Stichwort:  
Ruhrgebiet

Armut im Ruhrgebiet:

Sonja Bongers regt Ausbau der Schuldnerberatungsstellen an

Dienstag, 13. April 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mit großer Sorge blickt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers auf die wachsende Verschuldung vieler Menschen in Oberhausen und im Ruhrgebiet. „Es gibt immer mehr Hinweise darauf, dass die negativen finanziellen Auswirkungen von Corona jetzt nach und nach bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen“, so Bongers.

Als besonders alarmierend sieht Bongers den Trend, dass sich immer mehr Ratsuchende aus der Mittelschicht an die Beratungszentren wenden. „Viele Verbraucherinnen und Verbraucher, die nie finanzielle Probleme hatten, geraten nun durch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie in finanzielle Notlagen. Entweder befinden sie sich in Kurzarbeit oder haben ihren Job ganz verloren. Darunter sind auch immer mehr Soloselbstständige. Die Politik sollte da jetzt schleunigst entgegensteuern. Gerade in Kommunen wie Oberhausen und den anderen Ruhrgebietsstädten, die eh schon eine relativ hohe Armutsquote aufweisen, kann man es sich nicht leisten, dass noch mehr Leute sozial abgleiten“, gibt die SPD-Politikerin zu bedenken. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Außerschulische Bildung muss gefördert werden – Arbeit der konfessionellen und freien Träger ist Zukunftsarbeit

Mittwoch, 17. Februar 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers unterstützt nachdrücklich die Initiative des Bundes der katholischen Jugend, BDKJ, in Corona-Zeiten die außerschulische Bildung zu fördern.

„Natürlich läuft unsere Bildung in erster Linie in Schulen und Kitas ab. Aber wir dürfen nicht vergessen, welche große Bedeutung auch die Bildungsangebote der konfessionellen und freien Träger haben. Freizeiten, Sport- und Spieleabende, Förderungen, Spracherwerb sind nur einige der Angebote, die jungen Menschen offen stehen. Mehr …

NRWSPD:

Thomas Kutschaty tritt als Spitzenkandidat für die Landtagswahl an

Dienstag, 19. Januar 2021

Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit begrüßen es, dass Thomas Kutschaty als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr antritt. Es sei richtig, dass sich die SPD schon auf ihrem nächsten Landesparteitag festlegen wird, sagt die SPD-Ratsfraktionchefin Bongers.

„Monatelange Hängepartien, wie sie die CDU sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene durchmacht, nützen niemandem“, meint Stefan Zimkeit. „Mit Kutschaty, der aus Essen stammt, wird eine Landesregierung die Herausforderungen des Ruhrgebiets wieder in den Mittelpunkt stellen.“ Davon profitiere auch Oberhausen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Landesregierung muss sich an ThyssenKrupp Steel beteiligen – Arbeitsplätze von Oberhausenerinnen und Oberhausenern sichern

Freitag, 13. November 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers unterstützt die Pläne der SPD-Fraktion einer Landesbeteiligung am angeschlagenen Konzern ThyssenKrupp Steel mit 25 Prozent.

„Das Land muss jetzt bei Thyssen einsteigen und aufbauend auf den bereits bestehenden landeseigenen Beteiligungsstrukturen, einen NRW-Stabilitäts- und Transformationsfonds einrichten. Dieser muss über die Beteiligung bei Thyssen hinaus auch Beteiligungen auch an anderen Unternehmen, insbesondere im Mittelstand ermöglichen. Nur so kann das Ziel erreicht werden, die Krise zu überleben und sich für die Zeit danach eine langfristige Finanzierungssicherheit und damit Investitionsperspektive zu eröffnen. Damit kann man die wichtigen Industriearbeitsplätze sichern“, sagt Bongers.

Ziel müsse es sein, durch die Unternehmensbeteiligung an der ThyssenKrupp Steel, Unternehmensstrategien zur Erhaltung und nachhaltigen Modernisierung der nordrhein-westfälischen Stahlproduktion zu erarbeiten. Nur so könne sich das Unternehmen auf die Zukunft vernünftig vorbereiten, so Bongers. Mehr …

OB-Kandidat Thorsten Berg:

Digitale Endgeräte für Oberhausener Kinder

Montag, 22. Juni 2020

Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg bekräftigt seinen Vorschlag für ein Programm „Jedem Kind ein Tablet“, aus dem jede Schülerin und jeder Schüler ein eigenes digitales Endgerät erhalten soll. „Das ist eine Investition in die Zukunft.“ Mehr …

SPD-Kandidat Thorsten Berg:

Schranz zu zaghaft

Sonntag, 24. Mai 2020

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Die zunehmende öffentliche Positionierung für den Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Kommunen bei coronabedingten Steuerausfällen und Altschulden in großem Maße zu unterstützen, ist aus Sicht der Oberhausener SPD ein wichtiger Schritt.

