spd-oberhausen.de

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Stadt Oberhausen stehen ab sofort weitere 560.000 Euro für die Schaffung neuer Kita-Plätze für unter Dreijährige zur Verfügung. Das sei ein Ergebnis der Bund-Länder-Einigung zum umstrittenen Fiskalpakt, auf die sich die Bundesregierung mit SPD und Grünen bereits im Juni geeinigt habe, erläutern die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit. „Auf Drängen der SPD hat der Bund sich verpflichten müssen, 580 Millionen Euro für die Kinderbetreuung zur Verfügung zu stellen. Denn der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz, der ab August 2013 gilt, kann nicht allein Aufgaben von Ländern und Kommunen sein“, kritisiert Zimkeit die CDU-Familienministerin Kristina Schröder, die sich „aus der Verantwortung mogeln wollte“. Mehr …

Eyüp Yildiz, Henrike Greven, Dirk Vöpel und Maximilian Janetzki (v. l.)

In einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Vorstände aus Oberhausen und Dinslaken am vergangenen Dienstag wurden 3 Bewerber und 1 Bewerberin benannt,
von denen eine Person im Rahmen eines parteioffenen Mitgliederentscheides zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 gewählt werden soll. Henrike Greven, Maximilian Janetzki, Eyüp Yildiz und Dirk Vöpel stellen sich u. a. im Rahmen von 4 großen Informations- und Diskussionsveranstaltungen der SPD in Oberhausen, Sterkrade, Osterfeld und Dinslaken allen Parteimitgliedern. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Lange habe ich mit mir gerungen, ob man auf die jüngsten unsäglichen Stellungnahmen von CDU-Chef Willi Hausmann und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Schranz überhaupt reagieren sollte. Ich bin schließlich zu dem Ergebnis gekommen, dass man diese aggressiven Entgleisungen, die dreisten Unterstellungen und die bewusst formulierten Unwahrheiten der beiden führenden Oberhausener Christdemokraten nicht unkommentiert lassen kann“, beginnt eine Erklärung von Wolfgang Große Brömer. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Die rot-grüne Koalition treibt den Betuwe-Ausbau weiter voran“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Hannelore Kraft hat in ihrer Regierungserklärung betont, dass die Schieneninfrastruktur hohe Priorität habe“, sagt der Landtagsabgeordnete. „Dabei hat die Ministerpräsidentin ausdrücklich auf die Betuwe-Linie als besonders wichtiges Vorhaben hingewiesen.“ Diese sei nicht nur wichtig, sie muss auch „möglichst schnell verwirklicht werden“, zitiert Zimkeit aus der Regierungserklärung. Dazu müsse der Bund seinen Anteil an der Finanzierung unbedingt leisten. „Das Gleiche gilt für den RRX genannten Rhein-Ruhr-Express“, sagt der SPD-Abgeordnete. Mehr …

Kirsten Oberste-Kleinbeck ist Leiterin des AK Jugend und Soziales der SPD-Fraktion

Für Irritation in der SPD-Fraktion haben Äußerungen der CDU-Stadtverordneten Willing-Spielmann zu einer Organisationsuntersuchung im Bereich Jugend geführt. Kirsten Oberste-Kleinbeck, Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises Jugend und Soziales: „Die Kollegin verkennt willentlich den Stand des Verfahrens, um ein parteipolitisches Süppchen kochen. Das dient weder den Interessen der Jugend- und Wohlfahrtsverbände noch der betroffenen Klientel noch dem Personal der Verwaltung.“ Mehr …

Karl-Heinz Pflugbeil, OV-Vorsitzender und Bezirksbürgermeister von Osterfeld, und Peter Klunk, Planungsdezernent der Stadt Oberhausen, beim Stadtrundgang durch die Osterfelder Innenstadt

„Dies sind wichtige Impulse für die Entwicklung der Osterfelder Innenstadt“, bewertete der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Karl-Heinz Pflugbeil die zahlreichen Investitionen im Stadtteil. Die Osterfelder SPD hatte Bürgerinnen und Bürger zu einer Begehung der Innenstadt eingeladen, um über aktuelle und geplante Bauprojekte zu informieren. „Es tut sich Einiges und zwar zum Positiven“, sagte eine Teilnehmerin. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen erhält zusätzlich 1,6 Millionen Euro für den Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung, teilen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Denn NRW erhöht die Mittel des Sonderprogramms für den Krippenausbau“, so Zimkeit. „Außerdem erfüllt das Land den verfassungsrechtlichen Anspruch der Städte auf einen Ausgleich für die Kosten des Betreuungsausbaus.“ Der Landtagsabgeordnete, der dem zuständigen Familien- und Kinderausschuss angehört, dringt auf eine zügige Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes. „Die Kommunen müssen sich darauf verlassen können, dass sich das Land dauerhaft an den Betriebskosten beteiligt.“ Mehr …

Auch der dritte und letzte Termin der diesjährigen SPD-Sommerschule stieß auf reges Interesse

Wer weiß, ob es am schönen Wetter lag oder an den sich bietenden, guten Trainingsbedingungen: Mario Basler, Ex-Bundesligaprofi und aktueller Trainer des Regionalligisten Rot-Weiß Oberhausen grüßte jedenfalls freundlich in die Teilnehmer-Runde des SPD-Sommerschultermins. Zum Abschluss der diesjährigen Veranstaltungsreihe stand unter der Leitung von Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Fraktion, und Klaus Kösling, Leiter des Arbeitskreises Sport der SPD-Fraktion, ein Besuch des Fußball-Leistungszentrums auf dem Programm. Nebenan trainierten die RWO-Kicker auf einem der neu geschaffenen Plätze. Mehr …

Christoph Stark vom Verein kitev erläutert den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der SPD-Sommerschule die Umbauarbeiten im Bahnhofsturm

„Ganz schön imposant“, staunte so mancher Teilnehmer beim Auftakt der SPD-Sommerschule unter der Leitung des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden, Karl-Heinz Emmerich, nicht schlecht, als nach einem Anstieg über mehrere Etagen die beiden massiven Wassertanks unterhalb des Dachs des Bahnhofsturms in Sicht kommen. Nach knapp zwei Jahren schreitet ein außergewöhnliches Vorhaben mitten im Herzen der Innenstadt von Alt-Oberhausen weiter voran. Anlass genug für die fast 70 Teilnehmer, um sich zusammen mit Kulturdezernent und Kämmerer Apostolos Tsalastras sowie den Gründungs- und Vorstandsmitgliedern des Vereins „kitev“, Christoph Stark und Agnieszka Wnuczak, durch die neu gestalteten Räumlichkeiten im Bahnhofsturm führen zu lassen. Mehr …

Wie in jedem Jahr wollen wir auch diesmal die sitzungsfreie Zeit nutzen, um uns vor Ort über wichtige Projekte der Stadtentwicklung zu informieren. Dazu haben wir eine kommunalpolitische Sommerschule ausgearbeitet, die an einigen Beispielen zeigt: Es tut sich was in Oberhausen. Wie immer kann diese Auswahl nicht alle aktuellen Maßnahmen und Projekte in Oberhausen berücksichtigen. Wir hoffen aber, das Programm ermöglicht allen Interessierten einen Überblick, wie die Entwicklung unserer Stadt weitergeht. Mehr …