Stichwort:  
Kleine Anfrage

Manfred Flore:

Überzeugendes Beleuchtungskonzept für die Parks am Hauptbahnhof muss her

Donnerstag, 04. Oktober 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Mit einem offenen Brief samt Unterschriftenliste haben unlängst Anwohner des Rathaus-, Bahnhofs- und Theaterviertels auf die aus ihrer Sicht nicht haltbaren Zustände in ihrem Quartier aufmerksam gemacht. Die SPD-Ratsfraktion hatte daraufhin Vertreter der Anwohner eingeladen, um sich die Probleme vor allem in den drei kleinen Parks zwischen Theater und Hauptbahnhof schildern zu lassen und um nach Lösungen zu suchen.

Für Manfred Flore, Sprecher der SPD-Ratsfraktion im zuständigen Umweltausschuss, steht fest: „Es muss ein überzeugendes Beleuchtungskonzept für die drei Parks in der Nähe des Hauptbahnhofs her.“ Durch einen gezielten Antrag im Rahmen der Haushaltsplanberatungen würden die Sozialdemokraten versuchen, ein solches Konzept auch zeitnah umsetzen zu lassen. Mehr …

Klaus Kösling:

SPD hinterfragt Ende der Akustischen Wochenzeitung

Donnerstag, 12. Juli 2018

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling hatte sich in einer Kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister nach den Gründen der Einstellung der „Akustischen Wochenzeitung“ erkundigt. Das Angebot für sehbehinderte und blinde Menschen des Paritätischen Oberhausen soll, so die Information der Verwaltung, Ende des Jahres eingestellt werden. Grund für die Kündigung sei ein „drastischer Rückgang des Hörerstamms“, heißt es in der Antwort, sieben ehrenamtlichen Leserinnen und Lesern ständen sechs Personen gegenüber, die dieses Angebot nutzten. Mehr …

Akustische Wochenzeitung:

Klaus Kösling fragt nach

Freitag, 15. Juni 2018

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Die Akustische Wochenzeitung (AkuWO), eine Hörzeitung für sehbehinderte und blinde Menschen des Paritätischen in Oberhausen, soll zum 31. August eingestellt werden. Die Abonnenten erhalten bislang einmal wöchentlich per Post eine Kassette mit gelesenen, wichtigen Lokalnachrichten und Veranstaltungshinweisen. Erstellt werden die Ausgaben von einem Team ehrenamtlicher Helfer. Da sich die Zahl der Bezieher drastisch reduziert habe und sich keine neuen Interessenten für diese Art der Nachrichtenübermittlung fänden, erklärt der Paritätische in einem Brief an die Abonnenten, müsse das Angebot nun weichen. Mehr …

Karl-Heinz Emmerich:

Kanalbrücke Ulmenstraße ab Donnerstag wieder in beiden Richtungen befahrbar

Montag, 11. Juni 2018

Karl-Heinz Emmerich ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Buschhausen

Bereits am Donnerstag dieser Woche sollen beide Fahrbahnen auf der Kanalbrücke an der Ulmenstraße wieder befahrbar sein. Dies hat nun der Buschhausener SPD-Stadtverordnete Karl-Heinz Emmerich erfahren. Bereits Ende Januar hatte Emmerich in einer Kleinen Anfrage den zeitlichen Rahmen der aktuellen Baumaßnahme und der damit zusammenhängenden, einseitigen Fahrbahnsperrung erfragt. Mehr …

Helmut Brodrick:

SPD will mehr Schwung in Holten

Dienstag, 10. April 2018

Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten

Eine recht dürftige Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage von Helmut Brodrick hat für Verärgerung beim SPD-Stadtverordneten gesorgt. Er hatte sich bereits im Oktober nach dem Stand eines Konzepts zur Aufwertung Holtens erkundigt, das die Stadtverwaltung bis zum Herbst vergangenen Jahres hatte aufstellen wollen.

