Fraktion

SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 14.09.2025 gehören der SPD-Fraktion 16 Mitglieder an (7 Frauen, 9 Männer). Vorsitzender ist der Stadtverordnete Manuel Prohl aus dem Ortsverein Sterkrade-Süd.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Illegal entsorgter Abfall:

Manfred Flore schlägt Mülldetektive vor

Freitag, 23. November 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Das Thema Sauberkeit ist in der Stadt ein großes Problem, dass vielen Bürgern nach wie vor auf den Nägeln brennt. „Das zeigt mir auch die große Zahl an Beschwerden, die uns erreichen, in Bezug auf die mangelnde Sauberkeit in der Stadt“, erklärt Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Ein Problem stellt zum Beispiel Abfall jeglicher Art dar, der achtlos einfach irgendwo im Stadtgebiet entsorgt wird. „Solch ein Vorgang ist an sich schon schlimm genug“, erklärt Flore, „aber noch schlimmer ist es, dass solche Personen, wenn sie nicht gerade auf frischer Tat ertappt werden, kaum Sanktionen fürchten müssen.“ Mehr …

Klaus Kösling:

Akustische Wochenzeitung bleibt

Freitag, 23. November 2018

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Eine gute Nachricht für blinde und sehbehinderte Menschen in Oberhausen ist bei der jüngsten Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung bekannt gegeben worden:

Das Angebot der Akustischen Wochenzeitung („AkuWo“) wird auch im kommenden Jahr in Oberhausen weiter fortgeführt. „Es freut uns, dass der Paritätische und die Stadtverwaltung einen Weg gefunden haben, blinde und sehbehinderte Menschen weiterhin über Nachrichten aus Oberhausen zu informieren“, erklärt Klaus Kösling, Sprecher der SPD-Fraktion im Beirat für Menschen mit Behinderung. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

Polemik statt Argumente bei der CDU

Donnerstag, 22. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

„Immer dann, wenn die CDU-Fraktionsvorsitzende polemische Attacken gegen die SPD reitet, belegt sie, dass ihr wieder einmal die Argumente ausgegangen sind“, urteilt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die jüngste Stellungnahme von Simone-Tatjana Stehr zur Vergabe der Radweg-Machbarkeitsstudie. „Mit keinem Wort wird in der Verwaltungsvorlage die kühne Behauptung von Frau Stehr unterstützt, dass sich durch eine eigene Studie die Realisierungschancen für den Radschnellweg erhöhen oder beschleunigen ließen“, legt Große Brömer dar. Dagegen werde aber die Verantwortung des RVR und des Landes überaus deutlich. Mehr …

Manfred Flore:

Trinkwasserpreise bleiben stabil

Mittwoch, 21. November 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Trinkwasserpreis bleibt im kommenden Jahr stabil. „Auf der RWW-Gesellschafterversammlung wurde festgelegt, dass sich der Preis für 99 Prozent der Oberhausener Verbraucher nicht ändert“, stellt Manfred Flore, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung, beruhigt fest.

Dies gelinge der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft (RWW) trotz gestiegenem Betriebsbedarfes. „Unser Trinkwasser ist und bleibt das meist geprüfte Lebensmittel überhaupt“, erklärt Flore. Für die Stabilität des Preises sorgt ein neues, gerechteres Preisverteilungssystem. Lediglich auf Großkunden kämen zusätzliche Belastungen zu. Mehr …

Rat beschließt Haushalt 2019:

Zum dritten Mal die „Schwarze Null“

Montag, 19. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Trotz der dreisten Umverteilung von Schlüsselzuweisungen in den ländlichen Raum durch die schwarz-gelbe Landesregierung ist Kämmerer Apostolos Tsalastras und seinem Team erneut ein finanzpolitisches Kunststück gelungen: Zum dritten Mal in Folge steht die „Schwarze Null“, muss die Stadt auch im kommenden Jahr keine neuen Schulden machen. Großes Lob dafür gab es von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer, der in seiner Haushaltsrede die Bedeutung des Stärkungspaktes Stadtfinanzen der früheren SPD-geführten Landesregierung für die verbesserte Haushaltslage der Stadt hervorhob.

Wir dokumentieren im Folgenden die Abschlussrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer heute Nachmittag im Rat der Stadt gehalten hat: Mehr …

SPD appelliert an CDU:

Soziale Verantwortung wahrnehmen

Dienstag, 13. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Den von der CDU im Finanz- und Personalausschuss angemeldeten Beratungsbedarf zur Erhöhung der Einkommensgrenze in der Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und für den Offenen Ganztag an Grundschulen kann SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer nicht nachvollziehen.

Der Änderungsantrag der Koalition sieht vor, die Einkommensgrenzen zur Beitragsbemessung von 15.000 auf 20.000 Euro im Jahr zu erhöhen. Dies würde die Stadt voraussichtlich 320.000 Euro im Jahr kosten. „Aber wir geben das Geld an der richtigen Stelle aus, da gerade die einkommensschwächsten Familien in unserer Stadt profitieren, und hier vor allem die Kinder“, erklärt Große Brömer. Mehr …

Ulrich Real:

Straßenbaubeiträge abschaffen

Dienstag, 13. November 2018

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Uneingeschränkte Unterstützung findet die geplante Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion, die Straßenbaubeiträge für Grundstückseigentümer abzuschaffen, beim Bezirksbürgermeister und planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion Ulrich Real. Allerdings dürfe dies nicht dazu führen, dass den Kommunen mehr Kosten aufgebürdet werden.

Als Bezirksbürgermeister leitet Real die Bürgerversammlungen zum Straßenaus- oder -umbau im Stadtbezirk Sterkrade. Gegen Ende jeder Planungsvorstellung kommt die entscheidende Frage aus der Bürgerschaft: Was kostet das alles und wer muss es bezahlen? Wenn dann die Verwaltung erklärt, dass teilweise bis zu 80 Prozent der Kosten auf die Anlieger umgelegt werden können, sehen sich viele Ältere um ihre Ersparnisse gebracht. Mehr …

Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg:

Geldverschwendung kann gestoppt werden

Dienstag, 13. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Erleichtert hat die SPD-Ratsfraktion in der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am Montag registriert, dass das Vergabeverfahren für eine Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg von Bottrop über Oberhausen nach Mülheim-Styrum mehrheitlich abgelehnt worden ist. Neben der Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die Linke Liste dagegen. Bleibt es bei diesem Abstimmungsverhalten in der kommenden Ratssitzung am Montag, spart die Stadt sich die Ausgabe von 100.000 Euro für eine Studie, die zum jetzigen Zeitpunkt völlig unnötig ist. Mehr …

Einladung zu einer Bürgerversammlung:

René Pascheberg informiert zur Herderstraße

Donnerstag, 08. November 2018

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt

Der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg wird die ersten Ergebnisse der Prüfung einer Aufhebung des Durchfahrtsverbots der Herderstraße mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Der Dümptener Bezirksvertreter lädt alle Interessierten am Mittwoch, 14. November, um 18 Uhr in die Gaststätte des Kleingartenvereins an der Herderstraße ein. Mehr …

Stadtverwaltung:

Leitung der Pressestelle wird nun doch ausgeschrieben

Dienstag, 06. November 2018

Klaus Kösling ist Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Alsfeld

Die Leitung der Pressestelle der Stadtverwaltung, die schon seit mehr als einem Jahr unbesetzt ist, soll kurzfristig öffentlich ausgeschrieben werden. Dies hat der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling nun im Rahmen einer Kleinen Anfrage erfahren.

Im November 2016 hatte Oberbürgermeister Daniel Schranz gegen eine Mehrheit des Rates seinen Wunschkandidaten durchgeboxt, ohne dass eine Ausschreibung im Vorfeld stattgefunden hatte. Seit Oktober 2017 ist die Stelle nun vakant, da der Favorit des OB den beruflichen Anforderungen offenbar nicht genügte. Mehr …