Stichwort:  
Landesförderung

Besseres Förderprogramm für NRW:

Die Stärkung unserer Innenstädte und Ortszentren braucht eine Perspektive

Freitag, 13. September 2024

„Mit dem Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ hat die Landesregierung auf die unverändert sehr herausfordernde Lage der Städte und Gemeinden reagiert. Dennoch ist die finanzielle Ausstattung des Programms mangelhaft, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

Das Programm wurde mit 35 Millionen Euro ausgestattet. Der Bewilligungs- und Durchführungszeitraum endet am 31. Dezember 2026. Bis zur Antragsfrist am 15. Juni 2023 wurden zum Landesprogramm 272 Anträge aus 173 Kommunen mit einem Gesamtvolumen von 80,6 Mio. Euro zuwendungsfähigen Ausgaben (rd. 54 Mio. Euro beantragte Förderung) eingereicht. Das Programm war damit deutlich (um rund 19 Mio. Euro) überzeichnet. Mehr …

Neuer Fördertopf:

Sonja Bongers lobt „Gemeinsam gegen Armut“

Donnerstag, 09. Februar 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Dem Lob der CDU-Fraktionsvorsitzenden Simone-Tatjana Stehr für den neuen Fördertopf der NRW-Landesregierung „Gemeinsam gegen Armut“ schließt sich ihre sozialdemokratische Kollegin Sonja Bongers ausdrücklich an. „Zudem möchten wir die Verwaltung bitten, rechtzeitig die Gespräche mit karitativen Vereinen und Organisationen zu suchen“, so die Sozialausschuss-Vorsitzende weiter.

„Wir sollten den gewährten Gestaltungsspielraum nutzen, um die Vielfalt der sozialen Hilfsangebote in Oberhausen zu stärken und auch weiterhin zu erhalten“, erklärt die Landtagsabgeordnete weiter, die die Tafel und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beispielhaft anführt und auf deren Probleme hinweist. Von diesen hatten die Mitglieder des Sozialausschusses auf ihrer Sitzung im November aus erster Hand erfahren. Mehr …

SPD-Fraktion:

Stadt muss im Fördermanagement viel besser werden

Mittwoch, 01. Februar 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Nun hat es die Stadt auch Schwarz auf Weiß: Rund 730.000 Euro aus dem Landesförderpaket „Sofortprogramm Innenstädte“ hat Oberhausen nicht abgerufen, obwohl der Stadt 1,45 Millionen Euro bewilligt worden waren. Diese Zahlen aus einem Bericht des Ministeriums für Kommunales, Heimat und Bau hat die WAZ nun unter der Überschrift „Stadt ‚verschenkt‘ Fördergeld“ veröffentlicht.

Doch der Artikel hält sich nicht beim „Förderdebakel“ (WAZ) um die Innenstadtprogramme auf, sondern erinnert auch an die weiteren Fälle der letzten Jahre, in denen Oberhausen immer wieder Gelder nicht bekommen hat oder sogar zurückzahlen musste: sei es im Falle des Altenberger Parks, als die Stadt Fristen versäumte, die Verzögerung um den Multifunktionskomplex in Osterfeld wegen unvollständig eingereichter Förderunterlagen oder die Posse um eine Förderung für den Umbau des Europa-Kinos. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Hilfsgelder für die Innenstädte

Mittwoch, 21. April 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit beantragt im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages 500 Millionen Euro für die Innenstädte und die Stadtteilzentren in NRW, von denen 9,35 Millionen Euro auf Oberhausen entfallen. „Das Geld steht im NRW-Rettungsschirm zur Verfügung und soll in ein Förderprogramm zum Erhalt lebenswerter Innenstädte fließen“, erläutert der Landtagsabgeordnete. Damit solle den Kommunen unbürokratisch geholfen werden.

