In der heutigen Generaldebatte des Rates anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2004 hat SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer eine positive Zwischenbilanz des Oberhausener Strukturwandels gezogen. Mit großen Anstrengungen sei es der Stadt gelungen, neue Strukturen zu entwickeln, eine Trendwende auf dem Arbeitsmarkt herbeizuführen und ein großartiges Comeback im Ruhrgebiet zu feiern. Große Brömer wörtlich: „Mich erfüllt mit Stolz, dass die Sozialdemokraten in Oberhausen die Verantwortung für diese nachhaltige, kontinuierliche Stadtentwicklung tragen: Diesen rasanten Strukturwandel haben Sozialdemokraten mit sozialem Augenmaß gestaltet und geprägt.“

Abschlusserklärung der SPD-Fraktion zum Haushalt 2004:

Wolfgang Große Brömer, MdL
– Vorsitzender –

Herr Oberbürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

in diesem Jahr, im Jahr 2004, feiern wir den 75. Geburtstag unserer Heimatstadt! Gegen den vehementen Widerstand der Sterkraderinnen und Sterkrader folgte die Stadtgründung den vorhandenen Strukturen – Strukturen, die durch die Kohle-, Eisen- und Stahlindustrie gesetzt waren.

Oberhausen, das Kind der Großindustrie – und deren Schicksalspartner! Das vollständige Wegbrechen und Verschwinden der industriellen Strukturen führte von der Vollbeschäftigung zur Rekordarbeitslosigkeit, machte aus der blühenden „Wiege der Ruhrindustrie“ eine gebeutelte Stadt im Revier.

Das – vorerst – letzte Kapitel unserer Stadtgeschichte, der Zeitraum der letzten 10 – 15 Jahre, trägt allerdings andere, bessere Überschriften! Mit großen Anstrengungen ist es unserer Stadt gelungen, neue Strukturen zu entwickeln, eine Trendwende auf dem Arbeitsmarkt zu vollziehen und ein großartiges Comeback im Ruhrgebiet zu feiern!

Mich erfüllt mit Stolz, dass die Sozialdemokraten in Oberhausen die Verantwortung für diese nachhaltige, kontinuierliche Stadtentwicklung und für die aktuellen Erfolge tragen: Den rasanten Strukturwandel haben Sozialdemokraten mit sozialem Augenmaß gestaltet und geprägt.

Viele harte Fakten belegen, dass unsere Stadt auf einem guten Weg ist! Die Gewerbesteuer sprudelt in bislang nicht bekanntem Umfang, Oberhausen ist nach wie vor ein attraktiver Wohnstandort und die steigende Zahl der neu angesiedelten und auch der gewerbesteuerzahlenden Betriebe beweist: Oberhausen bietet ausgezeichnete Start- und Entwicklungschancen für junge Unternehmen.

Das Centro ist bundes- ja sogar europaweit bekannt, der Gasometer ist – nicht nur wegen der dort stattfindenden attraktiven Ausstellungen – das Wahrzeichen von Oberhausen geworden, die Übernachtungszahlen in den Oberhausener Hotels entwickeln sich weiterhin gegen den Ruhrgebiets- und NRW-Trend positiv, in der nächsten Woche startet Lekkerland mit seinem neuen Logistikzentrum im Oberhausener Norden, am 23. Mai, an meinem Geburtstag, steigt Rot-Weiß-Oberhausen in die erste Bundesliga auf und das Aquarium, das Sea-Life-Center Oberhausen, öffnet im Sommer seine Pforten.

Und dass die Marina Oberhausen ebenfalls realisiert wird, hat jetzt sogar die CDU erkannt.

