Stichwort:  
Coronavirus-Krise

MdL Sonja Bongers:

NRW-Rettungsschirm zeigt Mängel

Dienstag, 24. März 2020

Die SPD-Landtagsfraktion hat in einer Sonderplenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am heutigen Dienstag dafür gestimmt, den geplanten Rettungsschirm in Höhe von insgesamt 25 Milliarden Euro mitzutragen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

„Es war für uns als Demokraten klar, dass wir diese wichtige Entscheidung unterstützen, um die Krise bestmöglich abzufedern. Dennoch ist das Verhalten der CDU-FDP-Regierung enttäuschend, nicht einen unserer Vorschläge zu unterstützen. Alle Änderungsanträge, die gerade für viele Menschen wirkliche Auswirkungen hätten, wurden abgelehnt. Von Soforthilfen für die Sozialwirtschaft über die Unterstützung für Frauenhäuser und Sport- und Jugendarbeit bis hin zur Erstattung von Kita- und OGS-Beiträgen – die Fraktionen von CDU und FDP lehnten die Initiativen ausnahmslos ab.“ Mehr …

SPD-Fraktion:

Verwaltung arbeitet in der Krise sehr stark

Montag, 23. März 2020

In der Sitzung des Hauptausschusses am heutigen Montag hat die Verwaltung der Politik einen Überblick über den Einsatz und die Arbeit der städtischen Beschäftigten gegeben.

„Es ist deutlich geworden, dass neben medizinischen Berufen oder anderen Sparten, die man momentan mit der Krise verbindet, auch unsere Verwaltung in großem Maße dafür sorgt, dass unser Leben in halbwegs geordneten Bahnen verläuft“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers nach der Sitzung. „Und deshalb gebührt den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch unser Dank.“ Seit zweieinhalb Wochen erleben viele von ihnen eine hohe, emotionale Belastung, viele Überstunden laufen auf. In den Bereichen Gesundheit und Ordnung unterstützen viele ihre belasteten Kolleginnen und Kollegen, auch an den Wochenenden wird gearbeitet. Mehr …

Coronavirus-Krise:

Jusos Oberhausen starten Solidaritäts-Nachbarschaftshilfe

Freitag, 20. März 2020

Der Covid-19-Virus hält auch Oberhausen in Atem. Um der Ausbreitung entgegenzuwirken, besonders die Risikogruppen zu schützen und den Menschen in Quarantäne Hilfe anzubieten, starten die Jusos Oberhausen jetzt eine Nachbarschaftshilfe.

„Wir wollen die Ausbreitung des Covid-19-Virus mit Solidarität bekämpfen“, erklärt Gianni Virgallita, Vorsitzender der Jusos Oberhausen, und führt fort: „wie in ganz NRW bieten auch wir Jusos vor Ort eine Nachbarschaftshilfe an, indem wir für die Corona-Risikogruppen und Menschen in Quarantäne einkaufen gehen oder andere Dinge des täglichen Lebens erledigen. Natürlich achten wir dabei auf unseren Selbstschutz und halten die empfohlenen Hygiene-Vorschriften ein.“

Erreichbar ist die Juso-Nachbarschaftshilfe unter 0208 82 19 653 oder vorstand@jusos-ob.de. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW-Rettungsschirm ausweiten

Freitag, 20. März 2020

Stefan Zimkeit spricht sich dafür aus, dass NRW einen Rettungsschirm auch für die Kommunen aufspannt. „Die wegen der Corona-Krise zurückgehende Steuereinnahmen dürfen nicht zu neuer Verschuldung, Einschnitten für Bürgerinnen und Bürger und Steuererhöhungen führen. Die Handlungsfähigkeit und die Investitionsmöglichkeiten von Städten wie Oberhausen müssen sichergestellt werden.“ Ein erster Schritt wäre es, wenn das Land die Kosten übernimmt, die durch den Verzicht auf die Elternbeiträge für Kitas und offene Ganztagsschulen entstehen, sagt der SPD-Finanzexperte.

