SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Anträge 2020-2025

Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

SPD fordert Quoten für sozial geförderten Wohnraum

Donnerstag, 23. Mai 2024

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Oberhausens SPD setzt sich für die Einführung einer Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau bei neuen Bauprojekten ein. In einem entsprechenden Antrag fordert die sozialdemokratische Ratsfraktion eine Quote von mindestens 25 Prozent. Die Entscheidung darüber soll in der nächsten Ratssitzung am 1. Juli fallen. Mit dieser Forderung reagieren die Sozialdemokraten auf den seit Jahren rückläufigen Bestand an Sozialwohnungen in Oberhausen.

Laut einem Bericht der Verwaltung vom März dieses Jahres hat Oberhausen von 2018 (7.726 geförderte Mietwohnungen) bis 2023 (6.170 gef. Mietwohnungen) gut 20 Prozent solcher Wohneinheiten verloren. Die Zahl der wohnungssuchenden Haushalte, die berechtigt sind, öffentlich geförderten Wohnraum zu beziehen, hat sich nach einem Tief in den Corona-Jahren 2020 und 2021 laut Statistik von 180 (2021) auf 390 (2023) erhöht.

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Ja zum Bauen an der Biefangstraße – aber kein neuer „Schacht IV“ in Sterkrade

Donnerstag, 16. Mai 2024

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In der jüngsten Ratssitzung hat die Politik den Weg frei gemacht für die Bebauung eines gut 3500 Quadratmeter großen Areals an der Biefangstraße in Sterkrade. Vorgesehen ist dort die Errichtung von Mehrfamilien-, Doppel- und Reihenhäusern inklusive Seniorenwohnungen, einem Spielplatz und Fahrradschuppen.

Dem geänderten Bebauungsplan hat auch die SPD-Fraktion zugestimmt – allerdings ohne die Probleme, die sich für künftige Bauherren dort ergeben könnten, außer Acht zu lassen. „Dieses Grundstück hat es wirklich in sich“, erklärte der planungspolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Ulrich Real – und nahm die Verwaltung direkt in die Pflicht: „Sie steht hier aus unserer Sicht in der Verantwortung, den Verkäufer der Grundstücke zu verpflichten, die künftigen Käufer über mögliche Komplikationen umfassend zu informieren.“ (mehr …)

Flore fragt nach in Sachen Trinkbrunnen

Freitag, 19. April 2024

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Es gibt neue Trinkwasserspender in Oberhausen. Die alten, in der Vergangenheit immer mal wieder defekten und teils ungepflegten Trinkwasserstationen sind abgebaut und durch neue, leicht zu reinigende Edelstrahlbrunnen ersetzt worden. „Das ist, gerade zum Beginn des Sommers, eine gute Nachricht der RWW“, erklärt dazu der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore. (mehr …)