Stichwort:  
Startchancen-Programm

MdL Sonja Bongers:

Kostenfreies Mittagessen und eine gebührenfreie Bildung – gute Startchancen für alle

Die Familien- und Bildungspolitik in NRW ist in höchstem Maße prekär. Die Wüst-Regierung steht für Rekord-Kitaschließungen, Negativrekorde beim Kita-Ausbau und gebrochene Versprechen beim OGS-Gesetz, bei der Beitragsfreiheit und beim kostenfreien Mittagessen.

„Immer wieder werden Kinder und Familien mit Verweis auf die Finanzlage vertröstet. Der Bund hat sich in den vergangenen Jahren hingegen zu einem immer wichtigeren Finanzierungspartner in der frühkindlichen Bildung und im Schulbereich entwickelt. So ist durch das Gute-Kita-Gesetz ein Baukasten für alle Länder geschaffen worden, um die frühkindliche Bildung passgenau für das jeweilige Bundesland zu unterstützen. Und trotzdem tut sich nichts“, sagt die SPD-Politikerin Sonja Bongers. Mehr …


Startchancen-Programm:

NRW muss seinen Pflichten nachkommen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

„NRW muss eigene finanzielle Mittel für das Startchancen-Programm bereitstellen“, fordert Stefan Zimkeit. „Der Bund überweist 2,3 Milliarden Euro an NRW, um einen Beitrag für faire Bildungschancen für Kinder und Jugendliche zu leisten. Und das Land soll eigentlich die gleiche Summe obendrauf legen“, erläutert der SPD-Finanzexperte. „Doch stattdessen werden Gelder aus bestehenden Programmen angerechnet oder trickreich umgewidmet.“

Laut Stefan Zimkeit wird das Ganze ein Nullsummenspiel sein und am Ende werden keinerlei zusätzliche Landesmittel in den Schulen ankommen. „NRW möchte im Unterschied zu anderen Bundesländern noch nicht einmal die von den Kommunen aufzubringenden Eigenmittel übernehmen, was für Oberhausen eine große Belastung ist.“ Mehr …


Startchancen-Programm:

Für mehr Bildungsgerechtigkeit

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

„Acht Oberhausener Schulen profitieren ab August vom Startchancen-Programm, das auf Initiative der SPD auf den Weg gebracht wurde“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Der Bildungserfolg von Kindern hängt bei uns immer stärker vom Elternhaus ab. Das ist extrem ungerecht. Das Programm soll einen Beitrag dafür leisten, dass die Bildung unserer Kinder nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt.“

In Oberhausen sind die Gesamtschule Osterfeld, die Anne-Frank-Realschule sowie die Adolf-Feld-, Astrid-Lindgren-, Concordia-, Erich Kästner- und Falkenstein-Grundschule teilnahmeberechtigt. „Insgesamt 2,3 Milliarden Euro Bundesmittel fließen mit dem Startchancen-Programm nach NRW“, sagt Zimkeit. „Damit wurde im Bund etwas erreicht, wozu die Landesregierung nicht in der Lage war.“ Mehr …