Ja, meine Damen und Herren der CDU, es ist schon sehr amüsant mitzuerleben, wie Sie zunächst in sämtlichen Gremien, im WBO-Aufsichtsrat, im Aufsichtsrat der GEG, im Rat der Stadt, das Marina-Projekt ablehnen, um dann, wenn Sie endlich gemerkt haben, dass die Marina nicht nur realisierbar ist, sondern auch realisiert wird, schnell – wie in der letzten Woche geschehen – einen Pressetermin organisieren, um die tiefe Verbundenheit der CDU mit den Projekten des Strukturwandels zu demonstrieren. Das Ganze ist so furchtbar durchsichtig und plump, meine lieben CDU-Kolleginnen und Kollegen, dass das sicherlich ein wesentlicher Merkposten für die kommenden Wahlentscheidungen in Oberhausen wird.

Meine Damen und Herren, trotz aller nachweisbar erfolgreichen Projekte in unserer Stadt: Nichts ist so gut, als dass man es nicht noch verbessern könnte – auch bei knapper Kassenlage!

Und dazu passt ein Zitat: „Wenn uns empfohlen wird, alle wichtigen Investitionen zu verlangsamen und hinauszuziehen, lassen Sie es mich ganz offen aussprechen: das ist keine Sparsamkeit, das ist reine Defizitwirtschaft, das ist laufende Vergrößerung eines latenten Defizits, und das macht sich – auf die Dauer gesehen – in einer zusätzlichen Belastung unseres Haushalts bemerkbar.“

Dieses Zitat stammt von Willi Meinicke, meinem Vor-, Vor-, Vorgänger, der damit anlässlich einer Haushaltsrede zu Beginn des sich abzeichnenden Strukturwandels an dieser Stelle historischen Weitblick bewiesen hat.

Denn besser kann man auch die aktuelle, entscheidende Situation für unsere Heimatstadt nicht beschreiben: Das wichtige Zukunftsprojekt O.VISION steht kurz vor dem Start. Brüssel und Düsseldorf sind bereit und wir werden noch in dieser Ratssitzung zu entscheiden haben, wie der notwendige Eigenanteil finanziert wird.

Und genau an dieser Stelle wird auch ein entscheidender Unterschied zwischen tatsächlicher politischer Verantwortung und reinem oppositionellen Handeln deutlich: Denn wir, die SPD gemeinsam mit unserem Oberbürgermeister Burkhard Drescher, haben, wollen und werden auch zukünftig nicht vorschnell und um jeden Preis das allerletzte kommunale Tafelsilber veräußern! Vielmehr haben wir in einem intensiven Diskussions- und Analyseprozess ein heute zu entscheidendes Modell auf die Schiene gesetzt, das Handlungsspielräume eröffnet. Die städtischen RWE-Aktien werden sukzessive veräußert – je nach den Anforderungen der O.VISION-Projektentwicklung und mit steter Überprüfung der wirtschaftlichen Rahmendaten.

Ich bin mir sicher, dass dieser intelligente Weg, die Gestaltungsfähigkeit im Strukturwandel zu erhalten, auch durch die Landesregierung NRW mitgetragen und konstruktiv begleitet wird.

Meine Damen und Herren von der Opposition, sicherlich ist es Ihr gutes Recht, eine gemeinsame Patenschaft für O.VISION und für weitere, ähnlich wichtige Projekte des Strukturwandels in unserer Stadt zu reklamieren. Dabei muss sich allerdings Ihr konkretes Handeln auf allen kommunalpolitischen Ebenen deckungsgleich darstellen.

Rosinenpickerei, sich nämlich die Erfolge an das eigene Revers zu heften, und dort, wo es einmal hakt, sich klammheimlich aus der Verantwortung zu stehlen oder in politischen Gremien – je nach aktueller Stimmungslage – wie ein Fähnchen im Wind zu drehen, das werden wir Ihnen nicht durchgehen lassen, da werden wir Sie als Rabenväter und Rabenmütter der Stadtentwicklung entlarven.

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich auf den Haushalt zurückkommen. Meine Fraktion hat in ihren Haushaltsberatungen Verantwortung übernommen und Wünschenswertes von Machbarem unterschieden. Mit Blick auf unterschiedliche Entscheidungszeiträume zum Landesetat hat meine Fraktion mit der Absichtserklärung Nr. 1 ein wichtiges Zeichen dazu gesetzt, einen Schwerpunkt auf den Erhalt der sozialen Infrastruktur in Oberhausen zu legen.

