Die Nutzung von Künstlicher Intelligenz ist ein wichtiger Baustein, um die nordrhein-westfälische Justiz zukunftsfähig zu machen. Aus diesem Grund ist sie für uns unumgänglich. Gleichzeitig bringt dieses besondere Fortschrittsthema eine Reihe neuer Fragestellungen mit sich, die bisher noch nicht umfassend geklärt sind. Den Austausch mit Experten halte ich daher für entscheidend, damit Künstliche Intelligenz zielgerichtet und ressourceneffizient im Verwaltungsapparat der Justiz und insbesondere in der richterlichen Arbeit angewendet werden kann.
Denn: Neben verfassungsrechtlichen und technischen Fragestellungen geht es auch um ethische Überlegungen. Unter anderem muss sichergestellt werden, dass Grundrechte und die Rechtsstaatlichkeit der betroffenen Bürger zu jeder Zeit gewahrt bleiben. Ebenfalls muss die Achtung des Datenschutzes umfassend eingehalten werden, damit sensible Daten von Menschen geschützt werden, die als Angeklagte, Zeugen oder Verurteilte unser Rechtssystem durchlaufen. Mehr …
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ercan Telli, Stefan Welbers, der Leiter des Seniorenzentrums „Gute Hoffnung leben“, und Hans-Günter Wrobel, Sprecher der SPD im Seniorenbeirat (von links), sind mit der Eröffnung des Smart-Hauses in Sterkrade sichtlich zufrieden. (Foto: privat)
Oberhausen hat nun ein Smart-Haus, in dem sich Senioren und Menschen mit Behinderungen aus erster Hand über technische und digitale Hilfsmittel zur Alltagserleichterung informieren können. Am Freitag ist die zentral in Sterkrade gelegene Einrichtung offiziell eröffnet worden.
„Das große Interesse aus der Bürgerschaft zeigt uns: Die Entscheidung für das Smart-Haus direkt in der Fußgängerzone war genau richtig“, freut sich Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten hatten die Idee zu diesem Haus in die Politik eingebracht und immer weiter verfolgt. Durch die Kooperation der Stadt und des Altenpflege-Anbieters „Gute Hoffnung leben“, der in den Räumlichkeiten auch die Angebote seines Quartiersbüros für Sterkrade-Mitte unterbreiten wird, sind die nächsten fünf Jahre für das Projekt gesichert. Mehr …
Maximilian Janetzki ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen
Für die kommende Sitzung des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses hat die SPD-Fraktion von der Verwaltung einen Sachstand zum Thema öffentliches WLAN in den Oberhausener Innenstadtbereichen erbeten. 2015 bereits hatte die Stadt im Rahmen einer Partnerschaft mit dem damaligen Netzbetreiber Unitymedia Nägel mit Köpfen machen wollen. Zwei Jahre später wurde das Thema im Rahmen der Diskussion um die Anschaffung so genannter „City-Trees“, einer Art grüner Litfaßsäule mit WLAN-Hotspot-Funktion, noch einmal nach vorne gebracht. Geschehen ist seitdem herzlich wenig. Mehr …