SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Anträge 2020-2025

Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Unsere Stadt zu einem noch besseren Ort machen

Samstag, 01. Januar 2022

Fraktionschefin Sonja Bongers wirft einen Ausblick auf das junge Jahr 2022 und hofft, gemeinsam der Pandemie endlich ein Ende setzen zu können:

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,

gut ein Jahr ist es her, dass wir das Ende der Pandemie zumindest als Silberstreif am Horizont zu sehen glaubten: Am 27. Dezember 2020 wurden im Haus Abendfrieden die ersten Oberhausenerinnen und Oberhausener gegen Corona geimpft. Der Beginn der Impfung des vulnerabelsten Teils unserer Gesellschaft ließ Hoffnung keimen auf eine Beruhigung der Situation, ja vielleicht sogar eine Überwindung der Pandemie im Sommer. Doch leider sind wir bitter enttäuscht worden.

Nach einer saisonalen Beruhigung wüten das Virus und seine Varianten in diesem Winter so schlimm in Deutschland wie nie zuvor und fordern zahlreiche Opfer: Im November erreicht Deutschland die furchtbare Marke von 100.000 Corona-Toten, während sich Impf-Gegner und so genannte Querdenker immer weiter radikalisieren und auch vor Gewalt nicht mehr zurückschrecken. (mehr …)

Menstruationsartikel an Schulen bald kostenlos

Mittwoch, 15. Dezember 2021

Claudia Salwik ist Mitglied des Rates der Stadt und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat der Rat die Verwaltung damit beauftragt, an allen weiterführenden Schulen Menstruationsartikel wie Binden und Tampons unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Nach einem Jahr soll diese Maßnahme evaluiert werden mit dem Ziel, das Vorhaben auf alle öffentlichen Gebäude in der Stadt auszuweiten. Die 40.000 Euro, die dafür im Haushalt vorgesehen sind, werden an einer anderen Haushaltsstelle eingespart. (mehr …)

SPD thematisiert Schließung des Niederrhein-Kollegs im Rat

Mittwoch, 15. Dezember 2021

Die Oberhausener Sozialdemokraten wollen sich mit dem schleichenden Aus der Bildungseinrichtung nicht abfinden. Auch wenn der Beschluss der schwarz-gelben Landesregierung, das Niederrhein-Kolleg ab 2023 auslaufen zu lassen, sich auf der Tagesordnung der letzten Ratssitzung in diesem Jahr nicht wiederfinden konnte, wollten die Stadtverordneten der SPD dies nicht auf sich beruhen lassen.

So meldete sich der Stadtverordnete Jörg Schröer beim Tagesordnungspunkt „Initialisierung Projektmanagement Talent-Kolleg Oberhausen“ zu Wort: Mit diesem Beschluss mache der Rat den nächsten Schritt hin zu einer Einrichtung, die auch die außerschulische Förderung und Beratung von Schülerinnen und Schülern aus „sozio-ökonomisch benachteiligten Elternhäusern“ zum Ziel hat. (mehr …)