In den Anfangszeiten von „Super Sauber Oberhausen“ haben sich ca. 780 Bürgerinnen und Bürger an der Sammelaktion beteiligt. Die Anzahl der Teilnehmer ist über die Jahre stetig gestiegen. Waren es 2004 noch 36 Aktionen, sind es im Jahr 2015 schon 141 mit 4600 Teilnehmern. Wie in den vergangenen Jahren beteiligte sich auch in diesem Jahr der SPD-Ortsverein Osterfeld mit dem Bezirksbürgermeister Thomas Krey an der Sammelaktion. Mehr …
Jahr:
2016
Flüchtlingskosten:
Stefan Zimkeit fordert faire Beteiligung des Bundes
„Die Vorwürfe des CDU-Politikers Wilhelm Hausmann gegen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Kämmerer Apostolos Tsalastras entsprechen nicht den Tatsachen“, so reagiert der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die Unterstellung, das Land gebe Bundesmittel für Flüchtlinge nicht komplett an die Kommunen weiter.
Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, verdeutlicht hierzu noch einmal die Fakten: „Das Land stellt den Städten 2016 1,9 Milliarden für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung, dies ist eine Steigerung von 1,5 Milliarden Euro gegenüber 2015.“ Der Bund übernehme davon 626 Millionen Euro. „Das Land NRW leitet also nicht nur die 626 Millionen Euro Bundesmittel komplett an die Kommunen weiter, sondern stockt diese noch einmal um über 1,2 Milliarden aus Landesmitteln auf, um die Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu unterstützen. Wie Herr Hausmann bei diesen Fakten solche Unterstellungen erheben kann, ist vollkommen unverständlich“, so Stefan Zimkeit vor dem Hintergrund der tatsächlichen Zahlen. Mehr …
Wolfgang Große Brömer:
„Sachliche Diskussion in der Schulpolitik erforderlich!“
Eine sachliche Diskussion fordert Wolfgang Große Brömer, der Vorsitzende des städtischen Schulausschusses: „Eine gerechte Verteilung der vorhandenen Aufnahmeplätze an den Oberhausener Schulen ist zu wichtig und darf nicht zum Gegenstand von politischen Machtspielchen gemacht werden.“
Wenn nun die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner aus dem Schulausschuss eine Sondersitzung des Rates beantragen, sei das ihr gutes Recht. Man solle aber dann auch die Chance zu einer sachgerechten Vorbereitung der anstehenden Entscheidung nutzen. Offensichtlich falsch sei allerdings die Behauptung von Frau Stehr, dass die Gymnasialleiter bisher schon einvernehmlich die anstehenden Probleme gelöst hätten. Mehr …
Oxea-Zukunft am Standort Oberhausen:
SPD-Politiker treffen Geschäftsleitung
Vor einigen Wochen beschloss Oxea, die Verwaltung von Oberhausen in das steuergünstigere Monheim zu verlegen. Anlass genug für Bezirksbürgermeister Ulrich Real und den Holtener Stadtverordneten Helmut Brodrick, das Gespräch mit der Oxea-Geschäftsführung zu suchen. Die sozialdemokratischen Mandatsträger brachten gegenüber Dr. Martina Flöel die Sorgen zum Ausdruck, die sich viele Bürgerinnen und Bürger auch um den Verbleib der gewerblichen Arbeitsplätze des traditionsreichen Chemie-Unternehmens in unserer Stadt machen. Die Verlagerung der Verwaltung sahen Real und Brodrick kritisch. Das Unternehmen nehme zwar die Oberhausener Infrastruktur in Anspruch, ziehe sich aber aus deren Finanzierung weitgehend zurück. Mehr …
Zukunft der Arbeit:
SPD-Bundestagsfraktion im Dialog mit über 350 Betriebs- und Personalräten
Unter dem Motto „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden – Arbeit der Zukunft gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Arbeit diskutiert.
„Was ist geplant, um dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einen Riegel vorzuschieben? Wie schaffen wir ein gutes Investitionsklima für sichere und gute Arbeit? Und wie verändert sich Arbeit durch Digitalisierung und Industrie 4.0? – Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit rund 350 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Die betrieblichen Interessenvertreter hätten deutlich gemacht, dass eine gesetzliche Regelung zur Eindämmung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit überfällig sei. Mehr …
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Osterfeld:
Konstruktive Diskussion zur Flüchtlingssituation in Oberhausen
Zur Jahreshauptversammlung hatte der SPD-Ortsverein Osterfeld seine Mitglieder am 18.02.2016 in die Gaststätte „Zur Antony-Hütte“ eingeladen. Neben den Rechenschaftsberichten und einem Vortrag zur Flüchtlingssituation in Oberhausen, hierfür konnte als Referentin Elke Münich, Beigeordnete der Stadt Oberhausen für Familie, Bildung und Soziales, gewonnen werden, war die Delegiertenwahl zu den Unterbezirksparteitagen Schwerpunkt der Jahreshauptversammlung. Mehr …
Jahreshauptversammlung OV Alsfeld-Holten:
Helmuth Eidam zum neuen Vorsitzenden gewählt
Nach 10-jährigem Vorsitz des Ortsvereins Alsfeld-Holten übergab Olaf Rabsilber den Vorsitz an Helmuth Eidam. In seinem letzten Jahresbericht hob er noch einmal die Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl hervor. Hier galt sein ausdrücklicher Dank den Kandidatinnen und Kandidaten sowie allen aktiven Wahlhelfern. Leider ist bei beiden Wahlen festzustellen gewesen, dass wir doch eine sehr niedrige Wahlbeteiligung zu verzeichnen hatten. Ein Signal an alle Politiker, das ernst genommen werden muss. Mehr …
Jahreshauptversammlung OV Sterkrade-Nord:
Karl-Heinz Müller ist neuer Vorsitzender im Sterkrader Norden
Der SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord hat Ende Januar einen neuen Vorstand gewählt. Im Gemeindehaus an der Forststraße hat der bisherige Ortsvereinsvorsitzende Sebastian Flecken den Vorsitz des Ortsvereinsvorstandes abgegeben. Als neuer Vorsitzender wurde Karl-Heinz Müller gewählt. Mehr …
Landschaftsverband Rheinland:
Klaus Kösling erneut zum stellvertretenden Vorsitzender der SPD-Fraktion im LVR gewählt
Der Oberhausener Stadtverordnete Klaus Kösling und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) ist erneut mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt worden. „Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen und freue mich, dass ich mich weiterhin in dieser verantwortungsvollen Position für die Menschen im Rheinland einsetzen kann“, so Kösling im Anschluss an die Wahl. Mehr …