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SPD thematisiert Schließung des Niederrhein-Kollegs im Rat

Mittwoch, 15. Dezember 2021

Die Oberhausener Sozialdemokraten wollen sich mit dem schleichenden Aus der Bildungseinrichtung nicht abfinden. Auch wenn der Beschluss der schwarz-gelben Landesregierung, das Niederrhein-Kolleg ab 2023 auslaufen zu lassen, sich auf der Tagesordnung der letzten Ratssitzung in diesem Jahr nicht wiederfinden konnte, wollten die Stadtverordneten der SPD dies nicht auf sich beruhen lassen.

So meldete sich der Stadtverordnete Jörg Schröer beim Tagesordnungspunkt „Initialisierung Projektmanagement Talent-Kolleg Oberhausen“ zu Wort: Mit diesem Beschluss mache der Rat den nächsten Schritt hin zu einer Einrichtung, die auch die außerschulische Förderung und Beratung von Schülerinnen und Schülern aus „sozio-ökonomisch benachteiligten Elternhäusern“ zum Ziel hat. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausens Weiterbildungskolleg wird geschlossen

Sonntag, 12. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Das Niederrhein-Kolleg, an dem junge Erwachsene das Abitur oder Fachabitur nachholen können, wird geschlossen. „Das hat die Landesregierung so entschieden“, bedauert der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Denn diese Weiterbildungseinrichtung ist ein wichtiger Teil der Bildungslandschaft in Oberhausen. Denn am Niederrhein-Kolleg wird der Anspruch eingelöst, jedem Menschen eine zweite Chance zu geben, einen guten Schulabschluss zu machen.“

Zimkeit befürchtet, dass sich die Landesregierung bei dem Schließungsbeschluss allein von wirtschaftlichen Erwägungen hat leiten lassen, obwohl sie auf seine Anfrage im Landtag zugesichert hatte, insbesondere pädagogische Aspekte zu berücksichtigen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW legt Alltagshelfer-Programm für die Kitas neu auf

Donnerstag, 09. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die „Kita-Helfer“ kehren an die Kindergärten zurück, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) mit. Im August habe die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. „Angeblich wurden sie nicht mehr gebraucht, weil die Pandemie zu Ende sei“, erinnert sich Zimkeit an die längst widerlegte Behauptung von FDP-Familienminister Joachim Stamp. „Die Fachleute warnten schon damals vor einem Ansteigen der Inzidenzen im Herbst und im Winter.“

Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist mit seinen Vorstößen im Haushalts- und Finanzausschuss bislang auf taube Ohren gestoßen. „Erst jetzt ist die CDU-FDP-Landesregierung bereit, 46 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm zu beantragen, um die Kita-Helferinnen und Helfer zurückzuholen“, berichtet Zimkeit. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Bongers lehnt Stoffmasken für Polizistinnen und Polizisten ab

Dienstag, 07. Dezember 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Auslieferung der umstrittenen 1,25 Millionen Stoffmasken an die NRW-Polizei kritisiert. „Jetzt bekommen unsere Beamtinnen und Beamten, deren Dienst schon schwer genug ist, eine Maske, die den Ansprüchen an eine Corona-Prävention überhaupt nicht gerecht wird. Das ist doch absurd und den Menschen nicht vermittelbar“, sagte Bongers. Mehr …

Landtagswahl am 15. Mai 2022:

98 Prozent Zustimmung für Stefan Zimkeit als SPD-Kandidat für Sterkrade und Dinslaken

Dienstag, 07. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist erneut als Landtagskandidat für den Wahlkreis Sterkrade/Dinslaken aufgestellt worden. Bei der SPD-Wahlkreisdelegiertenversammlung in Dinslaken-Hiesfeld wurde er mit 98 Prozent Zustimmung gewählt.

