
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
In der letzten Ratssitzung des Jahres hat am Montag die Verabschiedung des kommunalen Haushalts im Mittelpunkt gestanden. Dabei waren noch mehrere Anträge mit finanziellen Auswirkungen abzustimmen. Der beginnende Wahlkampf warf bereits seine Schatten voraus: Dass selbst ein Prüfauftrag für die Verwaltung von der Mehrheit abgelehnt wurde, hat auf Seiten der SPD-Ratsfraktion für Verwunderung gesorgt.
Die Sozialdemokraten wollten prüfen lassen, ob und wie die Stadt durch eine vereinheitliche Bauweise von Schulen und Kindergärten Geld sparen kann. Vorbilder gibt es zur Genüge: Mal geht es lediglich um einzelne Bauteile, mal um komplett ausgestattete Raumzellen oder gar ganze Gebäude. Mit den unbeliebten Containern, die wegen steigender Schülerzahlen als Notlösung mittlerweile auf etlichen Schulhöfen stehen, haben solche Module nichts zu tun.
So hat beispielsweise die Mensa der Katharina-Henoth-Gesamtschule in Köln die „Auszeichnung vorbildlicher Bauten in NRW“ der Architektenkammer erhalten – ein in Teilen modular errichteter Bau. Eine einheitliche Bauweise bietet zudem Vorteile beim späteren Betrieb: Vereinheitlichte Systeme für Heizung, Lüftung oder Elektronik erleichtern zum Beispiel die Instandhaltung und Reparaturen und führen so zu Einsparungen.
„Einerseits sind die Bauzeiten in Oberhausen oft viel zu lang, andererseits galoppieren uns die Kosten davon – wie das auch jetzt bei unserer neuen Gesamtschule der Fall ist“, erläutert Sonja Bongers. Angesichts dieser Situation wollte die SPD den Einsatz einer Modulbauweise zumindest von der Verwaltung prüfen lassen. Doch der Rat stimmte gegen diesen Prüfauftrag, darunter auch die Fraktionen der CDU und der Grünen.
„Da wurde das Bild von uniformen Einheitsschulbauten an die Wand geworfen, welches mit der Realität rein gar nichts zu tun hat“, so die Fraktionschefin. „Eigene Vorschläge, wie wir Kosten- und Zeitmanagement bei Schul- und Kita-Bauten in den Griff bekommen können, haben wir von den Gegnern unseres Vorschlags leider nicht gehört“, sagt Sonja Bongers.
Auch der SPD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, zeigte sich angesichts des Abstimmungsergebnisses enttäuscht:
„Die Stadtverwaltung noch nicht einmal prüfen zu lassen, ob Oberhausen so Geld sparen könnte, ist schlicht verantwortungslos. Offenbar verkennen etliche Stadtverordnete unsere wirtschaftliche Lage“, so Berg. „Es muss allen klar sein: Das Geld, das wir hier nicht einsparen werden, wird den Oberhausener Bürgern an anderer Stelle fehlen.“