Stichwort:  
Rente

Heute im Landtag:

Feuerwehrleute zu Besuch im Landtag – Sorgen wegen Pensionsaltersgrenze

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich gemeinsam mit anderen Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion vor dem Düsseldorfer Landtag mit den demonstrierenden Feuerwehrleuten solidarisch gezeigt. Die Beamten haben große Sorgen, dass ihr Pensionsalter deutlich angehoben wird und hatten zu einer Mahnwache und Kundgebung aufgerufen. Bongers kritisiert die Pläne des Innenministeriums NRW die Altersgrenze zum Dienstaustritt bei Feuerwehrleuten zu erhöhen.

Demonstration der Feuerwehrleute vor dem Landtag in Düsseldorf

„Es kann nicht sein, dass überhaupt darüber nachgedacht wird, von der Altersgrenze mit 60 abzurücken und die Leute länger arbeiten zu lassen. Die Feuerwehrleute haben eh schon einen stressigen und gefährlichen Job. Durch den Schichtdienst kommen sie häufig auf eine 48 Stunden Woche. Das bedeutet, dass sie im Laufe des Berufslebens bereits ihren Beitrag mehr als erfüllt haben“, sagte die Rechtspolitikerin. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

„Feuerwehrleute sollen weiterhin mit 60 in Rente gehen“

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Pläne des Innenministeriums NRW, die Altersgrenze zum Dienstaustritt bei Feuerwehrleuten zu erhöhen, mit Nachdruck zurückgewiesen. „Es kann nicht sein, dass überhaupt darüber nachgedacht wird, von der Altersgrenze mit 60 abzurücken und die Leute länger arbeiten zu lassen. Die Feuerwehrleute haben eh schon einen stressigen und gefährlichen Job. Durch den Schichtdienst kommen sie häufig auf eine 48-Stunden-Woche. Das bedeutet, dass sie im Laufe des Berufslebens bereits ihren Beitrag mehr als erfüllt haben“, sagte die Rechtspolitikerin. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

„Pflegende Angehörige brauchen mehr Unterstützung“

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

In den kommenden Jahren wird der Pflegebedarf weiter steigen und pflegende Angehörige werden eine zentrale Rolle für eine gute Pflege und einen würdevollen letzten Lebensabschnitt in Nordrhein-Westfalen einnehmen. „Wir müssen dafür sorgen, dass diesen Menschen endlich umfangreiche Entlastungs-, Beratungs- und Unterstützungsmaßnahmen zugesichert werden“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Möglich wäre dies durch die Einsetzung einer Bundesratsinitiative, die die Interessen pflegender Angehöriger besser vertritt, so Bongers weiter. Mehr …


Corona-Gespräche | 05

Heute zu Gast: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes

„Die Schere zwischen arm und reich hat sich bereits vergrößert“

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Mahner in Sachen sozialer Ungleichheit und gebürtiger Oberhausener, sieht die Gesellschaft in den kommenden Jahren vor einer Zerreißprobe, wenn es nicht gelingt, die Themen Alterssicherung und Abschaffung von Hartz-IV anzugehen.

Sonja Bongers: Herr Schneider, ein Jahr bestimmt nun Corona unseren Alltag. Inwieweit wird die Pandemie die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland noch weiter ausdehnen?

Ulrich Schneider: Die Pandemie hat die Schere bereits vergrößert. Das wird sich in den Zahlen und Statistiken erst im nächsten Jahr niederschlagen. Dann werden wir sehen, dass die Armutsquote in Deutschland und insbesondere im Ruhrgebiet leider nochmals kräftig angestiegen sein wird. Wenn man sich anschaut, was jetzt schon am Arbeitsmarkt passiert, dann ist unweigerlich zu sehen, dass die Kluft zwischen arm und reich nochmal zugenommen hat. Die ersten, die ihre Jobs im ersten Lockdown verloren haben, das waren ohnehin die, die in Leiharbeiterjobs tätig waren, Leute aus der Gastronomie, Kleinselbstständige und auch viele Studierende, die ihre 450 Euro-Jobs verloren haben. Wir haben jetzt derzeit rund 700.000 Erwerbstätige weniger als vor der Pandemie. Das hat vor allem die getroffen, die dann mit geringen Löhnen in Kurzarbeit oder in den Bezug von Arbeitslosengeld gegangen sind. Betroffen waren nicht die Gutverdiener, sondern vor allem Menschen mit gering entlohnten Jobs, die jetzt knapp über Hartz-IV-Niveau leben müssen.