Zimkeit hält den von der Landesregierung beschlossenen Rettungsschirm, der Maßnahmen für den Erhalt von Arbeitsplätzen und Unterstützung für die Wirtschaft enthält, für grundsätzlich richtig. Mehr …

Coronavirus-Krise:

SPD bittet alle um Mithilfe

Donnerstag, 19. März 2020

Um die Arbeit der Menschen, die das Leben in Oberhausen aufrecht erhalten, zu unterstützen, sind wir alle gefragt. Nachdem zur Eindämmung des Coronavirus das öffentliche Leben bereits weitgehend ruht, setzt auch in der Politik zumindest die öffentliche Debatte demnächst aus. Zu einer Hauptausschuss-Sitzung kommen einzelne Mitglieder des Rates am Montag zusammen, danach folgt zunächst eine sitzungsfreie Zeit.

„Es sind besondere Zeiten, die besondere Maßnahmen von uns verlangen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD, Sonja Bongers. „Zunächst einmal gilt es, alles dafür zu tun, um die Ausbreitung des Coronavirus so gut wie möglich zu verzögern. Das ist die vordringlichste Aufgabe.“ Mehr …

Coronavirus-Krise:

Oberhausener SPD sagt sämtliche Veranstaltungen bis Ende April komplett ab!

Montag, 16. März 2020

Die Oberhausener SPD sagt wegen der Coronavirus-Krise sämtliche parteiinternen und öffentlichen Veranstaltungen bis mindestens zum 26. April 2020 ab. Das gilt selbstverständlich auch für Veranstaltungen, zu denen in den letzten Wochen noch schriftlich eingeladen wurde.

Abgesagt bzw. bis auf Weiteres verschoben werden insbesondere:

  • die Sitzung des UB-Vorstandes am 18.03.2020,
  • die Mitgliederversammlung des Ortsvereins Oberhausen-West am 19.03.2020,
  • die Mitgliederversammlung des Ortsvereins Oberhausen-Ost am 19.03.2020,
  • der Frühlingsempfang des Ortsvereins Oberhausen-West am 22.03.2020,
  • die Mitgliederversammlung des Ortsvereins Oberhausen-Mitte am 26.03.2020,
  • der UB-Parteitag und die Sitzung des UB-Vorstandes am 30.03.2020,
  • das Ostereiersuchen im Ruhrpark des Ortsvereins Oberhausen-West am 12.04.2020.

Über eventuelle Ersatztermine werden wir zu gegebener Zeit unsere Mitgliedschaft und die Öffentlichkeit schriftlich informieren.

„In den nächsten Wochen kann es nur darum gehen, die Ansteckungsrisiken drastisch zu reduzieren, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, den Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern und die Gesundheit der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger und unserer Mitglieder so wirksam wie möglich zu schützen. Das hat für uns absolute Priorität“, erklärt Oberhausens SPD-Chef Dirk Vöpel.

Corona-Virus wird Thema im Sozialausschuss:

SPD setzt auf Information gegen Verunsicherung

Donnerstag, 27. Februar 2020

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Wie die Stadt Oberhausen mit möglichen Fällen von Corona-Infektionen umgeht, wird auf Antrag der SPD im Sozialausschuss am kommenden Mittwoch thematisiert. Nachdem das Thema in der Öffentlichkeit immer präsenter geworden ist und es nun mindestens einen Infektionsfall in Nordrhein-Westfalen gibt, haben sich die Sozialdemokraten für diesen Antrag entschieden.

„Wir müssen feststellen, dass viele Menschen sehr verunsichert sind und dass dazu auch Gerüchte beitragen, die oft jeder Grundlage entbehren. Das beste Mittel dagegen ist zielgerichtete Information auf sachlicher Grundlage, und dafür wollen wir sorgen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ercan Telli. Mehr …