Dass diese Absichtserklärung jetzt angesichts vergangener Horrorszenarien in noch verantwortbarem Umfang zu konkretisieren war, ist mit ein Verdienst verantwortungsbewusster, rot-grüner Landespolitik.

Ihnen, meine Damen und Herren von CDU und Grünen, gebührt insofern Dank, dass Sie sich der Konsequenz dieser Absichtserklärung nicht verschlossen, sondern unseren Antrag mitgetragen haben.

Schule, Bildung, Integration, Straßen- und Kanalbau, aber auch Sauberkeit und Sicherheit sind weitere Schwerpunkte, die meine Fraktion per Antrag gesetzt hat und mit dem Beschluss der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und seiner Anlagen – einschließlich der Aufstufung der Planstellen bei der Feuerwehr im Stellenplan – politisch verantworten wird.

Dies bei einer Haushaltslage, die nach wie vor dramatisch ist. Rund 116 Millionen Euro originärer Fehlbetrag im laufenden Haushaltsjahr sind wahrlich kein Pappenstiel! Da kann auch nur ansatzweise die Tatsache beruhigen, dass die Stadt Oberhausen dank großer und kleiner Konsolidierungserfolge – zumindest was das originäre Defizit betrifft – wieder in den Kreis vergleichbarer Städte zurückgekehrt ist.

Vieles, was bei der Konsolidierung bislang erreicht wurde, ist auch der Kooperationsbereitschaft der freien Trägerlandschaft in Oberhausen zu verdanken, die Begriffe wie „Kontraktmanagement“, „Wirksamkeitsdialog“ und „Effizienzkontrolle“ als gemeinsam entwickelte Chance begreifen.

Anhand der fortlaufenden Berichterstattung im Finanzausschuss wird aber auch deutlich, dass ein großes Konsolidierungspotenzial innerhalb der so genannten Kernverwaltung erschlossen worden ist. Arbeitszeitverlängerung, Kürzung von Weihnachts- und Urlaubsgeld und – vor allem – Arbeitsverdichtung sind für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst auch in Oberhausen keine Fremdworte. Dass dies einhergeht mit einer ständig verbesserten Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadtverwaltung, ist für mich der Beleg dafür, dass die Kolleginnen und Kollegen dieses Hauses hochmotiviert ihrer Arbeit nachgehen. Dafür gilt ihnen Dank!

Dank auch für ihre Gelassenheit und Geduld, dann nämlich, wenn ihnen von Schranz, Hausmann und Co in aller Öffentlichkeit eine miese Note für angeblich schlechte Stadtteilarbeit ins Zeugnis geschrieben und zwischen vermeintlich „fähigen“ und „weniger fähigen“ Kolleginnen und Kollegen unterschieden wird!

Meine Damen und Herren, bei seinem letzten Besuch in Oberhausen hat Regierungspräsident Büssow in der gemeinsamen Sitzung von Haupt- und Finanzausschuss darauf hingewiesen, dass die Gemeindeaufsicht bei der Beurteilung eines Haushaltsplanes als ein Kriterium auch die möglichst breite gemeinsame Verantwortung des gesamten Rates für den städtischen Haushalt sieht.

Ich habe deshalb auf Anregung vom Kollegen Runkler vor einem Monat den Fraktionen von CDU und Grünen das Angebot gemacht, in einem Gespräch die Möglichkeit zu eruieren, unter welchen Bedingungen im Interesse der Stadt eine gemeinsame Verabschiedung des Haushaltes möglich werden könnte.

Bis zum heutigen Tag habe ich weder von Herrn Pohlmann noch von Herrn Schranz eine konkrete Antwort auf dieses Angebot erhalten!

Wir werden gleich bei der Abstimmung über den Haushalt 2004 erfahren, welche Fraktion ihren eigenen parteipolitisch und wahltaktisch geprägten Überlegungen eine höhere Priorität einräumt als dem gesamtstädtischen Interesse!