In seiner Rede vor den Delegierten äußerte der Abgeordnete den Wunsch, im Mai an Koalitionsverhandlungen auf Landesebene teilnehmen zu können. „Wir haben eine realistische Chance“, formulierte er seine Hoffnung, „an die erfolgreichen Koalitionsverhandlungen in Berlin anknüpfen zu können“. Mehr …

Landtagswahl am 15. Mai 2022:

SPD wählt Sonja Bongers zur Landtagskandidatin in Alt-Oberhausen und Osterfeld

Dienstag, 30. November 2021

Sonja Bongers nach ihrer Nominierung mit dem Bundestagsabgeordneten und Oberhausener SPD-Vorsitzenden Dirk Vöpel

Die SPD Oberhausen hat in ihrer Wahlkreiskonferenz Sonja Bongers zur Landtagskandidatin für den Wahlkreis 56 „Oberhausen I“ gewählt. Die 45-jährige Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete tritt erneut für das Direktmandat in ihrem Wahlkreis an. Bongers ist seit 2015 stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Oberhausen und seit 2019 Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Oberhausen.

Seit 2017 vertritt sie die Stadtbezirke Alt-Oberhausen und Osterfeld als direkt gewählte Abgeordnete im Landtag und ist rechtspolitische Sprecherin für die SPD Fraktion. Mehr …

Sonja Bongers und Ulrich Real:

Verjährung von Erschließungsbeiträgen ist überfällig

Donnerstag, 25. November 2021

Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den fehlenden Verjährungsregeln für Erschließungsbeiträge im Landesrecht von Rheinland-Pfalz muss jetzt auch Auswirkungen in Nordrhein-Westfalen haben: Hier gibt es schließlich ebenfalls keine Verjährungsregelung, auch hier müssen Menschen teilweise mehr als 100 Jahre nach dem Bau einer Straße mit einem saftigen Bescheid über die Ersterschließung rechnen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Abellio-Pleite bedroht Zugverkehr in Dinslaken und Oberhausen

Dienstag, 23. November 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Wahlkreisabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) macht sich große Sorgen um die Schienenanbindung von Dinslaken und Sterkrade. „Denn die Züge des Unternehmens Abellio, das sich in einem Insolvenzverfahren befindet, werden voraussichtlich am 1. Februar ihren Betrieb einstellen. Dann muss per Notvergabe auf ein anderes Bahnunternehmen umgestellt werden, was einige Zeit kostet.“ Zimkeit befürchtet, dass die Abellio-Linien wochenlang nicht bedient werden können.

Die SPD-Landtagsfraktion hat das Thema deshalb auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Mehr …

Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete fordern:

„Gut erreichbare Krankenhausversorgung sicherstellen“ – Fast 90 Prozent der Oberhausenerinnen und Oberhausener sind gegen Krankenhausschließungen

Freitag, 19. November 2021

Die Menschen in Oberhausen befürworten ein ortsnahes Krankenhausangebot, das zeigt eine repräsentative Umfrage der SPD-Landtagsfraktion.

Mitten in der Pandemie plant die CDU-geführte Landesregierung Klinik-Schließungen in NRW. „Das muss man sich mal vorstellen. Wir gehen mit unserem medizinischen Versorgungssystem auf dem Zahnfleisch und diese Landesregierung denkt über die Schließung von Krankenhäusern nach. Unsere Pflegerinnen und Pfleger, unsere Ärztinnen und Ärzte geben alles und dann kommt das dabei heraus. Dabei wollen die Menschen das überhaupt nicht. Das belegen die Untersuchungen ganz eindeutig“, kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers fassungslos und fragt: „Was wird den Menschen denn von dieser Landesregierung noch zugemutet? Erst diskreditiert CDU-Gesundheitsminister Laumann die Ärzteschaft populistisch als Golfspieler und jetzt kommen diese Streichungspläne.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW muss konsequent gegen die Pandemie kämpfen

Dienstag, 16. November 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit wirft Ministerpräsident Hendrik Wüst „verantwortungsloses Zaudern“ in der Coronakrise vor. „Während andere Bundesländer Maßnahmen gegen die vierte Welle ergreifen, versteckt er sich hinter dem Bund oder sorgt für Lockerungen. Die einzige Entscheidung der Wüst-Regierung war das Aufheben der Maskenpflicht in den Schulen.“

Große Sorgen macht sich Zimkeit wegen der wachsenden Zahl von Impfdurchbrüchen in den Oberhausener Krankenhäusern. „NRW ist bei den dringend benötigten Boosterimpfungen viel zu langsam. Gerade mal fünf Prozent der Menschen in unserem Land sind bislang geboostert. In Berlin sind es bereits 7,5 Prozent.“ Laut Sozialverband VdK würden in NRW sogar 70-Jährige auf Termine im nächsten Jahr verwiesen. Mehr …