Stichwort:  
Coronavirus-Krise

Oberhausen und Dinslaken:

Fachleute fordern eine neue Schulpolitik

Donnerstag, 18. November 2021

Stefan Zimkeit, Ayla Çelik, Harald Willert (Quelle: Büro Zimkeit)

„Der Schulerfolg von Kindern ist viel zu oft vom Geldbeutel und dem Bildungsabschluss der Eltern abhängig“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) zu Beginn eines Gesprächs mit Fachleuten aus NRW, Oberhausen und Dinslaken. „Die Ungleichheit hat sich in der Pandemie noch mal verschärft.“

Ayla Çelik, Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), wies auf den immensen Lehrkräftemangel in NRW hin. „Jedes fünfte Kind lebt unter armen Verhältnissen. Diese brauchen mehr denn je gute und ausreichend viele Lehrerinnen und Lehrer.“

Harald Willert, Vorsitzender der NRW-Schulleitervereinigung, beklagte eine zunehmende „Herabwürdigung“ des Lehrerberufs bei gleichzeitig steigenden Aufgaben für Schulleitungen und Lehrkräfte. „Was die jetzt während Corona machen, hat mit dem ursprünglichen Beruf nichts mehr zu tun.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW muss konsequent gegen die Pandemie kämpfen

Dienstag, 16. November 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit wirft Ministerpräsident Hendrik Wüst „verantwortungsloses Zaudern“ in der Coronakrise vor. „Während andere Bundesländer Maßnahmen gegen die vierte Welle ergreifen, versteckt er sich hinter dem Bund oder sorgt für Lockerungen. Die einzige Entscheidung der Wüst-Regierung war das Aufheben der Maskenpflicht in den Schulen.“

Große Sorgen macht sich Zimkeit wegen der wachsenden Zahl von Impfdurchbrüchen in den Oberhausener Krankenhäusern. „NRW ist bei den dringend benötigten Boosterimpfungen viel zu langsam. Gerade mal fünf Prozent der Menschen in unserem Land sind bislang geboostert. In Berlin sind es bereits 7,5 Prozent.“ Laut Sozialverband VdK würden in NRW sogar 70-Jährige auf Termine im nächsten Jahr verwiesen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Programm für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart von NRW

Dienstag, 26. Oktober 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat in den Landtag den Antrag eingebracht, ein Zehn-Milliarden-Euro Programm für den wirtschaftlichen und sozialen Neustart von NRW aufzulegen.

„Die Pandemie hat erhebliche Auswirkungen, weil sie die soziale Spaltung verstärkt. Das merken wir auch bei uns in Oberhausen.“ Stefan Zimkeit hat in den letzten Wochen unter anderen mit den Oberhausener Wohlfahrtverbänden, mit Vereinen und Kulturschaffenden gesprochen, um herauszufinden, wo Hilfen weiterhin notwendig sind. „Denn die Coronakrise ist in vielen Bereichen der Gesellschaft und der Wirtschaft noch nicht vorbei“, betont der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW braucht jetzt eine Ganztagsoffensive für NRW – mehr Plätze, mehr Qualität, mehr Bildung – Pädagogische Hochschule für Oberhausen

Freitag, 10. September 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat angeregt, den offenen Ganztag deutlich auszubauen und zu reformieren. Gleichzeitig spricht sich die Politikerin dafür aus, über die Gründung einer Pädagogischen Hochschule nachzudenken.

„Der nun beschlossene Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz ab 2026 und die damit verbundene Förderung von rund 1,3 Milliarden Euro durch den Bund ist ein Signal, das NRW jetzt aufnehmen muss. Angesichts der Verbreitung der sogenannten Delta-Variante droht unseren Schülerinnen und Schülern gerade im Primar- und Sekundarbereich ein weiteres Corona-Schuljahr. Daher benötigen wir deutlich mehr qualifiziertes Personal, um die sich hier auftuenden Lücken zu schließen. Mit dem derzeitigen Helferinnen- und Helferprogramm der Landesregierung können diese Verwerfungen jedoch nicht revidiert werden. Die Träger, mit denen die Kommunen zusammenarbeiten, müssen in die Lage versetzt werden, das OGS-Personal auch am Vormittag einzusetzen, um die Lehrkräfte zu entlasten“, sagte Bongers am Rande der diesbezüglichen Landtagssitzung in Düsseldorf. Mehr …

Kommunalfinanzen:

André auf der Heiden und Stefan Zimkeit fordern Hilfen vom Land

Mittwoch, 25. August 2021

André auf der Heiden und Stefan Zimkeit (Quelle: Büro Zimkeit)

