Thema:  
Land

Waldteichgelände:

Noch kein Antrag auf Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage gestellt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Noch wurde kein Antrag auf die Errichtung einer Abfallbehandlungsanlage für Giftstoffe auf dem Waldteichgelände gestellt“, so Stefan Zimkeit. Dies hat der SPD-Abgeordnete auf Anfrage von der Landesumweltministerin erfahren.

„Auf Nachfrage wurde die Bezirksregierung Düsseldorf darüber informiert, dass ein Abfallunternehmen erstmals im August letzten Jahres an die Stadtverwaltung herangetreten sei und Überlegungen für eine Ansiedlung im Bereich Waldteich vorgetragen habe“, zitiert Zimkeit die Stellungnahme des Ministeriums. Für ihn bestehen erhebliche Zweifel, ob eine solche Giftstoffanlage in dem dortigen Gewerbepark verträglich ist. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Besuch beim Landessozialgericht in Essen

Die Oberhausener Landtagsaggeordnete Sonja Bongers mit dem neu ernannten Präsidenten des Landessozialgerichts Martin Löns

„Die meisten Menschen haben in ihrem Leben irgendwann mal mit Sozialrecht zu tun, sei es, wenn es um die Rente, die Kranken- oder Pflegeversicherung oder um das Thema Arbeitslosigkeit geht“, so der neu ernannte Präsident des Landessozialgerichts Martin Löns bei einem Besuch der Oberhausener Landtagsabgeordneten Sonja Bongers (SPD) in Essen.

Gerade deshalb war es der Abgeordneten ein Herzensanliegen, in ihrer Funktion als Rechtspolitische Sprecherin dem Landessozialgericht einen Besuch abzustatten, um genau über die Verhältnisse und Bedürfnisse des Gerichts Bescheid zu wissen. Mehr …


Sportplatz Ankerstraße:

Weg für Kunstrasenplatz ist frei

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Haushaltsausschuss des Landtages hat beschlossen, das Sportplatzgrundstück Ankerstraße an die Stadt Oberhausen zu verkaufen. „Damit ist der Weg für einen Kunstrasenplatz frei“, berichtet Stefan Zimkeit aus der Ausschusssitzung in Düsseldorf. „Das ist für den SuS 21 Oberhausen eine wichtige Zukunftsentscheidung.“ Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Land muss Anlieger von Straßenausbeiträgen entlasten

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Das Land müsse die Anlieger von den Straßenausbaubeiträgen entlasten und selbst die Kosten übernehmen, fassen Sonja Bongers und Stefan Zimkeit die wichtigsten Schlussfolgerungen der Sachverständigenanhörung im Landtag zusammen. Viele Expertinnen und Experten hätten die Ziele des von der SPD eingebrachten Gesetzentwurfs unterstützt, berichteten die Oberhausener Abgeordneten. Mehr …


MdLs Sonja Bonders und Stefan Zimkeit:

Oberhausens Internationale KinderAkademie im Landtag

Zu Besuch im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Die Internationale KinderAkademie Oberhausen

30 Oberhausener Kinder haben im Rahmen der Internationalen KinderAkademie den Landtag in Düsseldorf besucht. Nach einer Besichtigung des Parlaments haben sie sich mit den Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit getroffen und viele Themen mitgebracht.

„Wie sind Sie Politiker geworden?“, lautete die erst Frage. Sonja Bongers antwortete, dass sie Rechtsanwältin sei und über Umwege in die Politik gekommen ist. Zuerst habe sie sich im Stadtteil engagiert, dann für die ganze Stadt Oberhausen.

Stefan Zimkeit erinnerte sich daran, dass er sich als 16-Jähriger an Demonstrationen für Frieden und gegen Atomraketen beteiligt habe und dann zu den Jusos gegangen sei. „Ich wollte etwas verändern.“ Mehr …


Verfassungstag am 23. Mai:

MdL Sonja Bongers zu 70 Jahren Grundgesetz

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

„Gerade in Zeiten, in denen rechtspopulistische Hetze mancherorts in den sozialen Medien aufflammt, gewinnt ein klares Bekenntnis zu den Werten des Grundgesetzes eine erneut wichtige Bedeutung“, so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Es mahnt uns zum Respekt vor der Würde des Einzelnen und schützt grundlegende Menschenrechte. „Aus diesem Grund finde ich es wichtig, der Unterzeichnung des Grundgesetzes vor 70 Jahren zu gedenken und sich dessen Bedeutung für unser gesellschaftliches Zusammenleben neu vor Augen zu führen“, führt Bongers aus, die auch rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. Mehr …


Kleine Anfrage:

Aufbereitungsanlage für Giftstoffe im Gewerbepark Waldteich

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen. „Ist der Landesregierung das beschriebene Ansiedlungsvorhaben im Bereich Waldteich bekannt?“, möchte Sterkrades Landtagsabgeordneter wissen. Darüber hinaus fragt Zimkeit, ob die NRW-Regierung diese Ansiedlung für notwendig halte, ob sie sie unterstütze und ob sie überhaupt genehmigungsfähig sei. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Kita-Reform bringt keinen Fortschritt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Mit dem neuen Kita-Gesetz wird es zu keinen merklichen Qualitätsverbesserung in den Kindergärten kommen“, kritisiert Stefan Zimkeit die Landesregierung. „Leider haben sich die Befürchtungen der Beschäftigten und der Träger bewahrheitet.“

Vor wenigen Wochen hatte der Oberhausener Landtagsabgeordnete mit Vertretern von Beschäftigten und Kitaträgern über erste Vorschläge von Familienminister Joachim Stamp (FDP) diskutiert. Dabei hagelte es Kritik. Es sei nicht zu erkennen, dass die Landesregierung die freien Kitas auskömmlich finanziert wolle, protestierten die Fachleute von AWO, Caritas, evangelischer Kirche und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband. Diese Bedenken würden durch den nun beschlossenen Entwurf des Kinderbindungsgesetzes (Kibiz) nicht ausgeräumt. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Jugend-Parlamentarier gesucht!

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Vom 04. bis 06. Juli 2019 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ stattfinden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen möchte damit Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.

Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) sucht hierfür einen jungen Menschen im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren, der sie dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“ möchte. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Mehr …


Bauen und Wohnen in Oberhausen:

Diskussion im Landtag

Stefan Zimkeit diskutierte im Landtag mit den Oberhausener Delegierten des Verbands Wohneigentum

„Wir haben stark steigende Grundstückpreise, Baupreise und Mieten“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch der Oberhausener Kreisdelegierten des Verbandes Wohneigentum. Er hatte die als „Siedlergemeinschaften“ gegründete Organisation ins Landesparlament eingeladen, um mit ihnen über die Bau- und Wohnungspolitik zu diskutieren.

„Nicht nur in großen Zentren wie Düsseldorf müssen immer mehr Menschen einen immer größeren Teil ihres Einkommens fürs Wohnen aufwenden“, beklagte Zimkeit. Gleichzeitig versuche die CDU/FDP-Landesregierung, den Mieterschutz zurückzufahren, wogegen sich ein Bündnis aus Gewerkschaften und Sozialverbänden gebildet habe, „damit sich die Leute Wohnen auch weiter leisten können“. Mehr …


X