„Die Stadtzentren waren schon vor der Coronakrise in einer schwierigen Situation. Doch nun droht die totale Verödung“, befürchtet Zimkeit. „Mit einem konsequent umgesetzten Programm können wir die Lebensqualität in den Städten erhalten und drohende Arbeitsplatzverlust verhindern. Öffentliche Investitionen in die Stadtmitten sind besonders geeignet, zusätzliche private Investitionen auszulösen.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Förderprogramm „Zugänge erhalten – Digitalisierung stärken“

Dienstag, 20. April 2021

„446.000 Euro schüttet die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW aus, um Digitalisierungsprojekte in Oberhausen zu finanzieren“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Ruhrwerkstatt, AWO, Intego, ZAQ, DRK, Asbachtal und Diakonie erhalten Fördermittel, von denen hilfsbedürftige und sozial benachteiligte Menschen profitieren werden“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Denn diese leiden oft in besonderem Maße unter den notwendigen Kontaktbeschränkungen. Digitalisierung kann hier wichtig Zugänge schaffen. Dazu gehören auch barrierefrei Angebote, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu sichern“, so Zimkeit. Mehr …

Städtebauförderung:

12,8 Millionen Euro für Osterfeld

Donnerstag, 08. April 2021

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

NRW, der Bund und die EU investieren 12,8 Millionen Euro in die Entwicklung von Osterfeld. „Das ist ein Riesenerfolg“, freut sich Bezirksbürgermeister Thomas Krey (SPD), der gemeinsam mit dem Abgeordneten Stefan Zimkeit seit Jahren daran arbeitet, diese Städtebaumittel in den Stadtteil zu holen.

Ein Großteil des Geldes werde in den Neubau eines Multifunktionskomplexes an der Gesamtschule Osterfeld mit Jugendzentrum, Stadtteilbibliothek, Aula sowie Außenanlagen fließen, so Krey. Auch die Umgestaltung des Kirchplatzes St. Pankratius, das Stadtteilmanagement mit dem Stadtteilbüro und die Eigentümerberatung werden von den Mitteln profitieren. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Protest gegen Neuausschreibung der Flüchtlingsberatung

Donnerstag, 29. Oktober 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest der Wohlfahrtsverbände gegen die Neugestaltung der Flüchtlingsberatung in NRW an. In Oberhausen sind davon die AWO, DRK, Caritas und die evangelische Kirche betroffen.

„Die Ankündigung des NRW-Flüchtlingsministeriums, die Förderung der Beratungseinrichtungen auf 80 Prozent zu reduzieren, wird erhebliche Konsequenzen haben“, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete. Zimkeit warnt vor einem erheblichen Qualitätsverlust, der allen Integrationsbemühungen widerspricht. Mehr …

Multifunktionskomplex Osterfeld:

Noch keine Förderzusage

Mittwoch, 13. Mai 2020

Enttäuscht zeigen sich Bezirksbürgermeister Thomas Krey und der Abgeordnete Stefan Zimkeit, dass weiterhin keine Fördermittel für das Stadtteilzentrum an der Gesamtschule Osterfeld zugesagt sind. „Mit der Förderung der Abrisskosten ist keine verbindliche Zusage zur Förderung des Neubaus verbunden“, heißt in der Antwort auf eine kleine Anfrage, die Zimkeit an die Landesregierung gerichtet hat. Mehr …

Sozialer Wohnungsbau:

Oberhausen ruft Fördermittel nicht ab

Montag, 27. Januar 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Es darf nicht sein, dass Oberhausen die NRW-Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau nicht abruft“, zeigt sich Stefan Zimkeit verärgert. Laut Recherchen des WDR hat Oberhausen von seinem 6,4-Millionen-Euro-Budget in 2019 keinen einzigen Cent verwendet. „Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Das gilt auch für Oberhausen“, stellt Zimkeit fest. „Deswegen ist diese Untätigkeit inakzeptabel.“ Der SPD-Landtagsabgeordnete fordert die Stadtspitze auf, diesen Zustand zu beenden. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW fördert Kitas in Oberhausen mit 23 Millionen Euro

Freitag, 05. Mai 2017

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit stimmt der CDU-Fraktionsvorsitzenden Simone-Tatjana Stehr zu, dass es bei der Bewertung der Kindergartenqualität um Fakten gehe. „Rot-Grün hat die Zuschüsse für den Betrieb der Kitas in Oberhausen auf 23 Millionen Euro im laufenden Jahr gesteigert“, macht Zimkeit den Faktencheck. „Die Vorgängerregierung hat gerade mal 11 Millionen Euro an unsere Stadt überwiesen.“ Mehr …