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Rücktritt von Andrea Nahles:

Jusos Oberhausen fordern offenes Verfahren zur Wahl der Nachfolge

Zum Rücktritt von Andrea Nahles als Partei und Fraktionsvorsitzenden der SPD erklärt der Oberhausener Juso-Vorsitzende Gianni Virgallita:

In ihrer Mail an die Mitgliedschaft spricht Nahles von „einem geordneten Verfahren“, das ihre Nachfolge regeln solle. Beim Übergang der Spitzenposten in der SPD ist in den vergangenen Jahren wenig auf die Basis gehört worden. Sigmar Gabriel machte Martin Schulz über Nacht zum Parteivorsitzenden und Andrea Nahles wurde von ihm gekührt. Viele spotten schon über die Erbmonarchie an der SPD-Spitze.

Damit muss Schluss sein! Wir wollen ein offenes, demokratisches Verfahren der Urwahl. Mehr …


Grundrente:

Debatte im Landtag

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ungefähr 4.500 Oberhausenerinnen und Oberhausener werden von der Grundrente profitieren“, sprach sich Stefan Zimkeit am Rande der Landtagsdebatte für das von Hubertus Heil vorgelegte Rentenkonzept aus. „70 Prozent derer, die davor profitieren, werden Frauen sein. Das ist eine Frage des Respekts vor einem jahrzehntelangen Arbeitsleben“, betont Zimkeit.

Vorwürfe der anderen Landtagsparteien, die „Respekt-Rente“ sei nicht finanzierbar, weist der SPD-Finanzexperte zurück. „CDU und FDP wollen auch die 10 Prozent Wohlhabendsten vom Solidarzuschlag entlasten. Das würde 10 Milliarden Euro kosten – viel mehr als für die Grundrente veranschlagt wird“, erläutert Zimkeit. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten abschaffen

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will die betriebliche Altersversorgung wieder attraktiver machen. Ein Baustein dafür ist die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung, erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel.

Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern auch den Arbeitgeberanteil in der Kranken- und Pflegeversicherung zahlen. Mit dieser „Doppelverbeitragung“ sei nicht nur wegen des fehlenden Bestandsschutzes Vertrauen verloren gegangen. Sie mache Betriebsrenten für viele schlicht unattraktiv, heißt es in einem gestern gefassten Beschluss der 41 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Bundestag beschließt Gesetz zur Flexi-Rente

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag die von einer Koalitions-Arbeitsgruppe auf den Weg gebrachte Flexi-Rente beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel äußerte sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis: „Unser Ziel war, anstelle eines starren Korsetts selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Erwerbsleben zu schaffen. Dabei sollen sowohl individuelle Erwerbsbiografien wie auch die persönlichen Vorstellungen der Beschäftigten berücksichtigt werden“, so Vöpel. Mehr …


AG 60 plus Oberhausen:

Renten stärken!
Altersarmut verhindern!
Lebensstandard sichern!

logo_60plusAngesichts der aktuellen Diskussion um die „Rentenproblematik“ stellt die AG 60plus fest, dass ihre bereits im Jahre 2012 beschlossenen Grundsätze, inzwischen in der Öffentlichkeit eine breite Zustimmung finden. Bereits vor vier Jahren haben wir folgende Grundsätze beschlossen, deren Umsetzung bisher keine ausreichenden politischen Mehrheiten gefunden hat:

„Wir fordern die Vermeidung von Altersarmut

Wir stehen zum Generationenvertrag und zur beitragsfinanzierten gesetzlichen Rente als zentrale Säule der Alterssicherung. Die gesetzliche Rente muss weiterhin den wesentlichen Beitrag zur Sicherung des Lebensstandards im Alter leisten und Altersarmut verhindern. Die Höhe der Rentenentwicklung darf nicht von der Lohnentwicklung abgekoppelt und durch die Förderung der privaten Vorsorge gemindert werden. Mehr …


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