Dieses Konzept sollte die Wiederherstellung der historischen Beleuchtung, die Restaurierung der Fassaden, die Neuaufteilung des Marktplatzes sowie die Neuorganisation der Bus-Endhaltestellen beinhalten. Mehr …

Bedarfslücke schließen:

Koalition will mehr Kita-Plätze schaffen

Freitag, 16. März 2018

Ein Antrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP für die Ratssitzung am Montag befasst sich mit der unbefriedigenden Situation an den Oberhausener Kindertageseinrichtungen (KTE). Ein Bericht im Jugendhilfeausschuss über die KTE-Planungen und -Maßnahmen hatte offenbart, dass 808 KTE-Plätze benötigt werden und für 2018/19 temporär 630 geschaffen worden sind – es besteht also eine aktuelle Bedarfslücke von 178 Plätzen an den Kindertageseinrichtungen in Oberhausen. Mehr …

Sonja Bongers:

Frauenhaus platzt aus allen Nähten

Montag, 12. März 2018

Sonja Bongers ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD

Das Oberhausener Frauenhaus war in den vergangenen drei Jahren so stark frequentiert, dass die Einrichtung ihre Aufgabe als Krisen- und Notfallhilfe kaum noch erfüllen kann, da immer alle Plätze belegt sind und eine Notaufnahme praktisch nie möglich ist. Dies hat die Stadtverwaltung der SPD-Stadtverordneten und Landtagsabgeordneten Sonja Bongers auf deren Kleine Anfrage hin nun mitgeteilt. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Erfolgreiches Programm „Jugend in Arbeit plus“ soll auslaufen?

Donnerstag, 15. Februar 2018

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die beiden Oberhausener Vereine Kurbel e.V. und Starthilfe e.V. arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich an der Integration und Vermittlung in den ersten Ausbildungs- und Arbeitsmarkt von jungen Menschen, die zahlreiche Vermittlungshemmnisse haben und durch ihren sozialen Hintergrund wenig anderweitige Unterstützung erfahren haben. Finanziert wird diese Arbeit unter anderem durch das Landesförderprogramm „Jugend in Arbeit plus“, durch das sowohl landesweit als auch in Oberhausen 50 Prozent seiner Teilnehmer langfristig in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung begleitet werden können. Angesichts dieser Erfolge ist es für die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers umso verwunderlicher, dass die Landesregierung nun angekündigt hat, die finanzielle Unterstützung für dieses Programm einzustellen. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will Sauberkeitsoffensive bei Müllabfuhr fortsetzen

Dienstag, 06. Februar 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Eine Anfrage der Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat die Stadtverwaltung dazu veranlasst, die Einführung eines Vollservice bei der Müllabfuhr in Oberhausen zu prüfen. Bei diesem Service müssten die Bürger ihre Tonnen nicht mehr selbst an den Straßenrand stellen und nach der Leerung zurückholen. Dieser Service sei, so eine Überlegung der Bezirkspolitiker, gerade für Senioren oder behinderte Menschen eine sehr sinnvolle Sache – zudem würden die Mülltonnen nicht mehr vor und nach der Abfuhr im Stadtbild stören.

„Wenn unsere Sauberkeitsoffensive weiter fruchten soll, wäre es wichtig, dass die scheinbar herrenlosen Mülltonnen endlich von den Bürgersteigen der Innenstadt verschwinden“, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung hat sich der Stadtverordnete nach dem Stand der Planungen erkundigt. Mehr …

Kaufhof-Immobilie:

Dorothee Radtke stellt Fragen

Dienstag, 28. November 2017

Dorothee Radtke ist Bezirksbürgermeisterin von Alt-Oberhausen

Durch die lokale Berichterstattung in der Presse hat die Oberhausener Öffentlichkeit am 5. September davon erfahren, dass die Kaufhof-Immobilie an einen privaten Investor verkauft worden ist. Seitdem fließen die Informationen zu diesem wichtigen Gebäude in der Innenstadt allerdings mehr als spärlich.

Eine Anfrage der Ampelkoalition in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen brachte bislang lediglich die Erkenntnis, dass Stadt und Investor bereits Mitte September einen Gesprächstermin hatten, dessen Resultate eigentlich in der Bezirksvertretung berichtet werden sollten – so hatte es zumindest die Verwaltung angekündigt. Geschehen ist dies bisher allerdings noch nicht.

Angesichts dieser Situation und der Relevanz des Gebäudes für die gesamte Innenstadtentwicklung im Bereich der Marktstraße hat die SPD-Stadtverordnete Dorothee Radtke eine kleine Anfrage an Oberbürgermeister Daniel Schranz gerichtet. Mehr …