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Wolfgang Große Brömer:

Druck von Kommunen und SPD hat sich ausgezahlt – 25,5 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II für Oberhausen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

Es sei gut, dass die schwarz-gelbe Landesregierung zu guter Letzt zur Besinnung gekommen sei und einer für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen akzeptablen Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II zugestimmt habe. So reagiert Oberhausens SPD-Partei- und Fraktionschef Wolfgang Große Brömer auf die heutige Bekanntgabe der Planzahlen für die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Der massive und hartnäckige Druck von Kommunen und SPD habe sich am Ende doch ausgezahlt. Rund 84 Prozent der 2,84 Milliarden Euro, die das Land Nordrhein-Westfalen vom Bund als Investitionssumme erhält, würden nun direkt an die Kommunen weitergeleitet.

Wir in Oberhausen können jetzt mit knapp 25,5 Millionen Euro rechnen, die wir schnell, zielgenau und effizient investieren werden, erklärt Große Brömer. Dadurch werde das Ziel der großen Koalition in Berlin, die Konjunktur schnell zu stützen und gleichzeitig den Investitionsstau in der Bildungsinfrastruktur zu beheben, gezielt angepackt.

Wolfgang Große Brömer erinnert daran, dass die CDU/FDP-Landesregierung in den Verhandlungen mit dem Bund mehrfach versucht habe, eine kommunalfeindliche Verteilung zwischen Kommunen und Land zu erreichen. “Aber das ist vom Tisch. Jetzt gilt es, umgehend die Projekte hier bei uns auf den Weg zu bringen.”

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