Stichwort:  Inklusion

MdB Dirk Vöpel:

Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

Das Bundesteilhabegesetz ist eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode. Unser Ziel ist es, mehr Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Erfreulich ist, dass der Kabinettsentwurf von heute gegenüber dem Referentenentwurf aus dem April noch einmal zahlreiche Verbesserungen enthält. Diese betreffen vor allem die Regelungen zum Eigenbeitrag, der bei Leistungen der Eingliederungshilfe gezahlt werden muss. Ab dem Jahr 2020 sind nun sowohl das Einkommen als auch das Vermögen eines Partners oder einer Partnerin vollständig von der Anrechnung befreit. Das ist ein wirklich wichtiger Schritt, damit Menschen mit Behinderungen endlich mit anderen Ehen und Lebenspartnerschaften eingehen können, ohne dass dies zu erheblichen finanziellen Einschnitten führt. Mehr …


Ampel-Koalition:

Förderung der Inklusion in Oberhausen

banner_ampelkoalitionDas geplante Inklusionsfest, das eigentlich am 5. Mai anstehen sollte, droht auszufallen. Aus diesem Grund beantragte die Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP eine Aktuelle Stunde für die letzte Ratssitzung. Die Politik lehnte in dieser Sitzung eine Absage dieses Festes konsequent ab. „Leider wurden wir in diesem Zusammenhang auf zwei bedauernswerte Missstände aufmerksam. Im Rathaus gibt es keine barrierefreie Toilette auf der zweiten Etage, obwohl es ein Mitglied der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gibt, das im Rollstuhl sitzt“, so Klaus Kösling, Sprecher der SPD-Fraktion im Beirat für Menschen mit Behinderung. „Sowas kann und darf nicht sein!“, erklärte Andreas Blanke, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE GRÜNEN. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

10. Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion mit Werkstatträten

banner_werkstattraetekonferenz_2015Bereits zum zehnten Mal fanden sich am heutigen Montag über 200 Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion und der Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet zusammen, um über die künftigen Vorhaben der großen Koalition zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. Im Vordergrund standen die Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarktes sowie die Stärkung der Rechte der Werkstatträte. Mehr …


"Wir in Mitte":

Neuer Bewegungskindergarten in Styrum an der Lothringer Straße

wir_in_mitte_grashuepfer_02Im Rahmen der Reihe „Wir in Mitte“ hat der SPD-Ortsverein Oberhausen-Mitte in der letzten Woche mit Nachbarn und Bürgern sich vor Ort über die Planungen des Kindergartens der Elterninitiative Bewegungskindergarten Grashüpfer e. V. an der Lothringer Straße informiert:

Ausführlich wurden den Nachbarn und Bürgern vom geschäftsführenden Vorstand der Grashüpfer Herrn Thomas und der pädagogischen Leiterin, Frau Popalzai, sowie dem Architekten, Herrn Bastian, die Ausbaupläne und das Konzept des Kindergartens erläutert. Die Anwesenden begrüßten die Investitionen des neuen Eigentümers und Investors, Herrn Gündüz, der das Gebäude des ehemaligen Edeka-Marktes erworben und so den langen Leerstand beendet hat. „Eine gute Maßnahmen und Förderung für den Stadtteil Styrum“, so Imke Halbauer, Verantwortliche des Ortvereins für den Wahlkreis Styrum. Mehr …


Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen:

Barrieren abbauen und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Heute am 5. Mai rufen wieder zahlreiche Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen zum „Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ auf. In ganz Europa treten Menschen mit und ohne Behinderungen für eine inklusive Gesellschaft und den Abbau von Barrieren ein. Anlässlich des heutigen Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt MdB Dirk Vöpel:

„Barrierefreiheit ist die wichtigste Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft. Nur wenn Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben, können sie daran teilhaben und selbstbestimmt leben. Dies betrifft nicht zuletzt auch das Wohnen in den eigenen vier Wänden.“ Unter dem Motto „Aufzug statt Auszug“ fordern die Aktivistinnen und Aktivisten der zentralen Protest-Kundgebung in Berlin in diesem Jahr mehr barrierefreien Wohnraum für Menschen mit Behinderungen. „Der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum steigt auch angesichts des demografischen Wandels stetig“, erläutert Vöpel. Mehr …


Stadtsportbund:

SPD-Fraktion dankt SSB-Vizepräsidentin Veenhues

Mit Bedauern hat die SPD-Fraktion den Rücktritt von SSB-Vizepräsidentin Heike Veenhues zur Kenntnis genommen. „Für uns war Heike Veenhues eine verlässliche und kompetente Partnerin im Oberhausener Sport“, erklärt der sportpolitische Sprecher Klaus Kösling. „Wir danken ihr insbesondere für ihr vorbildliches Engagement in den Bereichen Inklusion und Integration durch Sport. Hier wurden durch den Einsatz von SSB-Vizepräsidentin Veenhues wichtige Grundsteine gelegt. Mit ihr verliert der SSB eine Ansprechpartnerin, die sich immer um die Oberhausener Sportvereine gekümmert hat“, so Klaus Kösling weiter. Mehr …


NRW-Landtag:

Große Brömer und Zimkeit ziehen positive Halbzeitbilanz

Eine positive Halbzeitbilanz ziehen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit zweieinhalb Jahre nach der letzten Landtagswahl.

Halbzeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Halbzeit im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

„Für Oberhausen ist die rot-grüne Landtagskoalition ein Glücksgriff. Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen hat unsere Stadt endlich wieder Handlungsspielraum gewonnen“, sagt Zimkeit. „NRW macht Politik für die Städte, damit diese lebenswert bleiben. Inzwischen sind fast ein Drittel aller Landesausgaben für die Kommunen bestimmt.“ Große Brömer hebt besonders die Investitionen für die Bildung hervor: „Wir unternehmen große Anstrengungen, um einen gemeinsamen Unterricht für behinderte und nichtbehinderte Kinder zur Regel zu machen.“ Mehr …


Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

400.000 Euro für die schulische Inklusion

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen erhält vom Land NRW jährlich 400.000 Euro zur Förderung der schulischen Inklusion, teilen die Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „NRW hatte sich mit den Kommunen auf ein Finanzierungsmodell für den gemeinsamen Unterricht behinderter und nichtbehinderter Kinder geeinigt“, sagt SPD-Finanzexperte Zimkeit. Dafür stelle das Land den nordrhein-westfälischen Städten pro Jahr insgesamt 35 Millionen Euro zur Verfügung. Mehr …


Schulische Inklusion:

Der Weg ist frei

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit zeigen sich erleichtert, dass sich das Land und die kommunalen Spitzenverbände endlich über die Kosten der schulischen Inklusion geeinigt haben. „Damit ist der Weg für den Rechtsanspruch auf gemeinsamen Unterricht für behinderte und nicht-behinderte Kinder geebnet“, sagt NRWs Schulausschussvorsitzender Große Brömer. Mehr …


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