Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich dafür ausgesprochen, mehr in die Bekämpfung der Cyberkriminalität zu investieren. Schon der alltägliche Blick in die sozialen Medien mache deutlich, dass es dort nicht immer freundlich zugehe. Neben persönlichem oder sachlichem Austausch seien auch immer mehr hasserfüllte oder hetzerische Bemerkungen zu beobachten. Das habe oft erhebliche psychische Folgen für die Opfer, sagte Bongers anlässlich ihrer Plenarrede zum Thema im NRW-Landtag. Mehr …
Monat:
September2024
Schulen in NRW:
Unterrichtsausfall bedroht Entwicklung bei Kindern und Jugendlichen
Ein Schuljahr, in dem jeder Fachunterricht im Umfang der vorgesehenen Unterrichtsstunden der Stundentafel stattgefunden hat? In Nordrhein-Westfalen ist das mittlerweile zu einem Wunschtraum geworden. „Leider müssen wir feststellen, dass weitreichende Unterrichtsausfälle, die Streichung einzelner Fächer für ein Halbjahr und die Erteilung des Unterrichts durch fachfremdes Lehrpersonal zur bitteren Realität an den Schulen geworden sind“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hinsichtlich der künftigen Schulentwicklung. Mehr …
Wochenvorschau 2024/13:
Diese Woche im Bundestag
Bundeshaushalt 2025:
Unsere Antwort: Verantwortung!
Haushalt 2025
Dem Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2025 gingen lange Gespräche der Regierungsspitzen voraus. Alles wurde auf den Prüfstand gestellt. Nicht zuletzt der klaren Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz ist es zu verdanken, dass es keine Einschnitte im Sozialen gibt. Mit dem Haushaltsentwurf ist klar: Soziale Sicherheit in unserem Land ist und bleibt der Garant für gutes Zusammenleben. Wir unterstützen Arbeitnehmer:innen und ihre Familien. Wir sorgen für Zukunftsinvestitionen, für stabile Renten und einen starken Sozialstaat.
Wichtig ist uns, dass zentrale Aufgaben nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir stehen sowohl für soziale, innere als auch äußere Sicherheit. Die Ukraine kann sich weiter auf unsere Unterstützung verlassen, ohne dass der Sozialstaat hierzulande infrage gestellt wird. Wir investieren in moderne Infrastruktur, Kitas und Schulen sowie in gute Arbeitsplätze.
Start der Haushaltsberatungen – Die Fakten
Haushalt 2025
Der Entwurf der Bundesregierung sieht für 2025 Ausgaben von 488,61 Milliarden Euro vor (bisherige Finanzplanung für 2025: 451,8 Milliarden Euro). Die Investitionen liegen bei 81,01 Milliarden Euro und steigen im Vergleich zu diesem Jahr deutlich an (2024: 70,82 Milliarden Euro). Es ist eine Nettokreditaufnahme von 51,3 Milliarden Euro vorgesehen, was dem entspricht, was die Schuldenregel zulässt.
Ortsverein Oberhausen-West:
SPD in Alstaden und Lirich wieder auf Dialogtour
Gleich nach der politischen Sommerpause ist die SPD in Alstaden und Lirich schon wieder auf den Straßen unterwegs und setzt ihre Dialogtour durch die Stadtteile fort.
Am Samstag, 31.08.2024, sind die Genossinnen und Genossen zwischen 9 und 12 Uhr in Alstaden persönlich ansprechbar, mit einem Infostand auf der Bebelstraße 212, Höhe Nettomarkt. Hier treffen Interessierte den stellvertretenden Bezirksbürgermeister Ralf Bohnes und die Alstadener SPD-Stadtverordneten Dagmar Heitmann und Dietmar Look.
Zwei Wochen später, am Samstag, 14.09.2024, folgt ein Infostand in Lirich am Concordiaplatz, Ulmenstraße / Ecke Liricher Straße. Hier lädt zwischen 11 und 14 Uhr u. a. Stadtverordneter Bülent Sahin zum Austausch. Mehr …