„Alle Politikerinnen und Politiker sind in der Pflicht, diesen Plan nicht nur im stillen Kämmerlein zu befürworten, sondern ihn auch laut und deutlich hörbar zu unterstützen“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. „Eine Resolution des Rates wäre ein weiterer, deutlicher Schritt, andere Städte sind bereits vorausgegangen.“ Mehr …

Kommunalfinanzen:

SPD im Rat fordert Einsatz für Rettungsschirm

Freitag, 22. Mai 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion wünscht sich, dass sich die Stadt deutlicher für den Rettungsschirm für die Kommunen nach Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) engagiert:

„Da sich in einigen Bundesländern und vor allem in der Union bereits Widerstand gegen die Pläne formiert, müssen verschuldete Städte wie Oberhausen nun klar Position beziehen: Auch wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Infrastruktur bieten“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers dazu. Mehr …

Ulrich Real:

Chancen des Emscherumbaus konsequent nutzen

Donnerstag, 26. März 2020

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Während im Holtener Bruch noch die Spuren umfangreicher Erdarbeiten am Emscherlauf zu erkennen sind, ist an anderen Stellen der Umbau schon abgeschlossen. Dieses gilt zum Beispiel von der Emschermündung bis zur Kläranlage Holten. „Aus dem Umbau in diesem Bereich resultieren ein Radweg auf dem Emscherdamm und zahlreiche Spiel- und Sportmöglichkeiten für Familien, Wanderer und Sportbegeisterte“, berichtet der planungspoltische Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister Ulrich Real.

Was auf Duisburger und Dinslakener Gebiet schon Wirklichkeit geworden ist, wünscht sich Real auch für das Oberhausener Stadtgebiet. „Die Emscher fließt in wenigen Jahren als sauberer Fluss durch das gesamte Ruhrgebiet. Da ist es nur sinnvoll, diesen Fluss auch mit einem städteverbindenden Freizeitradweg für die Bevölkerung erlebbar zu machen“, erläutert Sterkrades Bezirksbürgermeister. Mehr …

Treffen im Landtag:

Personalrat und Abgeordneter für Schuldenschnitt

Montag, 02. März 2020

André auf der Heiden und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit

André auf der Heiden und der Abgeordnete Stefan Zimkeit appellieren gemeinsam an die Landesregierung, sich an einem Altschuldenfonds für die Ruhrgebietsstädte zu beteiligen. Auf der Heiden, Personalratsvorsitzender der Stadtverwaltung, befürchtet, dass Oberhausen ansonsten wieder in die Abwärtsspirale der letzten Jahrzehnte gerät. „Mir geht es nicht nur um die Beschäftigten der Stadt, sondern um alle Bürgerinnen und Bürger.“

Auch SPD-Finanzexperte Zimkeit warnt davor, dass die Stadt erneut ins finanzielle Abseits geraten könnte. „Der Stärkungspakt Stadtfinanzen hat Oberhausen wieder handlungsfähig gemacht. NRW darf diesen Erfolg nicht aus Spiel setzen.“ Finanzminister Olaf Scholz (SPD) habe angeboten, sich zur Hälfte an der Entschuldung der Kommunen zu beteiligen. Mehr …

Von Altschulden bis Umweltpolitik:

Thomas Kutschaty beim Kneipengespräch im Yesterday

Freitag, 31. Januar 2020

Stefan Zimkeit, Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

Die Altschulden seien das das zentrale Problem des Ruhrgebiets, waren sich Thomas Kutschaty, Fraktionschef der NRW-SPD, und der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit einig. Sie hatten ins „Yesterday“ zum Kneipengespräch über die Zukunft des Ruhrgebiets eingeladen.

„Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist bereit, rund 50 Prozent der kommunalen Kassenkredite zu übernehmen“, so Kutschaty. Länder und auch Kommunen müssten sich aber auch beteiligen. „Aber die NRW-Landesregierung bewegt sich nicht. Ich finde das fahrlässig – denn kein Land würde davon so viel profitieren wie Nordrhein-Westfalen“, drängte Kutschaty auf eine Lösung in der Altschuldenproblematik.

Stefan Zimkeit wies darauf hin dass CDU-Oberbürgermeister Daniel Schranz ebenfalls für einen Altschuldenfonds eintritt. Er kritisierte Schranz jedoch, gleichzeitig die Forderung nach einer Entlastung der Sozialkosten, für die der Bund verantwortlich ist, unter den Tisch fallen lassen zu wollen. Sonst könne passieren, dass man sich nach einer Übernahme der Altschulden sofort wieder verschulden müsse, wenn Bundesgesetze die Stadt zu hohen sozialen Ausgaben zwingen. Mehr …