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Vertraten den SPD-Unterbezirk Oberhausen auf dem Bundesparteitag in Hannover: Karl-Heinz Emmerich und Elia Albrecht-Mainz

Mehr als 4000 Delegierte und Gäste hatten sich in der Messe Hannover eingefunden, um auf dem Bundesparteitag der SPD die Nominierung Peer Steinbrücks als SPD-Kanzlerkandidat zu erleben. Mit 93,45 Prozent wurde dies dann auch in die Tat umgesetzt. Dazu bei trugen die Delegierten Elia Albrecht-Mainz (Bürgermeisterin und stellvertretende Vorsitzende SPD Oberhausen) und Karl-Heinz Emmerich (Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Oberhausen und Stadtverordneter für Buschhausen). Begleitet wurden sie von dem Bundestagskandidaten der SPD in Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel. Ebenfalls war der Oberhausener SPD-Vorsitzende Michael Groschek in seiner Funktion als Mitglied des Vorstandes der Bundespartei mit auf dem Präsidium. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Erfolg des Stärkungspaktes dürfe nicht auf Spiel gesetzt werden, nicht in seiner Gesamtheit und insbesondere auch nicht für Oberhausen, so reagieren die Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit auf die Ankündigung von Innenminister Jäger, die Zuweisungen für Oberhausen um 12,7 Millionen Euro senken zu wollen. „Mit dem Stärkungspakt und den damit verbundenen Zuwendungen besteht wieder eine finanzielle Perspektive für Oberhausen und andere Kommunen in NRW. Dies darf nicht durch eine Neuberechnung auf Grund fehlerhafter Daten anderer Städte aufgegeben werden“, sagt Zimkeit zu der für Oberhausen äußert beunruhigenden Entwicklung. „Eine solche Kürzung ist nicht durch ein weiteres Sparpaket zu kompensieren“, erklärt Große Brömer. Dies würde ein „Kaputtsparen“ bedeuten und die Menschen in Oberhausen überfordern sowie die Zukunft der Stadt gefährden. Mehr …

Mike Groschek, Vorsitzender der Oberhausener SPD

Sollte es zu Änderungen bei den Finanzzuweisungen im Stärkungspakt Stadtfinanzen kommen, bleibt es dennoch bei der Zusage der SPD Oberhausen: Betriebsbedingte Kündigungen im Konzern Stadt als Zwangssparen wird es mit uns nicht geben. Denn Arbeitslosigkeit ist kein Sparbeitrag, sondern unsozial. Die abgewählte Rüttgers CDU hat als Landesregierung in die Stadtkassen gegriffen, um den Landeshaushalt zu entlasten. Alles in allem ein 3 Milliarden Euro Raub. Das hat viele strukturschwache Städte endgültig ins Schuldenelend gestürzt. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute den Haushalt beschlossen

„Kommunen mit hohen sozialen Lasten werden weiterhin besonders berücksichtigt“, erklärt Stefan Zimkeit nach der Verabschiedung des Landeshaushaltes und des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Das sei für eine Stadt wie Oberhausen von großer Bedeutung, ergänzt Wolfgang Große Brömer. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten weisen darauf hin, dass die CDU bis zuletzt versucht habe, den Soziallastenansatz zu verhindern. Mehr …

Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit informierten über das Thema Inklusion

„Wir wollen, dass behinderte und nicht-behinderte Kinder gemeinsam unterrichtet werden“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf einer Informationsveranstaltung im Gemeindehaus Schmachtendorf. Eltern, Lehrer, Verbände und Schulträger aus Dinslaken und Oberhausen sowie angrenzenden Städten waren gekommen, um über die anstehende Änderung des Schulgesetzes zu diskutieren. „Mit der UN-Behindertenrechtskonvention haben wir uns verpflichtet, für inklusive Schulen für alle Kinder zu sorgen“, sagte Zimkeit zu den Teilnehmern, die bereits im März das erste Mal über die Vorhaben informiert wurden. Mehr …

Eyüp Yildiz, Henrike Greven, Dirk Vöpel und Maximilian Janetzki (v. l.)

Die SPD in Oberhausen ruft im Zuge ihrer Mitgliederbefragung zum Urnengang am Sonntag, 25. November 2012 auf. „An diesem Tag werden wir in sieben Wahllokalen in Oberhausen und in einem Lokal in Dinslaken durch unsere Mitglieder mitbestimmen lassen, wer die oder der nächste Bundestagskandidatin oder ?kandidat wird“, berichtet Michael Groschek, Parteivorsitzender des Unterbezirkes Oberhausen. „Von 10 bis 13 Uhr führen wir zum ersten Mal diesen Part der Mitgliederbefragung durch und hoffen auf viele Wählerinnen und Wähler.“ Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Alberner geht?s kaum!, kommentiert SPD-Fraktionschef und Oberhausener Landtagsabgeordneter Wolfgang Große Brömer den CDU-Vorwurf der Einflussnahme auf das Jugendparlament. „Die Mitglieder unseres Jugendparlaments sind selbstbewusst genug, sich ihre Ansprechpartner zu suchen und lassen sich nicht beeinflussen.“ Im Rahmen einer „Kleinen Anfrage“ an den Oberbürgermeister hatten die Christdemokraten vor einigen Tagen den Versuch unternommen, eine Einladung zum offiziellen Besuchsprogramm des Landtags, die Große Brömer an die Mitglieder des Jugendparlaments ausgesprochen hatte, zu skandalisieren. Mehr …

Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz führte die Ehrung der SPD-Jubilare im Oberhausener Norden durch

In der Pizzeria Firenze am Buchenweg ehrte am vergangenen Donnerstag der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord verdiente Mitglieder im Rahmen einer Jubilarehrung. Ortsvereinsvorsitzender Stefan Scheffler bedankte sich für die langjährige Treue der insgesamt 30 Genossinnen und Genossen und verband dies mit der Hoffnung, dass diese noch lange Zeit andauern wird. Scheffler erinnerte auch an Friedel Smit, der Anfang des Monats verstorben ist und ebenfalls zu den Jubilaren gehörte. Ihm wird der SPD-Ortsverein ein ehrendes Andenken bewahren. Mehr …

Mitglieder des Jugendparlaments der Stadt Oberhausen mit den Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer

Auf Einladung von Wolfgang Große Brömer und in Begleitung des Jugendhilfeausschuss-Vorsitzenden René Pascheberg besuchten die Mitglieder des Oberhausener Jugendparlaments den Landtag in Düsseldorf. Die 25 Jugendlichen verfolgten live und hautnah das parlamentarische Geschehen und die Haushaltsdebatte von der Besuchertribüne des Plenarsaals aus. Interessiert konnten sie im Plenum dem politischen Schlagabtausch zwischen Koalition und Opposition beiwohnen. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung über die Tariflöhne im Nahverkehr warnen die SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit vor übereilten Schlussfolgerungen und Panikmache. Fakt sei, dass selbstverständlich die zurzeit geltenden Verträge unangetastet blieben. Grundsätzlich müsse jedoch klar sein, dass Dumpinglöhne auch bei Busfahrern völlig inakzeptabel seien. Große Brömer und Zimkeit sind davon überzeugt, dass das NRW-Tariftreuegesetz richtig ist. Mehr …