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Monat:  September2015

Investitionsprogramm des Bundes:

24,3 Millionen Euro für Oberhausen

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Oberhausen profitiert mit 24,3 vom Investitionsförderungsfonds des Bundes. Das geht aus dem Ausführungsgesetz hervor, das der NRW-Landtag heute beschlossen hat. Dirk Vöpel, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen, erklärt dazu:

„Das Investitionsprogramm des Bundes wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen vorantreiben. Es gibt einen spürbaren Investitionsstau, der Schritt für Schritt beseitigt werden muss. Wir haben in Berlin immer wieder darauf hingewiesen, dass der Bund seiner Verantwortung für die Kommunen gerecht werden muss – auch und gerade gegenüber dem Koalitionspartner. Diese Beharrlichkeit zahlt sich nun ganz konkret auch für Oberhausen aus. Mehr …


Manfred Flore:

SPD sieht das Polizeipräsidium Oberhausen nicht gefährdet

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Auch nach dem Wechsel der Oberhausener Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier nach Bochum sieht die SPD keine Gefahr für den Bestand des Polizeipräsidiums als eigenständige Dienststelle in Oberhausen.

„Wir bedauern den Weggang von Kerstin Wittmeier sehr“, so Manfred Flore stellv. Vorsitzender des Oberhausener Polizeibeirates. Frau Wittmeier habe als erste Nichtjuristin in diesem Amt durch ihre verbindliche und menschliche Art viele positive Spuren in der Stadt hinterlassen. Für die örtliche Politik sei sie immer eine kompetente Ansprechpartnerin gewesen und zugleich stets bereit für unkomplizierte und schnelle Lösungen. Die Duisburgerin wird trotz ihrer neuen Aufgabe in Bochum als Senatorin der KG Blaue Funken der Stadt Oberhausen verbunden bleiben. Mehr …


Oberhausener Jecken in Berlin:

MdB Dirk Vöpel trifft Vorgänger Wolfgang Grotthaus und die Alte Oberhausener Karnevalsgesellschaft

mdb_dirk_voepel_besuchergruppe_aok_600Anfang September reiste die Alte Oberhausener Karnevalsgesellschaft Weiß-Rot 1889 zu einem mehrtägigen Informationsbesuch nach Berlin. An der Spree leisteten die Jecken von der Ruhr nicht nur bereitwillig „Entwicklungshilfe“ in Sachen rheinischer Frohsinn, sondern absolvierten daneben ein dicht gepacktes und hochattraktives Besichtigungsprogramm in der Bundeshauptstadt. Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel machte die Gruppe auch Station im Reichstag, wo die Oberhausener Karnevalisten auf der Plenartribüne zunächst die laufende Haushaltsdebatte verfolgen konnten. Im anschließenden Gespräch nahm sich Dirk Vöpel dann viel Zeit, um aus erster Hand über aktuelle Themen und die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages zu informieren. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Krankenhausstrukturgesetz verbessern

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Wir sind uns in der SPD-Bundestagsfraktion der schwierigen Situation vieler Krankenhäuser bewusst. Daher nehmen wir die Sorgen und Anfragen der Kliniken, die in Verbindung mit dem anstehenden Krankenhausstrukturgesetz geäußert wurden, sehr ernst. In den parlamentarischen Beratungen setzen wir uns dafür ein, den Gesetzesentwurf an entscheidenden Stellen zu verbessern. Oberstes Ziel der SPD in den Verhandlungen sei die Verbesserung der Situation des Pflegepersonals in den Krankenhäusern sowie die Beseitigung des Personalnotstandes. Dies haben wir in den Gesprächen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft deutlich gemacht. Mehr …


Thomas Krey:

CDU duckt sich beim Thema Flüchtlinge weg

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Mit viel Zeit und intensiven Diskussionen setzten sich fast alle Stadtverordneten in der Ratssitzung am Montag mit dem Thema Flüchtlinge in Oberhausen auseinander. Einzig die LINKE verweigerte sich der Diskussion. Auch die CDU brachte zahlreiche Änderungsvorschläge zum Antrag von SPD, Grünen und FDP bzw. zur Verwaltungsvorlage zum Flüchtlingskonzept ein. Fast alle Änderungsvorschläge, die aus den Reihen des künftigen Oberbürgermeisters kamen, wurden im Rahmen der Beratungen aufgenommen bzw. einigten sich die Fraktionen auf Kompromissformulierungen. Trotzdem erteilte die CDU dem Gesamtpapier am Ende keine Zustimmung, sondern enthielt sich nach Vorgabe von noch Fraktionschef Daniel Schranz der Stimme. Mehr …


Sanierung des LVR-Industriemuseums:

Bericht im nächsten Kulturausschuss

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

„Wir wollen uns im Kulturausschuss über die großartigen Pläne des LVR für das Rheinische Industriemuseum informieren lassen“, begründet Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, den Antrag der Koalition für die Sitzung des Kulturausschusses am 29.09.2015. Mehr …


Oberbürgermeisterwahl:

Klare Niederlage

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD zur OB-Wahl am 13. September 2015

„Das, was wir geleistet haben, war der Versuch, einen Trend zu drehen“, sagte Apostolos Tsalastras zur der 38-zu-53-Prozent-Niederlage gegen den CDU-Kandidaten Daniel Schranz. „Wir wollten keine Demobilisierung der Wähler, das ist uns aber nicht gelungen“, so Tsalastras. „Wenn die Wähler zu Hause bleiben, sind das in der Regel unsere Wähler.“ Er bedankte sich bei allen, die in seinem Wahlkampf so grandios geholfen haben. „So viel Unterstützung hatten wir als Sozialdemokraten noch nie. Wenn wir alle so zusammenhalten, werden wir in fünf Jahren anders dastehen und gewinnen“, blickte Apostolos Tsalastras nach vorn. Mehr …


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