Thema:  
Planen, Bauen, Wohnen, Verkehr

SPD-Ratsfraktion:

Schwarzer Tag für Oberhausens Wohnungsbau

Mittwoch, 18. Dezember 2024

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Auch zwei Tage nach der letzten Ratssitzung des Jahres ist Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, immer noch sprachlos über das Abstimmungsverhalten der Linken Liste. Anfangs des Jahres hatte der Rat auf Antrag der SPD der Verwaltung den Auftrag erteilt, ein Konzept für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus zu erstellen. Dieses Konzept enthält fünf Varianten, zwei davon empfahl die Verwaltung zur Beschlussfassung.

Während die vorgestellten Varianten eins und zwei lediglich „Kann-Formulierungen“ für die Erfüllung einer 25-Prozent-Quote für den sozialen Wohnungsbau enthalten, schreibt die dritte Variante eine feste Quote von 25 Prozent vor. Da der Fördertopf für den sozialen Wohnungsbau allerdings vom Land festgelegt wird, wäre mit dieser Variante der Wohnungsbau insgesamt in Oberhausen stark gefährdet, wenn der Fördertopf ausgeschöpft würde.

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Bau von Schulen und Kindergärten:

Breites „Nein“ zur Modulbauweise enttäuscht SPD im Rat

Dienstag, 17. Dezember 2024

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

In der letzten Ratssitzung des Jahres hat am Montag die Verabschiedung des kommunalen Haushalts im Mittelpunkt gestanden. Dabei waren noch mehrere Anträge mit finanziellen Auswirkungen abzustimmen. Der beginnende Wahlkampf warf bereits seine Schatten voraus: Dass selbst ein Prüfauftrag für die Verwaltung von der Mehrheit abgelehnt wurde, hat auf Seiten der SPD-Ratsfraktion für Verwunderung gesorgt.

Die Sozialdemokraten wollten prüfen lassen, ob und wie die Stadt durch eine vereinheitliche Bauweise von Schulen und Kindergärten Geld sparen kann. Vorbilder gibt es zur Genüge: Mal geht es lediglich um einzelne Bauteile, mal um komplett ausgestattete Raumzellen oder gar ganze Gebäude. Mit den unbeliebten Containern, die wegen steigender Schülerzahlen als Notlösung mittlerweile auf etlichen Schulhöfen stehen, haben solche Module nichts zu tun.

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Sonja Bongers:

Kleine Anfrage zur Gustavstraße wirft noch mehr Fragen auf

Dienstag, 20. August 2024

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Aufwertung und Sanierung der denkmalgeschützten Arbeitersiedlung an der Gustavstraße ist ein Bestandteil des Integrierten Handlungskonzepts „Soziale Stadt Oberhausen – Brückenschlag“. Vor nunmehr acht Jahren hat das Planungsbüro „Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft NRW“ (steg NRW) in seinem Abschlussbericht zum Brückenschlag dem Projekt eine hohe Priorität zugweisen – passiert ist allerdings herzlich wenig. Informationen zum Projektstand an der Gustavstraße hat nun die Stadtverordnete Sonja Bongers im Rahmen einer Kleinen Anfrage   erbeten – doch die flossen recht spärlich. Mehr …

SPD in der Bezirksvertretung Sterkrade:

Umgebauter Bunker zieht viele Neugierige an

Montag, 01. Juli 2024

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Ende vergangener Woche haben gut 150 Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit genutzt, sich den umgebauten Bunker in Holten ganz exklusiv aus der Nähe anzuschauen. Die drei Investoren und Bauherren Ahmet Tunc, Dieter Giesendorf und Muhamet Ali Aslan hatten dies gemeinsam mit dem Bezirksbürgermeister Ulrich Real und dem Holtener SPD-Stadtverordneten Helmut Brodrick ermöglicht.

Der ehemals graue und unauffällige Bunker hat sich in ein Bauwerk ganz eigener Art verwandelt. Bezirksbürgermeister Real zeigte sich beeindruckt: „Es ist erstaunlich zu sehen, wie ein Stück unserer Geschichte in eine moderne und wohnliche Einrichtung verwandelt wurde. Der Umbau ist ein Paradebeispiel dafür, wie durch Engagement und Kreativität neue Lebensräume geschaffen werden können.“ Auch der Stadtverordnete Brodrick lobte das Projekt: „Es zeigt, wie Einzigartiges geschaffen werden kann, das nicht nur funktional, sondern auch ästhetisch ansprechend ist.“ Mehr …

Wohnungsbau:

SPD fordert Quoten für sozial geförderten Wohnraum

Donnerstag, 23. Mai 2024

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Oberhausens SPD setzt sich für die Einführung einer Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau bei neuen Bauprojekten ein. In einem entsprechenden Antrag fordert die sozialdemokratische Ratsfraktion eine Quote von mindestens 25 Prozent. Die Entscheidung darüber soll in der nächsten Ratssitzung am 1. Juli fallen. Mit dieser Forderung reagieren die Sozialdemokraten auf den seit Jahren rückläufigen Bestand an Sozialwohnungen in Oberhausen.

Laut einem Bericht der Verwaltung vom März dieses Jahres hat Oberhausen von 2018 (7.726 geförderte Mietwohnungen) bis 2023 (6.170 gef. Mietwohnungen) gut 20 Prozent solcher Wohneinheiten verloren. Die Zahl der wohnungssuchenden Haushalte, die berechtigt sind, öffentlich geförderten Wohnraum zu beziehen, hat sich nach einem Tief in den Corona-Jahren 2020 und 2021 laut Statistik von 180 (2021) auf 390 (2023) erhöht.

