Thema:  
Planen, Bauen, Wohnen, Verkehr

Manfred Flore:

SPD-Fraktion setzt auf Konsens beim Ausbau des Autobahnkreuzes

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen soll nach Ansicht der SPD so umwelt- und anwohnerfreundlich wie möglich angegangen werden. “Wir werden einen Ratsantrag initiieren, von dem wir hoffen, dass er auf möglichst breite Zustimmung stößt. Schließlich wollen wir alle Bedenken der Stadt Oberhausen deutlich formulieren”, erklärte Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, im jüngsten Umweltausschuss. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Bahnverkehr auf der Hollandstrecke von Arnheim nach Oberhausen

Sascha Zuk (Abellio), Hans Benedikt Orta, Stefan Ventzke (beide DB), Ralf Dammann (VRR), Stefan Zimkeit MdL, Lothar Ebbers (Pro Bahn)

Sascha Zuk (Abellio), Hans Benedikt Orta, Stefan Ventzke (beide DB), Ralf Dammann (VRR), Stefan Zimkeit MdL, Lothar Ebbers (Pro Bahn)

Der Zugverkehr während der jahrelangen Betuwe-Baustelle war wichtigstes Thema einer Informationsveranstaltung, zu der Stefan Zimkeit mehrere Bahn-Fachleute eingeladen hatte. “Der Personennahverkehr muss während der Bauphase Vorrang haben”, forderte der Sterkrader SPD-Abgeordnete Zimkeit und erntete dabei die Zustimmung des Publikums im Kaffeeklatsch am Bahnhofsplatz Dinslaken.

Hans Benedikt Orta, Fahrplanexperte bei der Netzsparte der Deutschen Bahn (DB), antwortete, dass für ihn der Nahverkehr “im Fokus stehe”. Grundsätzlich müsse er die Interessen des Güter-, Nah- und Fernverkehrs gleichermaßen beachten. Allerdings könne der Güter- und ICE-Verkehr auch umgeleitete werden, beispielsweise über Venlo. “Der Güterverkehr geht deshalb zu großen Teilen von der Strecke runter”, versprach Orta. Mehr …


Bezirksbürgermeister Ulrich Real:

Ausbau des Autobahnkreuzes mit Augenmaß

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD): Neben den Eingriffen in die Natur müssen auch die Verbesserungen für die Anlieger an den Autobahnsträngen berücksichtigt werden.

Beim Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen mit dem sogenannten Überflieger ist Augenmaß für Natur und Mensch notwendig. Das fordert der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD). Neben den Eingriffen in die Natur müssen auch die Verbesserungen für die Anlieger an den Autobahnsträngen berücksichtigt werden. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Verbesserter Bahnlärmschutz nur in Baden-Württemberg?

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Anwohnerinnen und Anwohner der Betuwe-Linie dürfen beim Lärmschutz nicht Menschen zweiter Klassen werden”, kritisiert Stefan Zimkeit die Weigerung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, einen verbesserten Lärmschutz auch für Bahnstrecken in NRW anzuwenden. “Der Bundestag hat beschlossen, dass für die baden-württembergische Rheintalbahn höhere Lärmschutzstandards gelten”, erläutert Stefan Zimkeit. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete hält es für nicht hinnehmbar, dass entlang der Betuwe-Linie weiterhin die deutlich schlechteren Lärmschutzvorschriften der Vergangenheit gelten. Mehr …


Stefan Zimkeit:

Bordellverlagerung ist offensichtliche Wählertäuschung

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Das ist offensichtliche Wählertäuschung”, kommentiert Ratsmitglied Stefan Zimkeit das Wahlversprechen der CDU, das Rotlichtviertel zu verlagern. Bemerkenswert findet er dabei, dass der CDU-Vorsitzende und nicht der Oberbürgermeisterkandidat diese Aussage tätigte. “Dies ist wohl eine Vorsichtsmaßnahme, wenn klar wird, dass das Versprechen nach der Wahl nicht eingehalten wird”, so Zimkeit weiter. Die Behauptung, eine Verlagerung sei durch einen Bebauungsplan zu erreichen, ist falsch. Jeder Laie wisse, dass es einen Bestandsschutz gibt. Außerdem bestehe beim vorgeschlagenen Vorgehen der CDU die Gefahr, dass demnächst zwei Rotlichtviertel in Oberhausen existieren. Mehr …


