Jahr:  
2017

MdL Stefan Zimkeit:

Landtagsausschuss diskutiert über Qualität in den Kitas und Gebührenfreiheit

Freitag, 24. März 2017

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die SPD wird die Qualität in den Kitas weiter verbessern und die Kindergartengebühren abschaffen“, erklärte Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Landtagsausschusses für Familie und Kinder. Ministerin Christina Kampmann hatte dem Ausschuss die Eckpunkte für ein neues Kita-Gesetz vorgestellt, das mehr Personal, mehr Plätze, verbesserte Öffnungszeiten sowie die Abschaffung der Kita-Gebühren vorsieht, um Familien zu entlasten. Mehr …

Postos Bahnhof mit Ministerin Christina Kampmann:

„Kita-Kernzeit beitragsfrei machen“

Donnerstag, 23. März 2017

Apostolos Tsalastras hatte Christina Kampmann eingeladen, die mit 36 Jahren jüngste Landesministerin, und hat mit ihr 90 vergnügliche Minuten in „Postos Bahnhof“ verbracht.

„Als Hannelore Kraft mich angerufen hat, hatte ich gedacht, dass das Alter keine Rolle spielt“, erinnerte sich Christina Kampmann an ihre Berufung. Die Presse thematisiere das Alter hingegen sehr oft, bei einem Mann würde sie das nicht tun, ist Kampmann überzeugt. „Politik muss von Menschen aller Generationen gemacht werden.“ Dass ihr Ministerium ein so großes Feld umfasst – Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport – mache ihr große Freude. „Ich bin in die Kitas gefahren, habe mir viele Kultureinrichtungen angeschaut und gehe in die Sportvereine“, erzählte sie von ihren ersten Schritten im Ministerium. Mehr …

Veranstaltung mit NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans:

„Robin Hood der Steuerzahler“ zu Gast in Oberhausen

Dienstag, 21. März 2017

Von links: Manfred Lehmann, Dr. Michael Heidinger, Stefan Zimkeit MdL, Norbert Walter-Borjans, Sonja Bongers, Reinhard Harfst

„Eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen ist ganz besonders darauf angewiesen, dass es bei der Verteilung von Finanzmitteln gerecht zugeht“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn der Veranstaltung „Steuern zahlen macht keinen Spaß, aber Sinn“. Der Landtagsabgeordnete begrüßte dazu NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, den er mit dessen Ehrentitel „Robin Hood der Steuerzahler“ ankündigte.

„Der Name Robin Hood gefällt mir“, sagte Walter-Borjans und erinnerte sich an die ersten CDs, die er mit den schweizerischen Kontodaten von Steuerbetrügern angekauft hatte. „Hehlerei“ habe man ihm damals vorgeworfen, obwohl er nichts Unmoralisches getan hat. Der SPD-Minister freut sich, dass er diese Vorwürfe heute nicht mehr höre, sondern stattdessen für sein konsequentes Handeln gelobt wird. „Ich habe viel Spaß am Steuereinnehmen“, betonte Norbert Walter-Borjans, und wies auf die Herausforderungen bei Bildung, Sicherheit und Infrastruktur hin. Mehr …

Landtag NRW:

Bürgerinitiative Dunkelschlag trifft Minister Groschek

Montag, 20. März 2017

Von links: Klaus Kösling, Thomas Vermaßen, Mike Groschek, Jörk Lutz, Monika Backhaus und Stefan Zimkeit MdL

„Es ist gut, wenn Regierung, Politik und Bürgerinitiative gemeinsam einen tragfähigen Kompromiss finden, um beim Umbau des Oberhausener Kreuzes möglichst wenig in den Sterkrader Wald einzugreifen“, sagte Stefan Zimkeit. Der Abgeordnete hatte die Bürgerinitiative Dunkelschlag und Verkehrsminister Mike Groschek in sein Büro im Düsseldorfer Landtag eingeladen.

„Von unserer Seite sind wir sehr zufrieden, eine Lösung gefunden zu haben“, sagte Jörk Lutz, der mit Monika Backhaus und Thomas Vermaßen sowie Ratsherr Klaus Kösling nach Düsseldorf gekommen war. „Autobahnkreuze sind ein Stauherd“, so Lutz, weshalb sich auch die Bürgerinitiative (BI) einem generellen Ausbau nie verschlossen hatte. Allerdings hätten die ersten Vorschläge von Straßen NRW einen viel zu großen Eingriff in den Sterkrader Wald bedeutet. „Deshalb haben wir eigene Vorschläge entwickelt“, so Lutz, „die vom Land aufgegriffen wurden“. Mehr …

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost:

Maximilian Janetzki ist neuer Vorsitzender

Donnerstag, 16. März 2017
René Pascheberg, Andreas Werdelmann, der neue Ortsvereinsvorsitzende Maximilian Janetzki, Dennis Lotz, Yannah Werner und Jennifer Nink

René Pascheberg, Andreas Werdelmann, der neue Ortsvereinsvorsitzende Maximilian Janetzki, Dennis Lotz, Yannah Werner und Jennifer Nink

Maximilian Janetzki, 28 Jahre alt, wurde bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost mit der eindrucksvollen Mehrheit von 41 Stimmen, bei 44 abgegebenen Stimmen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Für den neuen Vorsitzenden gilt, was den gesamten Vorstand des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Ost kennzeichnet: Eine durchweg junge Mannschaft hat sich für die Bereicherung des politischen Lebens in Alt-Oberhausenen, östlich der Mülheimer Straße – darauf erstreckt sich das Ortsvereinsgebiet – einiges vorgenommen. Mehr …

Postos Bahnhof:

Apostolos Tsalastras trifft Christina Kampmann

Mittwoch, 15. März 2017

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Die 36-jährige Christina Kampmann (SPD) ist Landesministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport. Über diese Themen möchte sich Apostolos Tsalastras mit ihr und dem Publikum unterhalten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Nordrhein-Westfalen hat in den letzten Jahren insbesondere in die Zukunft der Kinder investiert und die Kitas zu Bildungseinrichtungen ausgebaut. Das Ziel lautet: „Kein Kind zurücklassen“. Mehr …

Klausur des AK Kultur:

Kulturpolitiker tagen im Stadtarchiv

Montag, 13. März 2017
Mit Vertretern der Koalitionspartner und der Verwaltung tagte der Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion am neuen Standort des Stadtarchivs in Lirich

Mit Vertretern der Koalitionspartner und der Verwaltung tagte der Arbeitskreis Kultur der SPD-Fraktion am neuen Standort des Stadtarchivs in Lirich

Auf ihrer Klausur in den Räumen des Stadtarchivs an der Eschenstraße haben die Mitglieder des Arbeitskreises Kultur der SPD-Ratsfraktion über Ziele und Aufgaben ihrer politischen Arbeit in den kommenden Monaten diskutiert. Kulturpolitiker der Koalitionspartner von FDP und Grünen waren ebenso zu Gast wie Vertreter der städtischen Kultureinrichtungen. Mehr …

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans kommt nach Oberhausen:

Es geht um Gerechtigkeit und eine gute Zukunft

Freitag, 10. März 2017
Norbert Walter-Borjans, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen

Norbert Walter-Borjans, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen

„Steuern zahlen macht keinen Spaß“, sagt Norbert Walter-Borjans (SPD), „aber Sinn“. Der Landesfinanzminister betont, dass das Gemeinwesen auf verlässliche Einnahmen angewiesen ist, um in Bildung, Soziales, Infrastruktur, Sicherheit und Kultur zu investieren. Die SPD-geführte Landesregierung hat in den letzten Jahren verstärkt Mittel für die Zukunft unserer Gesellschaft bereitgestellt, wovon Ruhrgebietsstädte wie Oberhausen und Dinslaken in besonderem Maße profitiert haben. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Entlastung für kleine Betriebe und Selbstständige: Sofortabschreibung steigt auf 800 Euro

Donnerstag, 09. März 2017
Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wie der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt, konnte die Große Koalition in dieser Woche auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eine Einigung über die Abschreibungsmöglichkeiten geringwertiger Wirtschaftsgüter erzielen:

Geringwertige Wirtschaftsgüter sind zum Beispiel Werkzeuge für den Betrieb oder Drucker, Kaffeemaschinen und sonstige kleinere Geräte fürs Büro. Uns geht es darum, dass gerade Handwerksbetriebe, kleine Mittelständer und Selbstständige in die Lage versetzt werden, diese Güter ohne größeren bürokratischen Aufwand sofort abzuschreiben. Bisher gab es dafür eine Obergrenze von 410 Euro. Dieser Schwellenwert stammt aus dem Jahr 1964, also aus einer Zeit, in der man noch Schreibmaschinen abschrieb. Daher war eine Anpassung dringend erforderlich, um geringwertige Güter der heutigen Zeit, wie Smartphones und Tablets, abschreiben zu können. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Entgelttransparenzgesetz noch in dieser Wahlperiode

Mittwoch, 08. März 2017
Heute ist Internationaler Frauentag

Heute ist Internationaler Frauentag

Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel ist sich sicher: In diesem Jahr geht ein wichtiges Signal vom Entgelttransparenzgesetz aus, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll. Mehr …