Thema:  
Umwelt

Kleine Anfrage:

Aufbereitungsanlage für Giftstoffe im Gewerbepark Waldteich

Dienstag, 21. Mai 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen. „Ist der Landesregierung das beschriebene Ansiedlungsvorhaben im Bereich Waldteich bekannt?“, möchte Sterkrades Landtagsabgeordneter wissen. Darüber hinaus fragt Zimkeit, ob die NRW-Regierung diese Ansiedlung für notwendig halte, ob sie sie unterstütze und ob sie überhaupt genehmigungsfähig sei. Mehr …

Ulrich Real:

Kein Gift-Recycling am Waldteich!

Mittwoch, 17. April 2019

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Eine mögliche Gewerbeansiedlung im Norden der Stadt sorgt bei Anwohnern bereits für Verunsicherung, ohne dass Details bislang an die Öffentlichkeit gelangt sind. Dem Vernehmen nach plant der Eigentümer eines Grundstücks im Gewerbepark Waldteich, eine Recyclinganlage für Giftstoffe zu erreichen und zu betreiben. So sollen dort Giftstoffe von ihren Behältnissen getrennt und außerhalb Oberhausens entsorgt werden.

Der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, lehnt die Pläne strikt ab. „In unmittelbarer Nähe befindet sich ein großer Logistikstandort, von wo aus Lebensmittel in weite Teile des Ruhrgebietes verteilt werden. Dort darf nicht mit Giftstoffen gearbeitet werden“, erklärt der Sterkrader Bezirksbürgermeister. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will mit Schülern zu „Fridays for future“ diskutieren

Donnerstag, 04. April 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses am Donnerstag kommender Woche hat die SPD eine Berichterstattung über das Gespräch zwischen Mitgliedern der städtischen Umwelt-Verwaltung und Schülerinnen und Schülern von „Fridays for future“ erbeten. Umweltdezernentin Sabine Lauxen hatte vor dem Gespräch erklärt, dass es ein Ziel sei, „langfristig zusammenzuarbeiten und miteinander zu diskutieren“. Dem stimmt die SPD-Ratsfraktion zu, und will aus diesem Grund auch die Politik frühzeitig einbinden. Mehr …

Manfred Flore:

SPD hinterfragt städtisches Beschwerdemanagement

Mittwoch, 13. März 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, hat sich in einer Anfrage an die Stadtverwaltung danach erkundigt, wie man mit Anliegen der Bürger umgeht, die bei der Beschwerde-Hotline der Stadt eingehen. Bürger hatten sich zuvor an die SPD Oberhausen gewandt und über Dreck- und Müllprobleme in ihrer Nachbarschaft geklagt. Zweimal hatten sie sich per E-Mail an die Stadt gewandt, ohne eine Antwort zu erhalten. Auch in einem Leserbrief, der unlängst in der Lokalpresse erschienen ist, beklagte der Verfasser einen solchen Fall. Mehr …

SPD-Umweltpolitiker widmen sich der Stadtsauberkeit:

Problem der Vermüllung stellt sich nach wie vor

Dienstag, 26. Februar 2019

Der Arbeitskreis Umwelt der SPD-Ratsfraktion traf sich zur Klausurtagung

Die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt der SPD-Ratsfraktion haben jetzt auf einer Tagesklausur die Schwerpunkte ihrer Arbeit für die kommenden Monate festgelegt. Vertreter der Verwaltung und städtischer Gesellschaften waren ebenfalls eingeladen, um über neue Entwicklungen in ihren Bereichen zu berichten.

Ein wichtiger Aspekt der Klausur war der Tagesordnungspunkt Stadtsauberkeit: „Bei allen ernsthaften Bemühungen, die Politik, Verwaltung und die städtischen Gesellschaften auch an den Tag gelegt haben, müssen wir feststellen: Das Problem ist nicht kleiner geworden, im Gegenteil“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Hier müssten neue Wege gefunden werden, auch im Bezug auf die Eigenverantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will Grüne Wellen überprüfen lassen

