Stichwort:  
Polizei Oberhausen

Manfred Flore:

SPD mahnt zur Sachlichkeit in Taser-Debatte

Montag, 01. Februar 2021

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

In der aktuellen Debatte um die Ausrüstung der Polizei mit Elektroimpulsgeräten, so genannten Tasern, mahnt Manfred Flore, Ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur Gelassenheit:

„Die einjährige Pilotphase hat in NRW gerade erst begonnen. Lassen wir es doch zu, dass die Polizeibeamtinnen und -beamten ihre Erfahrungen sammeln und ziehen dann unsere Schlüsse. In Rheinland-Pfalz sind die Taser jedenfalls auf Veranlassung der rot-grünen Landesregierung unter Malu Dreyer getestet und schließlich für den Polizeidienst für tauglich befunden worden.“ Mehr …

Polizei:

Konsequent gegen Rassismus vorgehen

Donnerstag, 17. September 2020

Die Vorgänge um ein rassistisches Netzwerk in der Polizei des Ruhrgebietes müssen umfassend aufgeklärt und die Beteiligten umgehend aus dem Dienst entfernt werden, fordern die Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit. Im Landtag berichtete der Innenminister über menschenverachtende Chatgruppen, die seit Jahren bestehen. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Wohnung in Oberhausen durchsucht. Mehr …

Polizeipräsidium:

Start der Baumaßnahme in 2020?

Montag, 09. Dezember 2019

Die Sanierung des Polizeipräsidiums Oberhausen kommt seit Jahren nur sehr schleppend voran

„Es bleibt weiterhin unklar, wann sich die Arbeitsbedingungen der Oberhausener Polizei endlich verbessern“, ärgert sich Stefan Zimkeit. Der SPD-Abgeordnete wollte von der Landesregierung wissen, wann es mit der Sanierung des Polizeipräsidiums weitergeht. Doch nach der Beantwortung der kleinen Anfrage ist Zimkeit auch nicht viel schlauer. „Es könnte im Jahr 2020 begonnen werden“, zitiert er die im Konjunktiv gehaltene Antwort des NRW-Finanzministeriums, „unmittelbar in Anschluss an die Umzüge in die Interimsflächen“.

Mit dieser „nichtssagenden“ Auskunft werde ignoriert, dass die räumliche Unterbringung der Oberhausener Polizei kaum noch hinnehmbar ist, kritisiert Stefan Zimkeit. „Es ist nach dem ewigen Stillstand der Sanierungsarbeiten unzumutbar, dass es immer noch keinen wirklichen Terminplan gibt.“ Mehr …

Manfred Flore:

Überzeugendes Beleuchtungskonzept für die Parks am Hauptbahnhof muss her

Donnerstag, 04. Oktober 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Mit einem offenen Brief samt Unterschriftenliste haben unlängst Anwohner des Rathaus-, Bahnhofs- und Theaterviertels auf die aus ihrer Sicht nicht haltbaren Zustände in ihrem Quartier aufmerksam gemacht. Die SPD-Ratsfraktion hatte daraufhin Vertreter der Anwohner eingeladen, um sich die Probleme vor allem in den drei kleinen Parks zwischen Theater und Hauptbahnhof schildern zu lassen und um nach Lösungen zu suchen.

Für Manfred Flore, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im zuständigen Umweltausschuss, steht fest: „Es muss ein überzeugendes Beleuchtungskonzept für die drei Parks in der Nähe des Hauptbahnhofs her.“ Durch einen gezielten Antrag im Rahmen der Haushaltsplanberatungen würden die Sozialdemokraten versuchen, ein solches Konzept auch zeitnah umsetzen zu lassen. Mehr …

Sicherheit vor Ort:

Flore kritisiert Stellenverlust bei der Oberhausener Polizei

Dienstag, 10. Juli 2018

Manfred Flore ist ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore hat die von WAZ/NRZ enthüllten Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, die Polizeistärke in Oberhausen um sieben Stellen zu kürzen, kritisiert. „In den beschaulichen Gebieten des Landes wird ohne Not die Beamtenzahl erhöht und Städte wie Oberhausen lässt Innenminister Reul im Stich“, erklärt Flore, der Mitglied im Polizeibeirat ist. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Weniger Polizei für Oberhausen