Meine Damen und Herren, über den Tag und über den vorliegenden Haushaltsplan hinaus wird sich diese Stadt, wird sich dieser Rat weiter gehenden Herausforderungen stellen müssen. Ich will das an 10 Punkten verdeutlichen.

1. Es gibt keine Alternative zur Fortsetzung des Strukturwandels. Dabei wird O.VISION das Herzstück der Entwicklung bilden. Edutainment, Gesundheitswirtschaft, Forschung und Produktion bilden die Entwicklungscluster. Die weitere Steigerung der Tourismusangebote und die Förderung zusätzlicher Logistikzentren werden die Bausteine einer multistrukturellen Wirtschaftslandschaft.

2. Die zentrale Herausforderung – auch der kommunalen Politik – ist und bleibt die Senkung der Arbeitslosigkeit. Neben den positiven Beschäftigungseffekten, die mit dem Strukturwandel verknüpft sind, gilt es, in Kooperation mit der örtlichen Arbeitsverwaltung und dem städtischen Jugend- und Sozialdezernat Hilfe- und Unterstützungsstrukturen – insbesondere für Jugendliche und Langzeitarbeitslose – zu entwickeln und zu organisieren.

3. Die finanziellen städtischen Handlungsspielräume müssen nicht nur erhalten, sondern ausgebaut werden. Trotz aller Konsolidierungsbemühungen sind wir – mehr denn je – auf eine strukturelle Verbesserung der Gemeindefinanzen angewiesen. Die mit großen Erwartungen verknüpfte Gemeindefinanzreform ist – insbesondere durch die konzeptionslose CDU-Blockadepolitik in Bundesrat und Vermittlungsausschuss – zu einem wirkungslosen „Reförmchen“ verkommen. Hier muss dringend nachgebessert werden!

4. Die Infrastruktur im Jugend- und Sozialbereich ist unverzichtbar und muss abgesichert werden. Trotz knappster Kassen werden wir in gemeinsamen Gesprächsrunden mit den Jugend- und Wohlfahrtsverbänden eine effektive Angebotsstruktur entwickeln und stabilisieren. Die von uns vorgeschlagenen 50.000 ? für die innovativen Projekte im Jugendbereich sind dafür ein erster Schritt.

5. Auch Oberhausen kann sich nicht von der allgemeinen demographischen Entwicklung abkoppeln. Auch in unserer Stadt wird die Zahl der älteren Bürgerinnen und Bürger rapide zunehmen. Neue Ideen in den Themenfeldern „Wohnen“, „Freizeitgestaltung“ und „Gesellschaftliche Partizipation“ sind erforderlich. Der Vorschlag, am Rande der OLGA altengerechte und betreute Wohnangebote zu errichten, wird deshalb von uns als Einstieg in die Lösung der Gesamtproblematik unterstützt.

6. Die „Brötchentaste“ am Parkscheinautomaten löst keine Strukturprobleme in der Innenstadt! Gefragt und gefordert ist eine nachhaltige Entwicklung im Innenstadtbereich, aber auch in den einzelnen Stadtteilen. Der von uns auf den Weg gebrachte „Masterplan Innenstadt“ wird in einem grundlegenden Diskussions- und Planungsprozess Entwicklungschancen entwickeln, die es anschließend umzusetzen gilt. Erfahrungen aus diesem Prozess, aber auch die konkreten Ergebnisse aus den Förderprogrammen im Brücktorviertel und in Lirich werden wir in die Entwicklungsüberlegungen für die übrigen Stadtteile einfließen lassen.

7. Die beiden Bürgerbegehren im letzten Jahr haben gezeigt, in welch starkem Maße sich Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt durch Ratsentscheidungen – zumindest bei offensichtlich sensiblen Themen – berührt fühlen. Wir Sozialdemokraten nehmen dieses Bürgerengagement sehr ernst und halten weiter gehende Überlegungen, wann und in welcher Form die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger an kommunalen Entscheidungsprozessen beteiligt werden können, für eminent wichtig. Die Einrichtung der Beratungsstelle für das Ehrenamt kann dabei nur ein erster kleiner Schritt sein.