Donnerstag, 17. Januar 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

„Dem Augenschein nach scheint eine Verringerung der Stickoxid-Belastung an der Mülheimer Straße durch eine entsprechende Lenkung des Verkehrs mittels grüner Welle nicht richtig zu funktionieren“, vermutet Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Dabei brauche die Stadt eine umweltorientierte Verkehrssteuerung, die dabei hilft, den Verkehr flüssiger durch die Stadt zu lenken, Brems- und Haltevorgänge zu verringern und somit Schadstoffe in der Luft zu reduzieren. Dieser Ansatz findet sich auch im Masterplan „Saubere Luft für Oberhausen“ wieder. Mehr …

Manfred Flore:

Trinkwasserversorgung ist sicher

Donnerstag, 13. Dezember 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

„Selbst bei einem weiteren, trockenen Jahrhundert-Sommer wie in diesem Jahr ist in den Talsperren des Ruhrverbandes genügend Wasser vorhanden, um die Trinkwasserversorgung für Oberhausen und das gesamte Versorgungsgebiet sicherzustellen.“ Dies erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vertreter der Stadt Oberhausen in der Verbandsversammlung des Ruhrverbandes.

Diese erfreuliche Tatsache hatte der technische Vorstand des Ruhrverbandes, Norbert Jardin, in seinem Bericht anlässlich der Verbandsversammlung in Essen erklärt. Die dem Ruhrverband zugeordneten Gemeinden wie Oberhausen müssten keine Sorge um ihr Trinkwasser für das kommende Jahr haben. Trotz zehn trockener Jahre und dem trockensten Jahr des Jahrhunderts in 2018, hätten die Ruhrtalsperren ihre Leistungsfähigkeit voll bewiesen, so dass sich niemand ums Trinkwasser sorgen müsse. Mehr …

Illegal entsorgter Abfall:

Manfred Flore schlägt Mülldetektive vor

Freitag, 23. November 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Das Thema Sauberkeit ist in der Stadt ein großes Problem, dass vielen Bürgern nach wie vor auf den Nägeln brennt. „Das zeigt mir auch die große Zahl an Beschwerden, die uns erreichen, in Bezug auf die mangelnde Sauberkeit in der Stadt“, erklärt Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Ein Problem stellt zum Beispiel Abfall jeglicher Art dar, der achtlos einfach irgendwo im Stadtgebiet entsorgt wird. „Solch ein Vorgang ist an sich schon schlimm genug“, erklärt Flore, „aber noch schlimmer ist es, dass solche Personen, wenn sie nicht gerade auf frischer Tat ertappt werden, kaum Sanktionen fürchten müssen.“ Mehr …

Manfred Flore:

Trinkwasserpreise bleiben stabil

Mittwoch, 21. November 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Trinkwasserpreis bleibt im kommenden Jahr stabil. „Auf der RWW-Gesellschafterversammlung wurde festgelegt, dass sich der Preis für 99 Prozent der Oberhausener Verbraucher nicht ändert“, stellt Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung, beruhigt fest.

Dies gelinge der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft (RWW) trotz gestiegenem Betriebsbedarfes. „Unser Trinkwasser ist und bleibt das meist geprüfte Lebensmittel überhaupt“, erklärt Flore. Für die Stabilität des Preises sorgt ein neues, gerechteres Preisverteilungssystem. Lediglich auf Großkunden kämen zusätzliche Belastungen zu. Mehr …

Diesel-Urteile:

Luftqualität verbessern und Fahrverbote vermeiden

Freitag, 16. November 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wenn nicht schleunigst die Luftqualität verbessert wird, drohen auch für Oberhausen Fahrverbote“, sagt Stefan Zimkeit nach dem Gerichtsurteil, das Essen und Gelsenkirchen betrifft. Der SPD-Abgeordnete kritisiert die Tatenlosigkeit der Landesregierung mit deutlichen Worten.

„Es ist Politikverweigerung, wenn die CDU-FDP-Koalition glaubt, mit dem Einlegen einer Berufung beim Gericht hätte man den entscheidenden Schritt getan. Aufgabe der Landesregierung ist nicht der Streit mit den Richtern. Sondern sie muss dafür sorgen, dass die Stickoxid-Belastung in den Innenstädten so absinkt, dass keine Fahrverbote notwendig werden“, betont Stefan Zimkeit. Mehr …