Montag, 09. Juli 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Völlig inakzeptabel“, nennt Stefan Zimkeit (SPD) die von WAZ und NRZ enthüllen Pläne des Innenministers Herbert Reul (CDU), im Ruhrgebiet die Zahl der Polizeibeamtinnen und -beamten zu reduzieren. „Auch Oberhausen wird künftig mit weniger Polizeipräsenz auf den Straßen leben müssen, wenn der Minister seine Ankündigung wahr macht.

Die CDU redet von mehr Sicherheit, ihr Handeln beweist aber das Gegenteil“, protestiert Oberhausens Landtagsabgeordneter. „Auch bei diesem Thema handelt die schwarz-gelbe Koalition gegen die Interessen des Ruhrgebiets und bevorzugt den ländlichen Raum.“ Mehr …

Sicherheitslage in Oberhausen und Novellierung des NRW-Polizeigesetzes:

Sonja Bongers und Manfred Flore führen Gespräch mit Oberhausener Polizeispitze

Freitag, 15. Juni 2018

Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore und Hans-Jürgen Wietfeld, Leiter des Leistungsstabes der Polizei Oberhausen

„Die Sicherheit der Oberhausener Mitbürgerinnen und Mitbürger liegt uns ganz besonders am Herzen“, finden die beiden SPD-Ratsmitglieder Sonja Bongers und Manfred Flore. Aus diesem Grund haben sie sich auch zu einem offenen Gespräch mit dem Oberhausener Polizeipräsident Ingolf Möhring sowie dem Leiter des Leitungsstabes Polizeioberrat Hans-Jürgen Wietfeld getroffen.

Anlässlich der Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes diskutierte die Runde die aktuelle Situation der Oberhausener Polizei und ihre Einschätzungen zur Sicherheitslage in Oberhausen. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Polizeikräfte für Oberhausen

Mittwoch, 16. Mai 2018



Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Die SPD-Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit möchten von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wissen, welche Konsequenzen er aus den Vorfällen an der Marktstraße zieht. „So etwas darf sich nicht wiederholen“, sagt die Innenexpertin Bongers. „Die Polizei muss weiterhin in der Lage sein, in solchen Fällen mit Nachdruck einzugreifen.“ Die Sicherheit der Menschen in der Innenstadt müsse garantiert sein. Mehr …

Manfred Flore:

SPD forciert Anstrengungen für gemeinsame Dienststelle von Polizei und kommunalem Ordnungsdienst

Freitag, 19. Januar 2018

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

An einem gemeinsamen Standort sollen Polizei und kommunaler Ordnungsdienst im Bereich des Altmarkts und der unteren Markstraße Präsenz zeigen und so das Sicherheitsgefühl der Anwohner und Passanten stärken. Diese sicherheitspolitische Forderung der SPD-Ratsfraktion hat deren umweltpolitischer Sprecher, Manfred Flore, in Gesprächen mit dem Ordnungsdezernenten Frank Motschull und Polizeipräsident Ingolf Möhring diskutiert. Mehr …

Kleine Anfrage zur Polizei:

Verlagerung von Polizeistellen in den ländlichen Raum

Dienstag, 29. August 2017

Die Drohung, dass Oberhausen Polizeibeamte an den ländlichen Raum abgeben muss, stehe weiterhin im Raum, kommentieren Sonja Bongers und Stefan Zimkeit eine Auskunft des NRW-Innenministeriums. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten hatten sich vor dem Hintergrund des CDU-Vorhabens, mehr Polizei im ländlichen Raum einzusetzen, mit einer Kleinen Anfrage an Minister Herbert Reul (CDU) gewandt. „Leider hat der Innenminister in seiner Antwort solchen Überlegungen keine Absage erteilt“, bedauert Sonja Bongers. Stattdessen kündige Reul an, die Verteilung von Polizeikräften zu „optimieren“, so die SPD-Innenexpertin. Mehr …