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Stichwort:  
SPD-Landtagsfraktion NRW

SPD-Landtagsfraktion:

Zimkeit in den Fraktionsvorstand gewählt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist neues Mitglied im Vorstand der SPD-Landtagsfraktion. Gleichzeitig wurde er als Fraktionssprecher für Haushalt und Finanzen bestätigt, nachdem jetzt die endgültige Zusammensetzung der Parlamentsausschüsse feststeht.

„CDU und FDP werden uns erklären müssen, wie sie die milliardenschweren Koalitionsvereinbarungen mit dem versprochenen Schuldenabbau in Einklang bringen wollen“, kündigt der SPD-Finanzexperte eine konstruktive Oppositionsarbeit an. Mehr …


Neugewählter Landtag:

Sonja Bongers wird ordentliches Mitglied im Innen- und im Rechtsausschuss

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Der Innenausschuss und der Rechtsausschuss – das werden in Zukunft die Tätigkeitsfelder der Landtagsabgeordneten Sonja Bongers (SPD) sein. In beiden Ressorts bringt die Oberhausener Juristin ausgezeichnete Kenntnisse und Erfahrungen mit: Für den Rechtsausschuss ist sie durch ihre langjährige Tätigkeit als Rechtsanwältin fast schon prädestiniert. Aber auch mit Themen der Sicherheits- und Innenpolitik ist sie bereits als stellvertretendes Mitglied des Polizeibeirates Oberhausen in Berührung gekommen. Mehr …


Norbert Römer:

Sechseinhalb gute Jahre für Nordrhein-Westfalen

Gestern Abend war der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Norbert Römer, Redner beim Parteitag der Oberhausener SPD, um über den Entwurf des Wahlprogramms zur Landtagswahl am 14. Mai kommenden Jahres zu diskutieren.

„Die Menschen wieder erreichen.“

Zu Beginn seiner Rede ging Römer auf die große Herausforderung für Nordrhein-Westfalen und seine Einwohnerinnen und Einwohner ein, die durch die Aufnahme von Flüchtlingen in den vergangenen beiden Jahren auf unser Land und unser Gemeinwesen zugekommen ist. „Wir haben 200.000 Menschen in unserem Land aufgenommen. Das ist eine große Leistung, die ohne die vielen, vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer nicht möglich gewesen wäre. Bei einem Teil unserer Bevölkerung hat diese neue Zuwanderung zu Ängsten und Stress geführt, was zum Aufstieg der AfD beigetragen hat. Diese Menschen müssen wir wieder erreichen!“ so Römer. Mehr …


SPD-Landtagsfraktion:

Stefan Zimkeit neuer finanzpolitischer Sprecher

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung Stefan Zimkeit zum neuen finanzpolitischen Sprecher gewählt. Der Abgeordnete, der den Wahlkreis Sterkrade / Dinslaken vertritt, folgt Martin Börschel (Köln) nach, der von seinem Amt zum Jahresende zurückgetreten war. Nach seiner Wahl erklärte Stefan Zimkeit: Mehr …


SPD-Landtagsfraktion:

Zimkeit bleibt stellvertretender finanzpolitischer Sprecher

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit bleibt stellvertretender haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Bei der turnusmäßigen Wahl wurde er einstimmig in diesem Amt bestätigt. „Wir müssen den Weg der Senkung der Neuverschuldung weiter gehen und gleichzeitig in Bildung, Kinder und Kommunen investieren“, sagt Zimkeit. „Das ist ein schwieriger Balanceakt.“ Für die finanzschwachen Städte habe die rot-grüne Landtagskoalition bereits eine Reihe von Verbesserungen erreicht. „Jetzt muss der Bund seinen Beitrag leisten. Die im Berliner Koalitionsvertrag verankerten fünf Milliarden Euro, die den Kommunen zu Gute kommen sollen, müssen möglichst schnell kommen“, fordert Dinslakens Landtagsabgeordneter. Mehr …


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