Stichwort:  
Ratsantrag

Dietmar Look:

Rat gibt grünes Licht für Hallenprüfung an der Kuhle

Mittwoch, 28. September 2022

Dietmar Look, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, vor der Sporthalle an der Kuhle in Alstaden. (Foto: SPD-OB)

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat den Weg grundsätzlich geebnet für den Neubau einer Sporthalle auf dem Gelände der Sportanlage Kuhle. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion ist nach einer Änderung einstimmig im Gremium beschlossen worden – auch sehr zur Freude von Dietmar Look, SPD-Stadtverordneter aus Alstaden und sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Vor der Abstimmung hatte er noch einmal für das Projekt geworben: Er hoffe, so Look, dass der Weg freigemacht werde für eine Halle, „die der Zahl der aktiven Sportlerinnen und Sportler entspricht, die modernen Trainingsbetrieb ermöglicht, die barrierefrei und seniorengerecht“ für alle da sei. Mehr …

Claudia Salwik:

Menstruationsartikel an Schulen bald kostenlos

Mittwoch, 15. Dezember 2021

Claudia Salwik ist Mitglied des Rates der Stadt und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat der Rat die Verwaltung damit beauftragt, an allen weiterführenden Schulen Menstruationsartikel wie Binden und Tampons unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Nach einem Jahr soll diese Maßnahme evaluiert werden mit dem Ziel, das Vorhaben auf alle öffentlichen Gebäude in der Stadt auszuweiten. Die 40.000 Euro, die dafür im Haushalt vorgesehen sind, werden an einer anderen Haushaltsstelle eingespart. Mehr …

Antwort auf steigende Schülerzahlen:

SPD beantragt neue Gesamtschule für Oberhausen

Dienstag, 08. September 2020

Die SPD-Ratsfraktion will in der kommenden Ratssitzung am Montag die Verwaltung beauftragen, die Maßnahmen für die Errichtung einer neuen Gesamtschule in Oberhausen umgehend einzuleiten. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten eingereicht. Grundlage dafür bildet das Resultat der anlassbezogenen Schulentwicklungsplanung. Mehr …

Interfraktioneller Antrag:

Rat unterstützt Eisenbahnstrecke von Voerde nach Oberhausen

Mittwoch, 30. Oktober 2019

Der gesamte Oberhausener Rat hat sich auf einen Antrag zur Reaktivierung der Eisenbahnstrecke von Voerde über Walsum nach Oberhausen verständigt. Die Stadtverordneten wollen die Verwaltung beauftragen, zusammen mit den anderen beteiligten Kommunen und dem VRR Gespräche über eine Machbarkeitsstudie zu führen. In dieser Studie sollen unterschiedliche Planfälle betrachtet werden. Neben der Anbindung in bestehende Netze zu den Hauptbahnhöfen in Duisburg und Düsseldorf soll die Verlängerung der Linie S 3 in Richtung Duisburger Norden untersucht werden. Auch mögliche Haltepunkte in Alstaden (Rehmer) sowie auf der Emscherinsel sollen bewertet werden. Mehr …

Alten- und Pflegeplanung:

SPD greift Wünsche der Senioren auf

Dienstag, 09. Juli 2019

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Einstimmig hat der Rat am Montag einen Antrag zur konkreten Umsetzung der Alten- und Pflegeplanung verabschiedet. Den gemeinsamen Änderungsantrag hatten unter anderem SPD, CDU und Grüne eingebracht.

Der Antrag, den die SPD in die Diskussion eingebracht hatte, fußt auf der Ermittlung des Bedarfs gemäß des Alten- und Pflegegesetzes NRW. Dies ist die Arbeitsgrundlage für die Ausrichtung und Entwicklung der Angebote vor Ort. „Und natürlich haben wir auch mit Seniorinnen und Senioren diskutiert, um deren Bedürfnisse besser kennenzulernen“, erklärt Ercan Telli, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …

Bedarfslücke schließen:

Koalition will mehr Kita-Plätze schaffen

Freitag, 16. März 2018

Ein Antrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP für die Ratssitzung am Montag befasst sich mit der unbefriedigenden Situation an den Oberhausener Kindertageseinrichtungen (KTE). Ein Bericht im Jugendhilfeausschuss über die KTE-Planungen und -Maßnahmen hatte offenbart, dass 808 KTE-Plätze benötigt werden und für 2018/19 temporär 630 geschaffen worden sind – es besteht also eine aktuelle Bedarfslücke von 178 Plätzen an den Kindertageseinrichtungen in Oberhausen. Mehr …

Ercan Telli:

Koalition fordert neues Konzept im Flüchtlingswesen

Mittwoch, 06. Dezember 2017

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Weiterentwicklung der Sozialarbeit im Flüchtlingswesen ist Gegenstand eines Antrags der Koalition aus SPD, Grünen und FDP, der in der letzten Ratssitzung des Jahres am 18. Dezember zur Abstimmung kommen wird. Das von der Verwaltung neu zu justierende Konzept für die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in der Flüchtlingsarbeit soll sich dabei an der veränderten Situation der Unterbringung und den aktuellen Zahlen der Asylbewerberinnen und -bewerber orientieren. Mehr …