Grußwort zum Jahreswechsel 2009 / 2010:

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

wie kein zweites Ereignis hat die Weltwirtschaftskrise das zurückliegende Jahr beherrscht. Nun, zum Beginn des neuen Jahres, könnte der Höhepunkt der Krise überschritten sein. Die prognostizierten Zahlen stimmen zuversichtlich, die Rezession scheint gestoppt. Von einem glimpflichen Verlauf der Krise zu sprechen wäre dennoch zynisch. Zu viele Menschen haben um ihre Rücklagen und ihre Arbeitsplätze gebangt; zu viele haben sie tatsächlich verloren. Und noch ist unklar, ob der Arbeitsmarkt weiterhin einigermaßen stabil bleibt. Aber dennoch: Die Krise hat sich bislang deutlich weniger drastisch entwickelt als zunächst befürchtet.

Nur die schnellen und umfassenden Gegenmaßnahmen der Politik haben verhindert, dass es nicht noch weit schlimmer gekommen ist. Auch wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Oberhausen haben unseren Beitrag dazu geleistet. Im engen Schulterschluss mit Oberbürgermeister Klaus Wehling haben wir das Konjunkturpaket II des Bundes zügig in Projekte umgesetzt, die nicht nur dem örtlichen Handwerk zugute kommen, sondern auch die Lebensqualität in Oberhausen nachhaltig verbessern. Der Umgang mit der Wirtschaftskrise ist unter dem Strich eine Erfolgsgeschichte. Aber: Der Erfolg ist teuer erkauft. Kurzarbeitergeld, Bürgschaften und Konjunkturprogramme haben die ohnehin stark gebeutelte Staatskasse mit weiteren Milliardenschulden belastet.

In Oberhausen werden wir das besonders zu spüren bekommen. Noch vor wenigen Monaten sah es so aus, als seien wir mit der Konsolidierung des städtischen Haushalts ein entscheidendes Stück vorangekommen – dank der niedrigen Zinssätze, der Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer und unseres Sparkurses mit sozialem Augenmaß. Die Krise hat diese Bemühungen mit einem Schlag zunichte gemacht. Wir haben nie verschwiegen, was das massive Wegbrechen von Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen für Oberhausen bedeuten würde. Nun sind unsere Befürchtungen eingetreten und die unsozialen Steuersenkungen der neuen schwarz-gelben Bundesregierung werden die Lage der Stadt sogar noch weiter verschärfen. Vom Land hat Oberhausen in dieser Notlage keine Hilfe zu erwarten. Im Gegenteil: Mit ihren Kürzungen bei Frauenhäusern, Obdachlosenzentren und Kinderbetreuung hat die schwarz-gelbe Landesregierung längst deutlich gemacht, wohin die Reise geht.

Die Städte werden bisher in ihrer Not weitgehend allein gelassen. Not aber, heißt es, mache zumindest erfinderisch. Und genau das ist es, was wir im kommenden Jahr brauchen: Erfindergeist und Einsatzbereitschaft. Die Schuldenlast unserer Stadt macht es uns oft schwer, gute Ideen in die Tat umzusetzen, aber sie macht es nicht unmöglich. Der neue Aquapark ist das augenfälligste Beispiel dafür. Den Geldmangel können wir nicht wett machen. Aber wir können ihm etwas entgegensetzen, wenn wir uns mehr anstrengen als andere, die besseren Ideen haben und mehr Pioniergeist zeigen. Bequemlichkeit können wir uns nicht leisten. Das gilt auch und gerade für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Für die neue Wahlperiode haben wir uns daher ein ehrgeiziges Programm vorgenommen, das wir gewissenhaft und hartnäckig abarbeiten werden:

Der Umbau von Bert-Brecht-Haus und Saporoshje-Platz, die Einrichtung einer Jugendkunstschule, die weitere Umsetzung des Ganztagsunterrichts an den weiterführenden Schulen, die Fortführung des Sportstättenpakets, die Beteiligung an der Kulturhauptstadt 2010, der Kampf gegen das Ausbildungsverbot: die Liste der vor uns liegenden Aufgaben ist lang.

Vor allem aber wollen wir uns noch mehr als bisher bemühen, in Oberhausen ein Klima zu schaffen, in dem gute Vorschläge offen aufgenommen werden und gedeihen können. Politik ist keine Einbahnstraße. Schon gar nicht Kommunalpolitik. Jeder ist eingeladen mitzumachen, seine Ideen einzubringen und sich einzusetzen. Mit Beharrlichkeit und Kreativität können wir die Herausforderungen, die vor uns liegen überwinden. Dazu wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Klaus Wehling beitragen.

Ich wünsche Ihnen, Ihrer Familie und Angehörigen für das Jahr 2010 Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit.

Ihr Wolfgang Große Brömer
– Vorsitzender der Oberhausener SPD –

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