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SPD-Fraktion:

Oberhausen gemeinsam gegen Rechts

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Ausdrücklich begrüßt hat die SPD-Ratsfraktion die Initiative der Oberhausener Kirchen, zu einem “runden Tisch gegen Rechtsradikalismus” einzuladen. Um das in der Einladung der evangelischen und katholischen Kirche formulierte Ziel, ein “breites Bündnis für Demokratie, Toleranz und gegen Rechtsradikalismus” zu unterstützen, schlägt die SPD vor, die vom Land angekündigten Mittel für den Kampf gegen Rechts über diesen Runden Tisch zu verteilen.

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wird das Land NordrheinWestfalen 1,00 DM pro Einwohner für Projekte zur Bekämpfung des Rechtsradikalismus zur Verfügung stellen, erläuterte der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Michael Groschek, MdL. “Wir wollen, dass mit diesen Mitteln das bürgerschaftliche Engagement für Toleranz und gegen Gewalt gestärkt wird.”

Der runde Tisch, zu dem alle Gruppen eingeladen sind, die die genannten Ziele unterstützen, so u.a. der Ausländerbeirat, die Gewerkschaften und die jüdische Gemeinde, sei geeignet, die Aktivitäten der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger zu bündeln. “Wir sehen hier die Möglichkeit, in Oberhausen gemeinsam ein Zeichen gegen Rechts zu setzen”, unterstreicht der SPD- Landtagsabgeordnete Wolfgang Große Brömer.

Nach dem Willen des Landes sollen mit den Geldern Maßnahmen zur Sammlung von Informationen über rechte Gewalt, Projekte zur Förderung von Toleranz und Maßnahmen zur Stärkung der Zivilcourage gefördert werden. Um dies zu gewährleisten, sei der runde Tisch der richtige Ort. Deshalb hat die SPD-Fraktion Oberbürgermeister Burkhard Drescher gebeten, diesen Vorschlag mit allen Ratsfraktionen und Gruppen zu besprechen, damit er bei der Konstituierung des Runden Tisches am 19. September behandelt werden kann.

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