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SPD-Arbeitskreis Soziales:

Chancen des Hartz-Konzeptes vor Ort nutzen

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In seiner letzten Sitzung hat sich der AK Jugend und Soziales der SPD-Ratsfraktion mit dem Sachstand der unter der Überschrift “Hartz-Gesetze” gebündelten Initiative zur Neuorientierung zielgerichteter Arbeitsvermittlung beschäftigt. “Die sogenannten Hartz-Gesetze bieten auch für Oberhausen viele neue und interessante Instrumente, Menschen in Arbeit zu bringen”, so fasst der Arbeitskreisleiter Frank Motschull die Diskussion in einer ersten Bewertung zusammen.

Mit Blick darauf, dass viele Bausteine des Konzeptes zunächst noch in erforderliche Gestaltungs- und Handlungsrahmen zu fassen sind, hat sich der Fraktionsarbeitskreis dafür ausgesprochen, erste Umsetzungsschritte mit notwendiger Sensibilität vor Ort anzugehen und zunächst Information in den Mittelpunkt zu stellen. Auf einer durch den SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Grotthaus organisierten Veranstaltung, die am 26. Februar stattfinden wird, soll daher ein Einstieg in den Dialog mit Arbeitsmarktakteuren vor Ort gefunden werden, der kontinuierlich fortzusetzen ist.

Bei der Umsetzung des Hartz-Konzeptes ist nach erster Bewertung durch die SPD-Sozialpolitiker wesentlich darauf zu achten, dass auch die Interessen der Städte und Gemeinden insbesondere auf dem Gebiet der Beschäftigungsförderung in den Grundzügen beachtet werden. Insoweit müsste durch die Verbandsstruktur – Deutscher Städtetag – rechtzeitig auf noch ausstehende Umsetzungskonzepte Einfluss genommen werden.

Stadtteilprojekt Lirich: Bewährte Strukturen des Knappenviertels übertragen

In einem weiteren Tagesordnungspunkt hat sich der SPD-Arbeitskreis auch mit den Vorbereitungen zum Stadtteilprojekt in Lirich beschäftigt. Bekanntermaßen ist hierzu in den letzten Wochen der Zuwendungsbescheid des Landes im Rathaus zugegangen.

“Anhand der guten Erfahrungen im Knappenviertel ist der Arbeitskreis einhellig der Meinung, die Projektorganisation quasi eins zu eins zu übertragen”, so Frank Motschull. Dies bedeutet, dass die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen federführend die im Vorfeld getroffenen Empfehlungen des neu einzurichtenden Projektbeirates umsetzt. Vertreter aller wichtigen Akteure vor Ort sollen in diesem Beirat mit Sitz und Stimme Berücksichtigung finden, darüber hinaus sollen auch auf einzelne Maßnahmebausteine bezogene runde Tische eine breite Partizipationsmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger in Lirich garantieren.

Haushaltsanträge im Sozialbereich

Abschließend wurde im SPD-Arbeitskreis Jugend und Soziales Haushaltskonsolidierungszwänge und die Auswirkungen auf den Jugend- und Sozialbereich besprochen. Im Ergebnis konnte der Arbeitskreisleiter Frank Motschull das Fazit ziehen, dass es im Jugend- und Sozialbereich trotz des vorhandenen immensen Spardrucks gelungen ist, die wesentlichen Strukturen in diesen wichtigen kommunalpolitischen Feldern durch erforderliche Mittelveranschlagungen zu erhalten.

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