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SPD-Fraktion Oberhausen

Altschulden:

SPD warnt vor Kahlschlag in Kommunen

Mittwoch, 09. August 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Zur Erläuterung des Haushaltsplanentwurfes für 2024 hat die schwarz-grüne Landesregierung weitere Vorlagen an den Landtag übersandt. Diese beziffern auch die konkreten finanziellen Auswirkungen der von Schwarz-Grün vorgeschlagenen Altschuldenregelung für die hiesigen Kommunen.

„Dieser Lösungsansatz ist inakzeptabel, denn er geht einzig und allein zu Lasten der Kommunen“, bilanziert die Landtagsabgeordnete und Ratsfraktionschefin Sonja Bongers. „Dieses Modell soll 230 Millionen Euro im kommenden Jahr kosten, und um genau diese Summe kürzt das Land den Kommunen ihren Anteil an den Steuereinnahmen.“ Mehr …

Maximilian Janetzki:

SPD setzt freies WLAN wieder aufs Tapet

Freitag, 04. August 2023

Maximilian Janetzki ist digitalpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Fraktion will erneut den Sachstand zur Einrichtung eines öffentlichen WLAN-Netzes in den Oberhausener Innenstadtbereichen – hier vor allem in Alt-Oberhausen – im Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss thematisieren. Anlass ist eine Erklärung, die der Vorstand des „CityO“-Managements zu Beginn der politischen Sommerpause veröffentlicht hat. Darin spricht sich die Interessengemeinschaft der Immobilieneigentümer, Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister in der Oberhausener Innenstadt für ein freies WLAN-Netz aus. Mehr …

Nach fünf "Unterrichtsstunden":

Gute Zeugnisse beim Sommerschul-Abschluss

Freitag, 28. Juli 2023

Ein positives Fazit hat die SPD-Ratsfraktion zum Ende ihrer diesjährigen Sommerschule am neuen Outdoor-Fitnessplatz in Lirich ziehen können. Hitze und Ferienzeit haben auch in diesem Jahr etliche Gäste nicht vom Besuch der fünf Termine abgehalten.

Das beigefügte Bild zeigt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des letzten Sommerschul-Termins am Outdoor-Fitness-Platz in Lirich. (Foto: René Jankowski)

„Dass wir ein so abwechslungsreiches Programm anbieten konnten, zeigt, wie abwechslungsreich und spannend unser Oberhausen ist“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. Vor allem das Interesse am Besuch des ambulanten Hospizes an der Marktstraße hat die Landtagsabgeordnete gefreut. „Hospizarbeit ist ja kein leichtes Thema. Dass sich unsere Teilnehmerinnen und Teilnehmer darauf eingelassen haben freut mich ebenso wie die dadurch gezeigte Wertschätzung der Arbeit, die die festangestellten und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten.“ Mehr …

Digitalisierung für Seniorinnen und Senioren:

Sommerschüler besuchen das Smart-Haus in Sterkrade

Donnerstag, 20. Juli 2023

Da kommt die Sommerschule der SPD-Ratsfraktion ins Smart-Haus nach Sterkrade, und dann feiert ausgerechnet der knuffigste Mitarbeiter krank: Yanny, der kleine Pflegeroboter mit dem freundlichen Gesicht, ist zur Reparatur – die Folgen eines Sturzes. „Er ist ja eigentlich auch nur eine laufende ‚Alexa'“, relativiert Jan Stromenger. Und er muss es wissen: Der junge Mann arbeitet in Teilzeit im Smart-Haus und absolviert an der Fachhochschule Ruhr-West den Studiengang „Mensch – Technik – Interaktion“. Dort lernen die Studierenden, wie neue Technik möglichst nutzerfreundlich gestaltet werden kann. Die Bedienung muss möglichst einfach und schnell erlernbar sein.

Das beigefügte Bild zeigt (von links) Amelie Welbers (Quartiersbüro), Stefan Welbers (Geschäftsführer Gute Hoffnung) und Beate van de Leest (Quartiersbüro) bei ihrem Vortrag im Rahmen der SPD-Sommerschule

Und mit diesem Interesse ist Jan Stromenger nun genau am richtigen Ort: Das Smart-Haus in Sterkrade, eine Einrichtung des Quartiersbüros Sterkrade-Mitte in Kooperation mit dem Seniorenzentrum Gute Hoffnung und der Stadt Oberhausen, hat sich schließlich genau das auf die Fahnen geschrieben: Seniorinnen und Senioren Schwellenängste zu nehmen im Umgang mit digitalen Hilfsmitteln für den Alltag. Der Umgang mit Handy, Tablet und Co. wird in Kursen vermittelt, außerdem gibt es freie Beratung rund um Themen wie das Smart Home, Robotik oder Hausnotrufe. Mehr …

Maximilian Janetzki:

SPD beklagt fehlendes Engagement für City-WLAN

Montag, 26. Juni 2023

Maximilian Janetzki ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die SPD-Ratsfraktion unterstützt die erneute Forderung des CityO-Management-Vorstands, endlich ein freies WLAN in der Innenstadt einzurichten. Die Interessengemeinschaft der Immobilieneigentümer, Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister in der Oberhausener Innenstadt hatte sich öffentlich darüber beklagt, dass seitens der Stadt bisher keine Anfragen bezüglich einer Gestattung oder Duldung der für das WLAN notwendigen Infrastruktur an sie gerichtet worden sei. „Wir sind sicher, dass die Eigentümer mitmachen werden, wenn sie von der Stadt angesprochen werden“, erklärte CityO-Vorsitzender Axel Schmiemann dazu. Mehr …

SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers:

Trauerspiel statt Altschuldenlösung

Freitag, 23. Juni 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die von der schwarz-grünen Landesregierung in Aussicht gestellte Altschuldenlösung für die Städte in Nordrhein-Westfalen ist nach Ansicht der SPD-Ratsfraktion kein Ausweg aus der Schuldenproblematik, sondern eine reine Mogelpackung. Die Pläne sehen zwar vor, dass NRW gut die Hälfte der 19,7 Milliarden Euro an Liquiditätskrediten übernimmt. Doch das Land plant nicht, Gelder aus dem Landehaushalt zur Zahlung der Altschulden zu verwenden – vielmehr will Schwarz-Grün das Geld aus dem Topf des Gemeindefinanzierungsgesetzes nehmen; jährlich rund 460 Millionen Euro, die den Kommunen zustehen.

„Es ist ein Trauerspiel, wie der Ministerpräsident arme Kommunen im Regen stehen lässt, um sich als vermeintlicher Retter zu präsentieren“, erklärt die Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers und nimmt den Oberbürgermeister in die Pflicht. „Ich erwarte, dass Daniel Schranz gegenüber der Landesregierung klar und deutlich kommuniziert, welche desaströsen Folgen dieser finanzpolitische Taschenspielertrick für eine Stadt wie Oberhausen hat.“ Mehr …

Manuel Prohl:

Städtisches Fördermanagement wird endlich besser aufgestellt

Donnerstag, 22. Juni 2023

Manuel Prohl ist stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat der Stadt beschlossen, das Fördermanagement der Stadt organisatorisch und personell endlich besser aufzustellen. Die bisherige „Stabsstelle Fördermanagement“ wird zu einer Serviceeinheit, welche mit einer zusätzlichen Planstelle und zwei befristeten Planstellen zum Aufbau einer Task-Force für europäische Fördertöpfe gestärkt wird. Ein Ratsantrag im Dezember 2021 aus den Reihen der SPD hatte die Verwaltung damit beauftragt, das bestehende Fördermanagement zu durchleuchten und ein Konzept zur Weiterentwicklung zu erstellen.

Es hat einen langen politischen Atem gebraucht, diese notwendige Entwicklung in die Wege zu leiten. Schon 2015 hatte die damalige Ampelkoalition darauf gedrängt, ein zentrales Fördermanagement aufzubauen, der Rat stimmte zu – bei Enthaltung der CDU und ihres damaligen Fraktionsvorsitzenden Daniel Schranz. Mehr …

Gäste sind wie immer herzlich willkommen:

Termine der SPD-Sommerschule 2023

Mittwoch, 14. Juni 2023


Neugierige Blicke vor und hinter die Kulissen, neue Einblicke, tolle Ausblicke und zum Schluss eine Bratwurst samt Getränk: Ganz traditionell läutet die Ratsfraktion der SPD Oberhausen in den Sommerferien wieder ihre Sommerschulzeit ein. Fünf Veranstaltungen sollen den Daheimgebliebenen im Juni und Juli ein wenig Lust darauf machen, die eigene Stadt und ihre Menschen zu entdecken.

Die Teilnahme an den einzelnen Veranstaltungen ist nicht nur SPD-Mitgliedern vorbehalten, ausdrücklich sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich willkommen. Die Teilnahme an allen Veranstaltungen ist grundsätzlich kostenfrei.

Für eine bessere Planbarkeit bitten wir Interessierte, sich im Vorfeld der einzelnen Veranstaltungen mit der Nennung der Personenzahl anzumelden, entweder per Mail unter buero@spd-fraktion-oberhausen.de (Betreff: Sommerschule) oder telefonisch unter (0208) 825-3479. Wir freuen uns! Mehr …

Teilhabechancengesetz:

SPD freut sich über gute Entwicklung des sozialen Arbeitsmarkts

Donnerstag, 25. Mai 2023

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Instrumente des Teilhabechancengesetzes haben mehr als 650 Menschen in Oberhausen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt eröffnet. So lautet das positive Fazit des Sachstandsberichtes zur lokalen Umsetzung des Gesetzes, der nun im Sozialausschuss vorgestellt worden ist. „Unsere Hartnäckigkeit im Sinne der betroffenen Familien hat sich gelohnt“, so das Fazit des sozialpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Ercan Telli.

Gemeinsam mit allen demokratischen Parteien im Rat hätte man sich auf den Weg gemacht, das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geschaffene Instrument des sozialen Arbeitsmarktes für Oberhausen optimal zu nutzen. „Es war von Anfang an klar, dass wir passgenaue Lösungen brauchen mit Tariflöhnen, Coaching und Fortbildung“, erklärt der Sozialpolitiker. Die Installierung der kommunalen Arbeitsmarktkonferenz entspringt ebenso diesem Gedanken wie die Identifizierung von geeigneten Arbeitsangeboten im Konzern Stadt. Mehr …