Fraktion

SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 14.09.2025 gehören der SPD-Fraktion 16 Mitglieder an (7 Frauen, 9 Männer). Vorsitzender ist der Stadtverordnete Manuel Prohl aus dem Ortsverein Sterkrade-Süd.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Klaus Kösling:

SPD hinterfragt Ende der Akustischen Wochenzeitung

Donnerstag, 12. Juli 2018

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling hatte sich in einer Kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister nach den Gründen der Einstellung der „Akustischen Wochenzeitung“ erkundigt. Das Angebot für sehbehinderte und blinde Menschen des Paritätischen Oberhausen soll, so die Information der Verwaltung, Ende des Jahres eingestellt werden. Grund für die Kündigung sei ein „drastischer Rückgang des Hörerstamms“, heißt es in der Antwort, sieben ehrenamtlichen Leserinnen und Lesern ständen sechs Personen gegenüber, die dieses Angebot nutzten. Mehr …

Durchfahrtverbot auf der Herderstraße:

René Pascheberg sucht das Gespräch

Mittwoch, 11. Juli 2018

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen sowie der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg hat den Antrag der Ratskoalition aus der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, die Aufhebung des Durchfahrtverbots auf der Herderstraße zu prüfen, noch einmal eingeordnet. Dem Dümptener Bezirksvertretungsmitglied ist vor allem eines wichtig: „Es handelt sich um einen Prüfauftrag. Die Politik will wissen, ob das alte Durchfahrtsverbot, das gewiss aus guten Gründen ausgesprochen worden ist, noch zeitgemäß ist.“ Mehr …

Sicherheit vor Ort:

Flore kritisiert Stellenverlust bei der Oberhausener Polizei

Dienstag, 10. Juli 2018

Manfred Flore ist ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore hat die von WAZ/NRZ enthüllten Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, die Polizeistärke in Oberhausen um sieben Stellen zu kürzen, kritisiert. „In den beschaulichen Gebieten des Landes wird ohne Not die Beamtenzahl erhöht und Städte wie Oberhausen lässt Innenminister Reul im Stich“, erklärt Flore, der Mitglied im Polizeibeirat ist. Mehr …

Klausurtagung der SPD-Fraktion:

Alleinerziehende loben SPD-Vorstoß bei den Kita-Gebühren

Dienstag, 03. Juli 2018

Der „Verband alleinerziehender Mütter und Väter NRW“ hat das Vorhaben der SPD-Ratsfraktion, arme Familien komplett von Kindergarten-Gebühren und Kosten für die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen zu befreien, gelobt. Die Sozialdemokraten, die sich über dieses Lob sehr gefreut haben, hatten sich auf ihrer Fraktionsklausur jüngst dafür ausgesprochen, die Einkommensgrenze für eine Gebührenbefreiung von 15.000 auf 20.000 Euro Jahreseinkommen anzuheben. Mehr …

Ulrich Real:

Rat beschließt Planungsvereinbarung für den Sterkrader Bahnhof

Dienstag, 26. Juni 2018

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Rat den Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG zum Umbau des Sterkrader Bahnhofs beschlossen. In dieser Vereinbarung erklärt sich die Deutsche Bahn bereit, das Gewinnerkonzept „Lichtwelten“ bei der Neugestaltung des Bahnhofs umzusetzen.

Für den Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real ist dieser Beschluss ein wichtiger Mosaikstein in der Weiterentwicklung des Stadtteils. „Das bedeutet nicht nur Licht am Ende des Tunnels, sondern endlich auch Licht im Tunnel“, freut sich der SPD-Stadtverordnete. Mehr …

Ausbildungszentrum der Bauindustrie:

SPD freut sich über späte Einsicht der CDU

Freitag, 22. Juni 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Besser spät als nie: Die Euphorie, die CDU-Politiker bei einem Ortstermin im ehemaligen HDO-Gebäude und künftigen Ausbildungszentrum der Bauindustrie offenbar erfasst hat, ist von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer erleichtert zur Kenntnis genommen worden: „Ich kann die Begeisterung der CDU verstehen, uns haben die Pläne im Rahmen unserer Sommerschule im vergangenen Jahr ebenso beeindruckt.“ Mehr …

