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Stichwort:  
Nebeneinkünfte

Stefan Zimkeit:

Wilhelm Hausmann verweigert Transparenz bei Nebeneinkünften

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Offenlegung der Nebentätigkeiten ist lange überfällig“, ärgert sich Stefan Zimkeit (SPD) über Abgeordnetenkollegen, die die Pflicht zu mehr Transparenz auf die lange Bank schieben. Die WAZ hatte darüber berichtet, dass sich die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte der nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten nur schleppend vollziehe. „Insbesondere die Oberhausener CDU spricht zwar von Transparenz, nutzt aber jedes Schlupfloch, die Offenlegung noch um weitere Monate zu verzögern“, kritisiert Zimkeit. Mehr …


Stefan Zimkeit:

Bordellverlagerung ist offensichtliche Wählertäuschung

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Das ist offensichtliche Wählertäuschung“, kommentiert Ratsmitglied Stefan Zimkeit das Wahlversprechen der CDU, das Rotlichtviertel zu verlagern. Bemerkenswert findet er dabei, dass der CDU-Vorsitzende und nicht der Oberbürgermeisterkandidat diese Aussage tätigte. „Dies ist wohl eine Vorsichtsmaßnahme, wenn klar wird, dass das Versprechen nach der Wahl nicht eingehalten wird“, so Zimkeit weiter. Die Behauptung, eine Verlagerung sei durch einen Bebauungsplan zu erreichen, ist falsch. Jeder Laie wisse, dass es einen Bestandsschutz gibt. Außerdem bestehe beim vorgeschlagenen Vorgehen der CDU die Gefahr, dass demnächst zwei Rotlichtviertel in Oberhausen existieren. Mehr …


Michael Groschek:

CDU-Fehlstart mit Laschet

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

Michael Groschek ist Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Der CDU-Politiker Armin Laschet verteilt gute Noten an seine örtliche Partei und kritisiert Oberhausen. Beides kennt er anscheinend dabei genauso wenig, wie die Arbeiten der Studenten, die er benotet hat“, kommentiert Oberhausens SPD-Chef Michael Groschek Laschets Auftritt bei der OB-Kandidatenaufstellung der Oberhausener CDU. Erfreut zeigt sich Groschek, dass die CDU die mehrfach geäußerten Vorschläge von Apostolos Tsalastras aufgreift, die Wirtschaftsförderung zu optimieren und finanzielle Spielräume für Steuersenkungen zu nutzen. Hierzu gehört auch die Entlastung von Unternehmern und Bürgerinnen und Bürgern. Hinzu kommt außerdem die Teilhabe an Förderprogrammen, bei denen man nun endlich wieder den Eigenanteil leisten kann. Mehr …


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