„Unserer Stadt drohen wieder Haushaltssicherungsmaßnahmen wie die Schließung von Einrichtungen, die Streichung von Zuschüssen und höhere Steuern“, befürchtet der Verdi-Landesvorsitzende André auf der Heiden. Er unterstrich im Gespräch mit dem Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit die Forderung der Dienstleistungsgewerkschaft nach mehr finanzieller Unterstützung durch das Land und die Erstattung der coronabedingten Einnahmeausfälle. Auf der Heiden und Zimkeit waren sich einig, dass die Kommunen mit den hohen finanziellen Belastungen der Pandemie nicht alleine gelassen werden dürfen. „Leider kommt da von der Landesregierung bisher nichts“, so auf der Heiden. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Wohlfahrtsverbände fordern mehr Wertschätzung für die soziale Arbeit

Freitag, 20. August 2021

Stefan Zimkeit, Gerrit Plein, Michael Kreuzfelder, Uwe Beier, Frank Domeyer, Jochen Kamps, Frank Janßen (Quelle: Büro Zimkeit)

„Während der Pandemie ist der Bedarf an Beratung und sozialer Betreuung erheblich gestiegen“, sagte Oberhausens Caritasdirektor Michael Kreuzfelder als Sprecher der Oberhausener Wohlfahrtsverbände. Viele Menschen, unter anderem mit psychischen Erkrankungen, aber auch Seniorinnen und Senioren, hätten sich monatelang in einer Art „Selbstlockdown“ befunden. Hier sei verstärkte aufsuchende Unterstützung dringend notwendig.

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte die Wohlfahrtsverbände eingeladen, um über die Herausforderungen für die soziale Arbeit in Oberhausen zu sprechen. „Die Pandemie hat die soziale Spaltung verschärft“, sagte Zimkeit. „Deshalb können wir nicht an die Vor-Corona-Zeit anknüpfen, sondern brauchen einen wirklichen Neustart.“ Der SPD-Finanzexperte möchte erreichen, dass dieser Neustart aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes bezahlt wird. „Das Geld steht zur Verfügung.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Land soll für Luftreinigung sorgen

Dienstag, 10. August 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas darf nicht am Geld scheitern“, sagt Stefan Zimkeit. Oberhausens SPD-Abgeordneter fordert deshalb ein Landesprogramm zur Finanzierung von Luftreinigungsgeräten.

„Alle Städte müssen in die Lage versetzt werden, Luftfilter zu beschaffen, egal wie ihre finanzielle Situation ist. Es darf keine Spaltung in reiche Kommunen geben die Luftfilter beschaffen können, und Städte, die dies nicht finanzieren können.“ Stefan Zimkeit kritisiert, dass die Landesregierung ein solches Programm bisher blockiert hat. „Das Schuljahr beginnt jetzt wieder, und es hat sich nichts getan.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung stoppt das Kita-Helfer-Programm

Donnerstag, 05. August 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit protestiert gegen die Entscheidung der Landesregierung, das „Kita-Helfer-Programm“ mit Beginn des neuen Kindergartenjahres zu beenden.

„Dieses Programm bedeutete während der Monate der Pandemie eine wichtige Entlastung für die Erzieherinnen und Erzieher“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Da die Kitas weiterhin unter einem eklatanten Personalmangel leiden, sind die zusätzlichen Alltagshelferinnen und -helfer unverzichtbar. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Soforthilfe für ehrenamtliche Vereine

Donnerstag, 24. Juni 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Das Land NRW wird Vereinsveranstaltungen mit jeweils bis zu 5.000 Euro unterstützen, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags, der dies einstimmig beschlossen hat. „Viele Vereinsaktivitäten können wegen der Pandemie nur in reduzierten Rahmen und mit aufwändigen Hygiene- und Abstandskonzepten durchgeführt werden“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

„Das mit den drohenden Mindereinnahmen oder Mehrausgaben verbundene finanzielle Risiko übernimmt nun das Land. Denn wir möchten, dass die jetzt anstehenden Sommerfeste stattfinden können und die Gefahr eines Defizits nicht von Ehrenamtlichen getragen werden muss“, so Zimkeit. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Hilfsprogramm für Sportvereine muss jetzt anlaufen – Vereine wichtig für die Gesellschaft

Mittwoch, 16. Juni 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers will sich dafür einsetzen, dass die Unterstützung für Sportvereine deutlich ausgebaut wird:

„Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass nach Angaben des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) deutschlandweit bis Ende 2020 über eine Millionen Menschen aus ihren Sportvereinen ausgetreten sind. Inzwischen ist diese Zahl wahrscheinlich sogar noch weiter angestiegen. Um die Vereine wieder deutlich mehr in den gesellschaftlichen Mittelpunkt zu rücken, brauchen die Clubs jetzt gezielte Unterstützung“, so Bongers. Mehr …