Haushalt 2002:

Keine Kürzungen bei kulturellen Aktivitäten

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“Wir werden die vorgeschlagenen Kürzungen im Bereich kulturelle Aktivitäten zurücknehmen”, das erklärte der neue SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer nach den Haushaltsberatungen seiner Fraktion. So wird die SPD u.a. beantragen, den Haushaltsansatz für die soziokulturellen Zentren um 100.000,- DM zu erhöhen.

Ebenfalls aufgestockt werden sollen die Mittel für die Bibliotheken, hier will die SPD ebenfalls rd. 100.000,- DM zusätzlich veranschlagen.

“Trotz der schlechten Haushaltslage darf die wichtige Arbeit kultureller Vereine und Institutionen nicht gefährdet werden”, begründete die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anne Janßen die Anträge der SPD.

Um das Engagement der Bürgerinnen und Bürger weiter zu fördern, wollen die Oberhausener Sozialdemokraten auch die Ansätze zur Verfügung der drei Bezirksvertretungen wiederherstellen. Damit soll ehrenamtliches Engagement in den Vereinen und Verbänden gefördert und gewürdigt werden.

“Bei besonderen Anlässen müssen wir auch einmal zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen”, erläuterte der neue kulturpolitische Sprecher Manfred Flore den Antrag, 40.000,- DM zur Feier des 40jährigen Jubiläums der Gedenkhalle neu in den Haushalt einzustellen. Die Gedenkhalle leiste einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Rassismus und Ausländerfeindlichkeit in Oberhausen. Dies soll mit diesen Mitteln unterstützt und gewürdigt werden.

Festhalten wollen die Sozialdemokraten an der Errichtung eines Trendsportparks in Sterkrade. In einer Absichtserklärung machen sie deutlich, dass sie bereit sind, in 2002 notwendige Planungskosten zur Verfügung zu stellen, wenn geklärt ist, wann und in welcher Höhe Landeszuschüsse fließen können.

Ebenfalls erhöhen will die SPD den vorgeschlagenen Mittelansatz für Straßenbau. “Die unabweisbar notwendigen Maßnahmen im Bereich Straßenbau sind mit den veranschlagten Mitteln nicht abzuwickeln”, erklärte Guntram Großenbrink, SPD-Sprecher im Planungsausschuss. Die SPD beantragt zum einen, den Ansatz um 500.000,- DM zu erhöhen, zum anderen mit Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2003 die Umsetzung des Straßenbauprogramms zu beschleunigen.

“Insgesamt”, so Wolfgang Große Brömer, “wird die SPD wegen der dramatischen Haushaltslage sehr diszipliniert in die Haushaltsberatungen gehen.” Er kündigte aber an, dass die SPD einen weiteren Schwerpunkt im Bereich Jugend und Schule setzen will. Einzelheiten hierzu würden noch abschließend beraten.

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