Auf seinem jüngsten Netzwerktreffen hat der SPD-Ortsverein Mitte die Situation um die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt erörtert. Dies sahen die Mitglieder als dringlich an, da die Stadt Essen erst im vergangenen Monat mit dem Land NRW und der Umwelthilfe einen Vergleich geschlossen hatte. Zu den verabredeten Maßnahmen gehört in der Nachbarstadt die Einrichtung einer Umweltspur noch in diesem Jahr auf der Schützenbahn, einer der Hauptverkehrsstraßen der Essener Innenstadt. Diese speziellen Spuren sind nur bestimmten Verkehrsteilnehmern vorbehalten. In Düsseldorf etwa sind auf den dortigen Umweltspuren nur Busse, Taxis, Radfahrer, E-Autos und Fahrgemeinschaften ab drei Personen zugelassen. Mehr …
Thema:
Umwelt
Manfred Flore:
Städtische Aktion gegen Hundekot gelungen
Findet die neuen Schilder gelungen: Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Was lange währt, wird eben doch manches Mal gut: Diese Erkenntnis hat in diesen Tagen der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, einmal mehr gewonnen. Vor etwas mehr als drei Jahren hat die damalige Koalition aus SPD, Grünen und FDP einen umfangreichen Antrag zur Verbesserung der Stadtsauberkeit auf den Weg gebracht. Ein Punkt dabei war das Vorgehen gegen Verschmutzung der Stadt durch Hundekot.
„Wir haben inzwischen viel mehr Hundekottütenspender, es können auch happige Bußgelder verhängt werden“, so Flore. „Und was der Verwaltung richtig gut gelungen ist, sind die Schilder, die auf die Bußgelder hinweisen“, findet der Stadtverordnete. „Sie haben Witz, keinen erhobenen Zeigefinger und es ist alles gesagt, was gesagt sein muss: Seinen Hund einfach irgendwohin machen lassen, ohne die Hinterlassenschaften zu beseitigen, kostet 55 Euro“, so Flore. Mehr …
"Fifty/Fifty" kommt nicht:
Bedenkenträger setzen sich durch
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Das von der SPD vorgeschlagene Projekt „Fifty/Fifty“, das Jugendliche zu Energie- und Ressourcenersparnis ermutigen sollte, wird nicht umgesetzt. Für die Realisierung sprach sich neben der SPD nur die Gruppe FD 14/20 (ehemals FDP-Ratsgruppe) aus. Eine breite Front von den Linken über die Grünen bis zur CDU sprach sich gegen den Antrag aus.
Das Projekt hätten die Sozialdemokraten gerne an allen Schulen, Kindertageseinrichtungen und Jugendzentren installiert. Einrichtungen, die ihren Strom-, Wärme- oder Wasserverbrauch reduziert hätten, sollten einen Anteil von 50 Prozent der finanziellen Einsparung zur freien Verfügung erhalten. Doch daraus wird nun nichts. Mehr …
Große Anfrage der SPD-Fraktion:
Mehr als 100 Fragen zum Umwelt- und Klimaschutz in Oberhausen
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Der Oberhausener Rat hat im Juli die Resolution „Oberhausener Bündnis für Klimaschutz“ verabschiedet. Darin ist die Eindämmung des Ausstoßes klimaschädlicher Gase als Aufgabe von höchster Priorität definiert. „Andererseits hat die Politik mit dieser Resolution auch eingestanden, dass in Oberhausen bisher zu wenig passiert ist, um die angestrebte Senkung des Kohlendioxid-Ausstoßes zu erreichen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Manfred Flore. „Es ist völlig klar, dass wir handeln müssen. Und Handeln sollte immer auf Wissen basieren“, so Flore weiter. Mehr …
Müllsünder:
SPD-Vorschlag für höhere Bußgelder einstimmig angenommen
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Müllsünder werden in Oberhausen bald deutlich härter bestraft. Einem entsprechenden Antrag der SPD-Ratsfraktion ist der Umweltausschuss nun einstimmig gefolgt, die Zustimmung in der nächsten Ratssitzung ist damit sicher. „Es ist an der Zeit, dass wir Menschen, die den öffentlichen Raum acht- und rücksichtslos verdrecken und vermüllen, härter bestrafen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher Manfred Flore. Mehr …
