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Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen erhält weitere 1,3 Millionen Euro für den Unter-Dreijährigen-Ausbau, teilen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit, nachdem der Landtag das Belastungsausgleichsgesetz beschlossen hat. „Darin ist auch die für 2013 vorgesehen Summe enthalten, die das Land bereits in diesem Monat auszahlt“, sagt der SPD-Abgeordnete Zimkeit. „Wir haben die Gesetzesberatung im Familien- und Kinderausschuss extra beschleunigt, um die vorzeitige Mittelzuweisung an die Jugendämter zu ermöglichen.“ Mehr …

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit ist zum SPD-Fraktionssprecher für Landesbetriebe und Sondervermögen gewählt worden. „Straßen NRW ist einer der wichtigsten landeseigenen Betriebe, alle Autofahrer haben regelmäßig Kontakt mit ihm“, schildert der Landtagsabgeordnete seinen neuen Tätigkeitsbereich. „Auch die Betriebe IT NRW, Wald und Holz, der Geologische Dienst und das Mess- und Eichwesen gehören dazu.“ Mehr …

Maximilian Janetzki ist Vorsitzender der Oberhausener Jungsozialisten

Zur Diskussion um das SPD-Rentenkonzept erklärt der Juso-Vorsitzender Maximilian Janetzki:

„Die SPD schlägt mit dem Beibehalten des aktuellen Rentenniveaus von über 50% den richtigen Kurs ein. Ein Absenken auf bis zu 43% hätte schwerwiegende Folgen. Selbst wenn man 45 Jahre, Tag für Tag arbeiten würde, müsste eine beschäftigte Person ein hohes Einkommen erhalten, um nicht später in Grundsicherung zu landen. Grundsicherung bedeutet heute 818 Euro im Monat. Bei stetig steigenden Lebenshaltungskosten dürfte das in Zukunft kaum ausreichen, um menschenwürdig zu leben und zu wohnen. Mehr …

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

Stefan Zimkeit hat sich im Finanzausschuss des Düsseldorfer Landtags erneut gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz ausgesprochen. „Der Ehrliche ist der Dumme“, sagte der Abgeordnete Zimkeit über das von der Bundesregierung ausgehandelte Abkommen. „Denn es legitimiert Steuerbetrug. Eine Regelung, die Betrügern Anonymität zusichert, sei inakzeptabel. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Eine Atempause tut gut“, rät SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer anlässlich der aus seiner Sicht völlig übertriebenen Reaktionen auf die vom Sterkrader Bezirksbürgermeister Dieter Janßen (SPD) angeregte Diskussion über Fußgängerzonen in Innenstadtbereichen. „Es geht doch überhaupt nicht um die generelle Öffnung aller Fußgängerzonen in Oberhausen für den PKW-Verkehr. Allerdings müssen Einrichtungen wie Apotheken oder Ärztehäuser gerade für ältere und gehbehinderte Menschen erreichbar sein. Hier sind pragmatische Lösungen gefragt statt verbaler Kraftmeiereien.“ Mehr …

Der VfL Bergheide zu Gast bei MdL Stefan Zimkeit

Eine Besuchergruppe des VfL Bergheide hatte der Sterkrader Abgeordnete Stefan Zimkeit im Landtag zu Gast. Dabei zeigte sich der SPD-Politiker als sportbegeistert. „Ich bin selbst Hobbybasketballer“, so Zimkeit, der Anhänger des Bundesligisten New Basket Oberhausen ist. Die Frage, ob es nicht viele Terminüberschneidungen zwischen der Tätigkeit des Landtagsabgeordneten und Oberhausener Verpflichtungen gebe, bejahte Stefan Zimkeit. „Das muss man richtig koordinieren. Mein Stadtratsmandat nehme ich ehrenamtlich wahr, so wie auch die anderen Ratsmitglieder dies neben ihrem Beruf leisten müssen.“ Priorität habe für ihn die Landtagstätigkeit. Mehr …

Dirk Vöpel ist Sprecher der SPD-Fraktion im Umweltausschuss und Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen

Die angekündigte Erhöhung der Ökostrom-Umlage um satte 47 % wird nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für Stadt und OGM ein teures Vergnügen. Das ist das Ergebnis einer kleinen Anfrage, die der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dirk Vöpel unmittelbar nach Bekanntwerden des nächsten Preissprungs bei der sog. EEG-Umlage an die Verwaltung gerichtet hat. Konkret wollte Vöpel wissen, welche zusätzlichen Stromkosten der Stadt und OGM durch die steigende EEG-Umlage seit 2009 entstanden sind und mit welchen finanziellen Auswirkungen aufgrund der aktuell angekündigten Erhöhung für 2013 gerechnet werden muss. OGM hat mit spitzem Bleistift flott gerechnet und kommt zu folgendem unerfreulichen Befund: Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Das wächst sich ja zur Posse aus!“, ist SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Große Brömer entrüstet über die nicht endende Diskussion um die kurzzeitige Ansiedlung zweier Einzelhandelsgeschäfte in der leerstehenden Kaufhof-Filiale. „Vor allem“, befindet Große Brömer, „vermisse ich klare Worte der Verwaltung. Geht es nun um Brandschutz, um Notausgänge, um Nutzungsänderungen oder um Hygienevorschriften? Es kann doch nicht sein, dass von irgendwelchen nachgeordneten Dienststellen scheinbar immer wieder neue Begründungen für die Verhinderung der Ladeneröffnung angeführt werden.“ Mehr …

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Dinslaken

„Wichtig ist, dass es mehr Geld für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung in Oberhausen gibt“, reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die CDU-Politikerin Marie-Luise Dött. „Uninteressant ist, wer sich mit welchen Federn schmückt“, so Zimkeit. Denn die qualitative und quantitative Verbesserung der Kinderbetreuung und verbesserte Bildungschancen seien eine der wichtigsten Gemeinschaftsaufgaben von Stadt, Land und Bund. Deshalb sei es richtig, dies durch Mittel von Land und Bund zu fördern. Gut für Oberhausen sei dabei, dass die rot-grüne Landesregierung die Mittel des Bundes komplett an die Städte weiter gibt. „Die abgewählte schwarz-gelbe Vorgängerregierung hatte den Kommunen häufig einen Teil der Mittel vorenthalten, um die Finanzsituation des Landes auf Kosten der Städte zu verbessern“, erinnert sich Stefan Zimkeit. Mehr …

SPD-Senioren aus dem Oberhausener Norden besuchten Bocholter Webereimuseum

Die Lebens- und Arbeitsabläufe der Menschen kennenzulernen, die zu Beginn der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert in der Textilindustrie im Münsterland arbeiteten, war das Ziel der SPD-Senioren Sterkrade-Nord, als sie das Bocholter Webereimuseum besuchten. Bei der Besichtigung eines der Arbeiterhäuser fühlten sich einige Teilnehmer noch an eigene Erfahrungen aus früher Jugendzeit erinnert, denn auch in Oberhausen konnte man noch Mitte des letzten Jahrhunderts vergleichbare Wohnverhältnisse antreffen. Mehr …