Linie 105:

SPD-Vorsitzender Michael Groschek zum Ergebnis des Ratsbürgerentscheids

Der Vorsitzende der SPD Oberhausen, Michael Groschek, zum Ausgang des Ratsbürgerentscheides zur Linie 105:

“Schade für den ÖPNV, aber ein Erfolg für die Demokratie, weil das Quorum klar überschritten wurde. Der Ratsbürgerentscheid war richtig, auch wenn er nicht das von uns erhoffte Ergebnis gebracht hat. In der Unistadt Aachen wollte der Rat alleine pro Straßenbahn entscheiden und wurde beim Volksentscheid durch die Bürger mit über 90 % gestoppt. Gemeinsam mit rund 60 Organisationen und Initiativen bei den Bürgerinnen und Bürgern für die Linie 105 zu werben war ein guter Weg.”


Ratsbürgerentscheid:

Abstimmungsergebnisse zur Linie 105 online abrufen

Sag JA zur Linie 105!

Sag JA zur Linie 105!

Hier finden Sie noch einige kurze Infos zum Ratsbürgerentscheid am Sonntag:

Die Auszählung der Stimmen in den 29 Abstimmungslokalen und sechs Briefabstimmungsbezirken beginnt um 18 Uhr

Die Ergebnisse aus den Stimmbezirken werden online auf www.oberhausen.de oder unter dem Direktlink http://wahlen.regioit.de dargestellt, so dass die Auszählung nahezu in Echtzeit online verfolgt werden kann.

Für die Darstellung auf Smartphones oder Tablet-PCs gibt es eine kostenlose App unter:

https://itunes.apple.com/de/app/votemanager/id522622459?mt=8 (Apple)

https://play.google.com/store/apps/details?id=com.regioit.wahlapp (Android)


MdB Dirk Vöpel:

SPD setzt Mietpreisbremse durch

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Weg für die Mietpreisbremse ist frei. Die Union hat ihren Widerstand im Koalitionsausschuss aufgegeben. Das Gesetz wird in der kommenden Woche vom Deutschen Bundestag verabschiedet. “Hunderttausende von Mieterinnen und Mietern werden von den neuen Regelungen profitieren und insbesondere in Großstädten und Ballungszentren wie dem Ruhrgebiet vor überzogenen Mieterhöhungen geschützt. Für die SPD ist dies ein großer Erfolg, weil damit eines unserer Hauptprojekte aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt wird”, erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Mehr …


Neue LED-Leuchten:

Stellungnahme der Fachverwaltung für nächste Sitzung der BV Sterkrade angefordert

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Stellungnahme des Bezirksbürgermeisters Sterkrade und des SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung zum Artikel “Straßenlicht mit Schattenseite”:

“Es darf nicht sein, dass die Bürgerinnen und Bürger zukünftig mit einer Taschenlampe ihren Weg selber ausleuchten müssen”, erklärt Bezirksbürgermeister Ulrich Real zu den zahlreichen Leserbriefen und Presseartikeln rund um die neuen LED-Leuchten. Aus diesem Grund hat der Bezirksbürgermeister für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Sterkrade einen umfangreichen Bericht der Fachverwaltung angefordert. Die Fachverwaltung ist aufgefordert, zum einen den Stand der Umrüstung auf die neuen LED-Leuchten darzustellen. Zum anderen wird erläutert werden, welche Veränderungen in Form von Lichtstärke und Ausleuchtungsgrad die neue Technik mit sich bringt. Mehr …


Gesehen – gehandelt – gelöst:

Gefahrenpunkt für Verkehrsteilnehmer unbürokratisch behoben

Auf Initiative der Sterkrader Bezirksvertreterin Uschi Dorroch (SPD) konnte eine Gefahrenquelle für den Verkehr auf der Oskarstraße, Ecke Postweg schnell und unbürokratisch beseitigt werden. In einem schlecht einsehbaren Bereich der Oskarstraße hatte sich der Straßenbelag um einen Gulli derart gelöst, dass insbesondere für Radfahrer Unfallgefahr bestand. Die Stelle wurde zunächst durch eine Warnbarke gesichert. Mehr …


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