Manfred Flore:
SPD will höhere Bußgelder für Müllsünder
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Trotz aller Bemühungen von Politik und Verwaltung sind die Themen Sauberkeit und Ordnung auf Oberhausens Straßen, Plätzen und in den Grünanlagen weiterhin aktuell. „Sowohl für die Politik als auch für die meisten Bürgerinnen und Bürger ist das Problem der mangelnden Stadtsauberkeit ein fortwährendes Ärgernis“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Es nutzen leider noch längst nicht alle Hundebesitzer Hundekotbeutel, in den Parks werden Bänke beschmiert, und Müll stapelt sich nach wie vor verbotenerweise neben etlichen Containerstandorten.“ Mehr …
Ercan Telli:
Stadt braucht Konzept für öffentliche Toiletten
Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
In Oberhausen gibt es zu wenige öffentliche Toiletten, und die meisten von ihnen sind für die Öffentlichkeit auch noch zu selten zugänglich. Diesen Schluss zieht der SPD-Stadtverordnete Ercan Telli aus der Beantwortung seiner Anfrage an die Verwaltung nach öffentlichen WC-Anlagen. „Lediglich auf den städtischen Friedhöfen und in einigen weiteren kommunalen Einrichtungen gibt es öffentliche Toiletten, die aber natürlich nur zu den jeweiligen Öffnungszeiten genutzt werden können“, bilanziert Telli.
Dass sich die Verwaltung bemüht, etwa durch Kooperationen mit Ladengeschäften oder anderen Einrichtungen Abhilfe zu schaffen, sei zwar aller Ehren wert. „Doch wenn in der Antwort davon die Rede ist, dass man in Sterkrade bislang zwei Partner gefunden hat, wovon der eine noch die Stadtteilbibliothek ist, und in Alt-Oberhausen und Osterfeld offenbar noch nichts geschehen ist, ist das klar zu wenig“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …
Manfred Flore:
Umweltverwaltung muss endlich handeln!
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Der Rat der Stadt hat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause nach langer Diskussion einen umfangreichen Antrag zum Klimaschutz in Oberhausen verabschiedet. „Doch all unsere Bemühungen bringen uns nicht weiter, wenn die Verwaltung beschlossene Maßnahmen zur Luftverbesserung und Klimaschutz gar nicht oder viel zu langsam umsetzt“, moniert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore. Mehr …
Hitzewelle:
Jusos fordern neues Freibad für Oberhausen
Die außergewöhnlich hohen Temperaturen und die länger anhaltenden Hitzewellen sind direkte Auswirkungen des Klimawandels, denen wir begegnen müssen, indem wir für Abkühlung für die Bürgerinnen und Bürger sorgen. Deshalb schlagen wir vor, dass die Stadtverwaltung prüfen soll, an welchem Ort ein neues Freibad kosten- und verkehrsgünstig errichtet werden kann. Mehr …
Kleine Anfrage an die Verwaltung:
Ercan Telli thematisiert Mangel an Toiletten im öffentlichen Raum
Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Mit dem Mangel an WC-Anlagen im öffentlichen Raum befasst sich eine Anfrage des SPD-Stadtverordneten Ercan Telli. Das Konzept „Die nette Toilette“, in dem Gastronomen ihre WC-Anlagen für die Öffentlichkeit öffnen und dafür Zuschüsse für die Reinigung erhalten, wurde in Oberhausen zuletzt 2016 thematisiert, aber letztendlich nicht weiterverfolgt.
„Antworten aus unserer Großen Anfrage ’60+‘ lassen darauf schließen, dass gerade ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit der Situation sehr unzufrieden sind“, erklärt Telli. „Dass die Fitness-Anlage im Königshütter Park so schlecht angenommen wird, könnte auch an fehlenden Toiletten liegen“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Zudem erreichen uns immer wieder Beschwerden über fehlende WC-Anlagen im Umfeld von öffentlichen Einrichtungen wie zum Beispiel Friedhöfen.“ Mehr …