„Gerade in Zeiten, in denen rechtspopulistische Hetze mancherorts in den sozialen Medien aufflammt, gewinnt ein klares Bekenntnis zu den Werten des Grundgesetzes eine erneut wichtige Bedeutung“, so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Es mahnt uns zum Respekt vor der Würde des Einzelnen und schützt grundlegende Menschenrechte. „Aus diesem Grund finde ich es wichtig, der Unterzeichnung des Grundgesetzes vor 70 Jahren zu gedenken und sich dessen Bedeutung für unser gesellschaftliches Zusammenleben neu vor Augen zu führen“, führt Bongers aus, die auch rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. Mehr …
Quelle:
MdL Sonja Bongers
MdL Sonja Bongers:
Jugend-Parlamentarier gesucht!
Vom 04. bis 06. Juli 2019 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ stattfinden. Der Landtag Nordrhein-Westfalen möchte damit Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.
Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) sucht hierfür einen jungen Menschen im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren, der sie dann im Parlament drei Tage lang „vertreten“ möchte. Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Mehr …
Kommunalfinanzen:
Tsalastras setzt sich in Düsseldorf für einen Altschuldenfonds ein
Apostolos Tsalastras hat sich als Gast der SPD-Landtagsfraktion vehement für eine Entschuldung der Kommunen eingesetzt. „Wir brauchen eine Altschuldenfonds“, betonte Oberhausens Kämmerer.
Als Gründe für die Verschuldung vieler Städte nannte er die Sozialausgaben, die Finanzierung der deutschen Einheit, die 2000 in Kraft getretene Steuerreform und die Bankenkrise. „Viele Städte leiden unter einem fünffachen Dilemma“, so Tsalastras, „geringe Steuereinnahmen, hohe Sozialausgaben, hohe Steuersätze, niedrige Investitionen und die Last hoher Altschulden“. Der Abstand zwischen reichen und armen Städten sowie Regionen werde immer größer. „Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist nicht mehr hergestellt“, wies Apostolos Tsalastras auf eine Verpflichtung durch das Grundgesetz hin. Mehr …
MdEP Jens Geier:
Oberhausen profitiert von Europa
„Die Europäische Union garantiert allen Menschen Frieden und Wohlstand, gerade auch bei uns in Oberhausen“, betont der Ruhrgebiets-Europaabgeordnete Jens Geier (SPD). „Fast zehn Millionen Euro bekommt Oberhausen aus dem EU-Sozialfonds und drei Millionen aus dem Regionalfonds“, zählt Geier die für den Zeitraum 2014 bis 2020 bewilligten und ausgezahlten EU-Mittel auf. Dies geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage hervor, die die Abgeordnete Sonja Bongers an die Landesregierung gerichtet hat. Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Oberhausener Jugendparlament zu Besuch im Landtag

MdL Sonja Bongers:
Höhere Vergütung für Betreuung
Eine Vergütungserhöhung für Betreuer ist eine Frage des Respekts und des Anstands“ findet Sonja Bongers, die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW.
„Berufliche Betreuer und Betreuungsvereine sind für hilfebedürftige Menschen in unserem Land eine wichtige Stütze. Damit leisten sie auch einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft. Es freut mich sehr, dass die heutige Anhörung des Rechtsausschusses ein starkes Signal an alle Fraktionen und die Landesregierung gesetzt hat, sich jetzt nachdrücklich für eine schnelle und deutliche Erhöhung der Vergütung von Betreuern einzusetzen. Mehr …
Einladung zur Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion NRW:
Hilfen aus der Schuldenfalle

Auch in NRW ist die Lage besorgniserregend. NRW verzeichnet mit einer Überschuldungsquote von 11,7 Prozent einen überdurchschnittlichen Wert. Insbesondere in den Ruhrgebiets-Städten Essen (14 Prozent), Dortmund (14,5 Prozent) und Duisburg (17 Prozent) ist die Lage dramatisch. Mehr …
Kita-Beiträge:
Rückenwind aus Berlin hilft Familien in NRW
„Ich freue mich, dass nun die Beitragsfreiheit für ein weiteres Kita-Jahr angekündigt wurde.“ so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Gut, dass sich NRW-Familienminister Stamp (FDP) dazu durchgerungen hat, den Willen zehntausender Eltern nicht weiter zu missachten. Der Druck, den wir als Fraktion im Landtag gemacht haben, hat sich offenbar gelohnt. Der NRW-Minister nutzt den Rückenwind aus Berlin, den ihm die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) mit dem Gute-Kita-Gesetz verschafft hat. Mehr …
Landtag NRW:
MdL Sonja Bongers wird Mitglied im neu eingerichteten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kleve
„Sehr erschütternd“ fand die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) den tragischen Tod des zu Unrecht inhaftierten Ahmed A. infolge eines Brandes in der Justizvollzugsanstalt Kleve im September dieses Jahres. Der 26-jährige Syrer wurde versehentlich für einen Afrikaner aus Mali gehalten, der auf einer Fahndungsliste stand, und wurde deswegen unrechtmäßig über Wochen festgehalten.
„Wir haben bereits versucht, die Brandursache und die Umstände dieser Tragödie in einer Aktuellen Viertelstunde des Rechtsausschusses und in einer gemeinsamen Sondersitzung von Rechts- und Innenausschuss zu klären“, so Bongers, die auch rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. Mehr …