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SPD-Ratsfraktion:

Ja zum Bauen an der Biefangstraße – aber kein neuer „Schacht IV“ in Sterkrade

Donnerstag, 16. Mai 2024

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In der jüngsten Ratssitzung hat die Politik den Weg frei gemacht für die Bebauung eines gut 3500 Quadratmeter großen Areals an der Biefangstraße in Sterkrade. Vorgesehen ist dort die Errichtung von Mehrfamilien-, Doppel- und Reihenhäusern inklusive Seniorenwohnungen, einem Spielplatz und Fahrradschuppen.

Dem geänderten Bebauungsplan hat auch die SPD-Fraktion zugestimmt – allerdings ohne die Probleme, die sich für künftige Bauherren dort ergeben könnten, außer Acht zu lassen. „Dieses Grundstück hat es wirklich in sich“, erklärte der planungspolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Ulrich Real – und nahm die Verwaltung direkt in die Pflicht: „Sie steht hier aus unserer Sicht in der Verantwortung, den Verkäufer der Grundstücke zu verpflichten, die künftigen Käufer über mögliche Komplikationen umfassend zu informieren.“ Mehr …

Wohnungsbau:

Trendwende oder „Strohfeuer“ – Wohin geht es mit der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen?

Mittwoch, 28. Februar 2024

Landeswohnungsbauministerin Scharrenbach hat in einer Pressekonferenz die Ergebnisse der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes für das Jahr 2023 vorgestellt. In einem euphorischen Vortrag wurde verkündet, dass im zurückliegenden Jahr insgesamt 11.854 Wohneinheiten mit einem „Förder-Turbo“ öffentlich gefördert worden seien. Die Zahl wurde zum Anlass genommen, den Eindruck zu erwecken, als stünde es mit dem öffentlich geförderten Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen zum Besten. Mehr …

Ulrich Real:

Schwarz-grüne Pläne zu Erschließungskosten sind bürgerfeindlich

Dienstag, 28. März 2023

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Als bürgerfeindlichen Akt bezeichnet Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die geplante Gesetzesänderung der schwarz-grünen Landesregierung zum Thema Erschließungskosten.

Im April 2022 hatte die Landesregierung beschlossen, dass zehn Jahre nach Fertigstellung einer Straße die Rechnung den Anliegern zugestellt werden muss. Ergänzend sollte spätestens 25 Jahre nach Baubeginn einer Straßenbaumaßnahme die Beitragspflicht entfallen. Hintergrund dieses Beschlusses: Das Bundesverfassungsgericht hatte die gängige Praxis einer zeitlich unbegrenzten Erhebung der Erschließungskosten für verfassungswidrig erklärt. Mehr …

Klausurtagung des SPD-Ortsvereins Sterkrade-Süd:

Jede Menge Sterkrader Themen

Dienstag, 31. Januar 2023

Intensive Diskussion über aktuelle Sterkrader Themen und städtebauliche Entwicklungsperspektiven: Der Ortsverein Sterkrade-Süd bei seiner Klausurtagung im „Klumpen Moritz“

Der Ortsverein Sterkrade Süd hat am 28. Januar 2023 zu einer Klausur in den „Klumpen Moritz“ eingeladen, um dort gemeinsam einen Samstagvormittag der konzentrierten politischen Arbeit zu widmen. Als Gast war der Bezirksbürgermeister Ulrich Real geladen, der in einem lebhaften Präsentationsvortrag mit dem Titel „Sterkrade und seine Ortsteile auf dem Weg in die Zukunft“ über städtebauliche Entwicklungen und Pläne informierte.

Ulrich Real berichtete über bereits realisierte Projekte wie die Umgestaltung von Arealen an der Tirpitz- und Gartenstraße, die nun in Form offener Bürgerplätze mit Spielgeräten für Kinder und Sitzgelegenheiten den Anwohnern attraktive Aufenthaltsorte bieten, oder die Stadtteilbibliothek in schön gestalteten Räumen mit Außengarten, Repair-Café, Seminarräumen und einer E-Bike-Ladestation. Lobenswert sind auch das beschlossene Fassadenprogramm, das die Möglichkeit bietet, verunstaltete oder heruntergekommene Häuserfassaden zu verschönern oder das Image-und Marketing-Konzept „Stark, Stärker, Sterkrade“. Mehr …

Parkraumbewirtschaftung:

SPD fragt nach digitalen Parktickets

Donnerstag, 17. November 2022

Die digitale Abrechnung von Parkzeit hat einige unbestreitbare Vorteile: Nutzer sparen sich die Suche nach dem passenden Kleingeld im Portemonnaie und die nach dem nächsten Parkscheinautomat. Die Parkzeit wird genau abgerechnet, bezahlt wird per App, SMS oder Anruf. Mit Beschluss der Parkraumbewirtschaftung im März 2018 hatte der Rat die Verwaltung beauftragt, ein Handyparksystem auch in Oberhausen einzuführen.

Mehr als 270 Städte und Gemeinden nutzen Handyparksysteme bereits, auch in der näheren Umgebung können Parktickets digital gelöst werden: In Gelsenkirchen, Gladbeck, Herne, Duisburg und Mülheim ist „Handyparken“ möglich, in Bottrop kann mit der „EasyPark“-App und auch ohne App per SMS oder Anruf gezahlt werden. Mehr …