Manuel Dröhne:

Verhütungsmittelfonds der Koalition wirkt

Donnerstag, 21. Juni 2018

Manuel Dröhne ist Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Schlad

Der von der Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP Ende vergangenen Jahres initiierte Verhütungsmittelfonds hat sich als erfolgreiches Projekt erwiesen. Dies hat sich bei der Berichterstattung am Mittwoch im Gleichstellungsausschuss durch die Oberhausener Beratungsstelle von „Pro Familia“ gezeigt: Bis zum 11. Juni konnte die Beratungsstelle in 68 Fällen helfen, also bedürftigen Klientinnen eine nach ärztlichem Rat empfohlene Verhütungsmethode finanzieren. Mehr …

Konrad-Adenauer-Allee:

SPD hat kein Verständnis für Grafenbusch-Sperrung

Mittwoch, 20. Juni 2018

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Die Pläne von Straßen NRW, die Abfahrt Grafenbusch der Konrad-Adenauer-Allee in Fahrtrichtung Sterkrade komplett zu schließen, haben für Unmut in der SPD-Ratsfraktion gesorgt. Am Dienstag war das Vorhaben der Bezirksregierung Düsseldorf Thema im Planungsausschuss – dessen Mitglieder konnten die Pläne allerdings nur zur Kenntnis nehmen, die Entscheidungsbefugnis oder auch nur ein Mitspracherecht haben die Ratspolitiker nicht. Die Bezirksregierung habe „die Stadt Oberhausen als zuständige örtliche Straßenverkehrsbehörde gebeten, die geplante Verkehrsführung umzusetzen bzw. anzuordnen“, heißt es in der Ausschussvorlage lapidar.

Für Ulrich Real, den planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ist dies ein Unding: „Hier wird eine Maßnahme durchgedrückt, die für viele Osterfelder große Umwege bedeutet und zudem für noch größere Verkehrsprobleme auf der Konrad-Adenauer-Allee in Richtung Norden sorgen wird. Und ob die Situation an der A-42-Ausfahrt tatsächlich durch die Sperrung verbessert wird, erschließt sich uns nicht.“ Mehr …

Kindergartenfinanzierung:

SPD begrüßt Konsens zwischen Stadt und freien Kita-Trägern

Freitag, 15. Juni 2018

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Die SPD-Ratsfraktion hat die konstruktiven, guten Beratungen der freien Träger in der Kindertagesbetreuung mit der Verwaltung hinsichtlich der freiwilligen Übernahme von Trägeranteilen in der Betreuung durch die Stadt begrüßt.

Der Vorschlag der Verwaltung sieht vor, einen freiwilligen Zuschuss der Stadt in Höhe von 40 Prozent des Trägeranteils zu den Betriebskosten bis Ende 2018 zu gewähren (insgesamt ca. 500.000 Euro). Zudem soll die Vereinbarung für die Übernahme von 110 Prozent der Kosten pro Platz in der Überbelegung bis zum Ende des Kindergartenjahres 2018/19 fortgeführt werden. Mehr …

Akustische Wochenzeitung:

Klaus Kösling fragt nach

Freitag, 15. Juni 2018

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Die Akustische Wochenzeitung (AkuWO), eine Hörzeitung für sehbehinderte und blinde Menschen des Paritätischen in Oberhausen, soll zum 31. August eingestellt werden. Die Abonnenten erhalten bislang einmal wöchentlich per Post eine Kassette mit gelesenen, wichtigen Lokalnachrichten und Veranstaltungshinweisen. Erstellt werden die Ausgaben von einem Team ehrenamtlicher Helfer. Da sich die Zahl der Bezieher drastisch reduziert habe und sich keine neuen Interessenten für diese Art der Nachrichtenübermittlung fänden, erklärt der Paritätische in einem Brief an die Abonnenten, müsse das Angebot nun weichen. Mehr …