8. Bildung ist gerade auch auf kommunaler Ebene der wesentliche Faktor für die Entwicklungschancen der Kinder unserer Stadt. Bei sinkenden Schülerzahlen wird es darauf ankommen, pragmatisch und ideologiefrei eine Schul- und Bildungslandschaft in Oberhausen zu planen, die gleichsam zukunftsorientiert und effektiv den Oberhausener Schülerinnen und Schülern die bestmöglichen Bildungschancen bietet. Der Ausbau der Real- und Gesamtschulangebote in diesem Jahr – übrigens gegen die Stimmen der CDU beschlossen – ist dafür ein gutes Startsignal.

9. Der Anteil der Oberhausener Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund ist groß und wird weiter steigen. Zwar haben in den letzten Jahren schon viele Migranten die deutsche Staatsbürgerschaft erworben, dennoch bleibt die politische Partizipation der Migrantinnen und Migranten unbefriedigend. Ohne die gute Arbeit des Ausländerbeirats schmälern zu wollen, halten wir eine engere politische Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Migrantenvertretung für erforderlich. Wir werden deshalb in Absprache mit dem Ausländerbeirat im Rahmen der Experimentierklausel der Gemeindeordnung für die nächste Ratsperiode die Einrichtung eines Migrationsrates, bestehend aus direkt gewählten Vertreterinnen und Vertretern der Migranten und aus Ratsmitgliedern, vorschlagen.

10. Wie schon erwähnt werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt von ihren „Kunden“, den Bürgerinnen und Bürgern, außerordentlich positiv beurteilt. Die Stadtverwaltung wird offensichtlich nicht mehr als anonyme Behörde wahrgenommen. Dennoch glauben wir, dass sich weitere Verbesserungen bis hin zum voll verinnerlichten Dienstleistungszentrum für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt erreichen lassen. Ein weitestgehend dezentral organisierter Bürgerservice mit umfassenden Angeboten „aus einer Hand“ ist dabei unsere Zielvorstellung. Die zurzeit diskutierten zusätzlichen Serviceangebote in den Bezirksverwaltungsstellen können unserer Meinung nach nur der Beginn eines weiteren Entwicklungsprozesses sein.

Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir zum Schluss eine persönliche Anmerkung. Mit Respekt und Verständnis, vor allem aber mit großem Bedauern hat meine Fraktion die Entscheidung von Burkhard Drescher zur Kenntnis genommen, sich einer neuen beruflichen Herausforderung zu stellen. Sicherlich ist hier weder der richtige Zeitpunkt noch der richtige Ort, unserem Oberbürgermeister für seine 14-jährige Tätigkeit in unserer Stadt zu danken. Dafür werden wir zu gegebener Zeit eine gemütlichere Umgebung und eine stimmungsvollere Atmosphäre organisieren.

Dennoch möchte ich bereits jetzt anerkennen, dass diese 14 Jahre auch dem Menschen Burkhard Drescher mit seiner Familie viel abverlangt haben, denn das Amt und der Terminkalender eines Oberbürgermeisters in Oberhausen kennen keinen Feierabend und kein Privatleben.

In diesen 14 Burkhard-Drescher-Jahren ist das Comeback unserer Heimatstadt auf den Weg gebracht und verwirklicht worden. Burkhard, du warst und bist unser Spielführer, wir waren deine verlässliche Mann- und Frauschaft. Gemeinsam haben wir das Comeback erreicht – im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt.

Und ich bin mir sicher: Mit dem Wiederanpfiff am 26. September wird dieses gute Spiel, diese gute Tradition, die über Luise Albertz, Friedhelm van den Mond und Burkhard Drescher reicht, fortgesetzt.

Denn wir haben den Teamgeist, die Kondition, den langen Atem und vor allem die Substanz für die volle Spielzeit.

Glück auf Oberhausen!