Enttäuscht zeigen sich Bezirksbürgermeister Thomas Krey und der Abgeordnete Stefan Zimkeit, dass weiterhin keine Fördermittel für das Stadtteilzentrum an der Gesamtschule Osterfeld zugesagt sind. „Mit der Förderung der Abrisskosten ist keine verbindliche Zusage zur Förderung des Neubaus verbunden“, heißt in der Antwort auf eine kleine Anfrage, die Zimkeit an die Landesregierung gerichtet hat. Mehr …
Stichwort:
Fördermittel
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz:
4,5 Millionen Euro zu wenig
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Berlin wollte das Geld für die Schulinfrastruktur nicht mit der Gießkanne verteilen. Sondern diese Investitionsmittel sollten ganz gezielt an die Städte gehen, die wegen ihrer finanziellen Lage nicht selbst in der Lage sind, ihre Schulgebäude zu sanieren“, erläutert Zimkeit. Ursprünglich sei klar gewesen, so die Berechnung der rot-grünen Vorgängerregierung, dass Oberhausen 25,1 Millionen Euro zustehen. Mehr …
SPD-Bundestagsabgeordnete des Ruhrgebiets fordern:
Zügige Umsetzung des sozialen Arbeitsmarkts und mehr Strukturförderung
Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet erwarten schnelles Handeln einer möglichen neuen Bundesregierung in den Bereichen Langzeitarbeitslosigkeit und Strukturförderung. Sollten die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden und die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen, müssten die zwei Bereiche mit oberster Priorität angegangen werden. Das ist das Ergebnis eines Austauschs der Ruhr-MdBs mit dem Gelsenkirchener Oberbürgermeister und Sprecher der Ruhr-SPD Frank Baranowski am Freitagvormittag. Mehr …
Gute Nachrichten für die Oberhausener Stadtteile:
Land fördert Projekte mit knapp sechs Millionen Euro
„Das sind wichtige Zukunftsinvestitionen für unsere Stadtteile!“ So reagierte der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die Entscheidung von Landesbauminister Michael Groschek, Stadtentwicklungsprojekte in Oberhausen in diesem Jahr mit knapp 6 Millionen Euro zu fördern. Der Löwenanteil in Höhe von 4,4 Millionen Euro fließt dabei in das neue Projekt „Brückenschlag“ nach Alt-Oberhausen. „Wir haben damit die Möglichkeit das Dreieck zwischen dem Hauptbahnhof, dem Finanzamt und Altenberg zu gestalten“ freut sich die SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers über die Mittel vom Land. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
910.000 Euro für Kinder- und Jugendeinrichtungen
Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken, mit NRW-Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek
„Oberhausen bekommt vom Land NRW 910.000 Euro für die Sanierung und Modernisierung von Spiel-, Lern- und Freizeitanlagen“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit. Der Landtagsabgeordnete hat sich in Düsseldorf von SPD-Bauminister Mike Groschek die Liste der bewilligten Anträge erläutern lassen. „Knapp die Hälfte des Geldes fließt in die Schaffung einer Freizeitsportanlage an der Mülheimer Straße, die auch von der Fasia-Jansen-Gesamtschule genutzt werden kann, und die Sanierung des dortigen Bolzplatzes“, freut sich Sonja Bongers. Mehr …
Jetzt auch in Osterfeld:
Erfolgsgeschichte „Soziale Stadt“
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion