SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen
im Rat der Stadt Oberhausen
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.
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SPD-Fraktion:
Metronom braucht endlich eine Perspektive
Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Die Corona-bedingten Einbrüche im Städtetourismus sind für Oberhausens Hotellerie und Gastronomie dramatisch – eine Wiederbelebung des alten Musical-Standortes könnte Signalwirkung entwickeln.
„Die Bretter, die die Welt bedeuteten“ hat im Metronom-Theater am Centro seit dem 13. März des vergangenen Jahres niemand mehr betreten, der Vorhang ist gefallen – für immer? Der erste Corona-Lockdown hatte das traurige Ende des Musical-Standortes Oberhausen beschleunigt: Neun Tage später wollte die „Stage Entertainment“ das markante Haus mit dem geschwungenen Dach sowieso schließen – aus wirtschaftlichen Gründen, wie es von Seiten des Betreibers hieß. Insider hielten dieses Argument immer für vorgeschoben, die Probleme seien hausgemacht: durch eine schlechte Preispolitik und Spielplangestaltung von „Stage Entertainment“. Mehr …
Antrag | Umweltausschuss | 18.03.2021
Sachstand: Dachgewächshaus auf dem Jobcenter am Altmarkt
Antrag | Umweltausschuss | 18.03.2021
Sachstand: Mangelhaften Räumung der Geh- und Fahrradwege sowie Straßen von Schnee und Eis während der Frostperiode vom 7. bis 14. Februar
Antrag | Gleichstellungsausschuss | 17.03.2021
Möglichkeiten zum Schwangerschaftsabbruch in Oberhausen
Ulrich Real:
SPD lehnt Amazon-Ansiedlung am Centro ab
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
Noch gibt es keine offiziellen Stellungnahmen, hinter vorgehaltener Hand wird das Thema allerdings bereits diskutiert: Der Online-Handelsgigant Amazon plant auf dem Gelände, auf dem der Fitness-Tempel ‚The Mirai‘ entstehen sollte, ein großes Logistikzentrum: Dort, wo Sport und Freizeit vorgesehen waren, sollen zukünftig Lkws riesige Paketmengen anliefern. Diese würden dort umgeladen auf kleinere Fahrzeuge und dann in der Umgebung ausgeliefert werden.
Der planungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, sieht für die Stadt nur Nachteile in diesen Plänen. Mehr …
Manfred Flore:
SPD thematisiert Schneefälle im Umweltausschuss
Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen
Die heftigen Schneefälle des vergangenen Monats und ihre Folgen auf Oberhausens Straßen werden im nächsten Umweltausschuss thematisiert. Dies hat die SPD-Fraktion beantragt. „Es ist ja gut und schön, dass Oberbürgermeister Schranz die Aufarbeitung der mangelhaften Straßen- und Wegeräumung offenbar zur Chefsache gemacht hat. Politik und Bürgerschaft sind an einer Aufarbeitung der Vorgänge allerdings ebenfalls sehr interessiert“, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher seiner Fraktion.
„Mit einem gewissen, zeitlichen Abstand muss uns eine sachliche Diskussion gelingen, die vor allem darauf abzielt, dass die Stadt Oberhausen zukünftig für solche Situationen vernünftig aufgestellt ist“, erklärt der Bürgermeister. Klar sei, dass ein nahezu völliges Zusammenbrechen des Verkehrs in einer dichtbesiedelten Industrie- und Logistikregion eigentlich nicht passieren dürfe. Mehr …
Antrag | Bezirksvertretung Sterkrade | 11.03.2021
Bring- und Abholzeiten Elternhaltestelle Oskarstraße
Antrag | Bezirksvertretung Sterkrade | 11.03.2021
Sachstand: Gespräche zwischen der Stadtverwaltung und der WBO Geschäftsführung hinsichtlich der Probleme beim Winterdienst in der Zeit vom 7. bis zum 14. Februar 2021
Thomas Krey:
SPD fordert Widerstand gegen Steueroasen
Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Sorgenvoll blicken die Finanz- und Wirtschaftspolitiker der SPD-Ratsfraktion derzeit ins Rheinland, genauer gesagt nach Leverkusen. Obwohl die Stadt unter dem Bayer-Kreuz genau wie Oberhausen eine Kommune im Nothaushalt ist, ist der Gewerbesteuerhebesatz dort 2019 von der Politik von 475 auf 250 Punkte gesenkt worden (Oberhausen: 580 Punkte). Die Kommunalaufsicht hatte Leverkusen nach Rücksprache mit dem zuständigen Scharrenbach-Ministerium schließlich grünes Licht für die massive Steuersenkung erteilt. Leverkusens Stadtspitze hatte angegeben, mit steigenden Steuereinnahmen zu rechnen – unter Verweis auf Zusagen großer Unternehmen.
„Wenn man im Internet nach ‚Leverkusen‘ und ‚Gewerbesteuer‘ sucht, stößt man als erstes auf unverhohlene Angebote, seinen Firmensitz doch nach Leverkusen zu verlegen – mit Hinweis auf die niedrigsten Gewerbesteuern im Land“, ärgert sich Thomas Krey, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Die Solidarität unter den Kommunen bröckelt, und die Landesregierung nimmt mit solchen Genehmigungen das finanzielle Ausbluten von Städten wie Oberhausen in Kauf“, so Krey. Mehr …
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