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Donnerstag, 28.Mai2020

Manfred Flore:

SPD will Chancen der OGM-Eingliederung nutzen

Donnerstag, 28. Mai 2020

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion sowie Vorsitzender des Aufsichtsrates der OGM

Wenn der Rat in seiner nächsten Sitzung im Juni den Weg frei macht zur Übertragung der OGM in einen städtischen Eigenbetrieb, findet aus Sicht der SPD-Ratsfraktion ein gelungener Prozess seinen vorläufigen Abschluss. „Alle Seiten haben sich während der Verhandlungen äußerst kooperativ und konstruktiv eingebracht“, urteilt der Stadtverordnete Manfred Flore, Aufsichtsratsvorsitzender der OGM. Mehr …

Corona-Krise:

Kein Rettungsschirm für die Kommunen

Donnerstag, 28. Mai 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Schlechte Nachrichten überbringt Stefan Zimkeit aus Düsseldorf:

„Leider hat es die CDU-FDP-Mehrheit abgelehnt, die Städte unter den Corona-Rettungsschirm zu stellen. Für Oberhausen hat das unabsehbare Folgen“, befürchtet der SPD-Landtagsabgeordnete. „Stattdessen möchte die Landesregierung den Kommunen den Zugang zu Krediten erleichtern, die auf den eh schon zu hohen Schuldenberg kommen. Das kann keine Lösung sein.“ Mehr …