Stichwort:  
Ratsantrag

Claudia Salwik:

Menstruationsartikel an Schulen bald kostenlos

Claudia Salwik ist Mitglied des Rates der Stadt und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat der Rat die Verwaltung damit beauftragt, an allen weiterführenden Schulen Menstruationsartikel wie Binden und Tampons unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Nach einem Jahr soll diese Maßnahme evaluiert werden mit dem Ziel, das Vorhaben auf alle öffentlichen Gebäude in der Stadt auszuweiten. Die 40.000 Euro, die dafür im Haushalt vorgesehen sind, werden an einer anderen Haushaltsstelle eingespart. Mehr …


Antwort auf steigende Schülerzahlen:

SPD beantragt neue Gesamtschule für Oberhausen

Die SPD-Ratsfraktion will in der kommenden Ratssitzung am Montag die Verwaltung beauftragen, die Maßnahmen für die Errichtung einer neuen Gesamtschule in Oberhausen umgehend einzuleiten. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten eingereicht. Grundlage dafür bildet das Resultat der anlassbezogenen Schulentwicklungsplanung. Mehr …


Interfraktioneller Antrag:

Rat unterstützt Eisenbahnstrecke von Voerde nach Oberhausen

Der gesamte Oberhausener Rat hat sich auf einen Antrag zur Reaktivierung der Eisenbahnstrecke von Voerde über Walsum nach Oberhausen verständigt. Die Stadtverordneten wollen die Verwaltung beauftragen, zusammen mit den anderen beteiligten Kommunen und dem VRR Gespräche über eine Machbarkeitsstudie zu führen. In dieser Studie sollen unterschiedliche Planfälle betrachtet werden. Neben der Anbindung in bestehende Netze zu den Hauptbahnhöfen in Duisburg und Düsseldorf soll die Verlängerung der Linie S 3 in Richtung Duisburger Norden untersucht werden. Auch mögliche Haltepunkte in Alstaden (Rehmer) sowie auf der Emscherinsel sollen bewertet werden. Mehr …


Alten- und Pflegeplanung:

SPD greift Wünsche der Senioren auf

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Einstimmig hat der Rat am Montag einen Antrag zur konkreten Umsetzung der Alten- und Pflegeplanung verabschiedet. Den gemeinsamen Änderungsantrag hatten unter anderem SPD, CDU und Grüne eingebracht.

Der Antrag, den die SPD in die Diskussion eingebracht hatte, fußt auf der Ermittlung des Bedarfs gemäß des Alten- und Pflegegesetzes NRW. Dies ist die Arbeitsgrundlage für die Ausrichtung und Entwicklung der Angebote vor Ort. „Und natürlich haben wir auch mit Seniorinnen und Senioren diskutiert, um deren Bedürfnisse besser kennenzulernen“, erklärt Ercan Telli, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …


Bedarfslücke schließen:

Koalition will mehr Kita-Plätze schaffen

Ein Antrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP für die Ratssitzung am Montag befasst sich mit der unbefriedigenden Situation an den Oberhausener Kindertageseinrichtungen (KTE). Ein Bericht im Jugendhilfeausschuss über die KTE-Planungen und -Maßnahmen hatte offenbart, dass 808 KTE-Plätze benötigt werden und für 2018/19 temporär 630 geschaffen worden sind – es besteht also eine aktuelle Bedarfslücke von 178 Plätzen an den Kindertageseinrichtungen in Oberhausen. Mehr …


Ercan Telli:

Koalition fordert neues Konzept im Flüchtlingswesen

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Weiterentwicklung der Sozialarbeit im Flüchtlingswesen ist Gegenstand eines Antrags der Koalition aus SPD, Grünen und FDP, der in der letzten Ratssitzung des Jahres am 18. Dezember zur Abstimmung kommen wird. Das von der Verwaltung neu zu justierende Konzept für die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in der Flüchtlingsarbeit soll sich dabei an der veränderten Situation der Unterbringung und den aktuellen Zahlen der Asylbewerberinnen und -bewerber orientieren. Mehr …


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