Michael Groschek:

Sparen mit sozialem Augenmaß bleibt roter Faden der Haushaltskonsolidierung

Michael Groschek ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen

Michael Groschek ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen

“Wir Sozialdemokraten werden das Oberhausener Haushaltsschiff auch in finanzpolitisch stürmischen Zeiten ohne soziale Schlagseite auf Konsolidierungskurs halten.” Diese Bilanz zieht der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Groschek zum Abschluss der Haushaltsplanberatungen seiner Fraktion. Mit einer Reihe von Änderungsanträgen zum vorgelegten Haushaltsentwurf wird die SPD-Fraktion dafür sorgen, dass die soziale, kulturelle und sportliche Infrastruktur unserer Heimatstadt auch im Jahr 2000 erhalten bleibt.

Die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger, so Groschek, “können sich auf unser im Wahlkampf gegebenes Versprechen verlassen: Sparen muss, Kaputtsparen darf nicht sein.”

So soll z. B. das kommunale Schulsanierungsprogramm auch im nächsten Jahr mit voller Kraft fortgesetzt werden. Zu diesem Zweck wird die SPD-Fraktion beantragen, den entsprechenden Haushaltsansatz um eine Million Mark auf das Vorjahresniveau aufzustocken. Gleiches gilt für die Ausstattung der weiterführenden Schulen mit EDV und Internetzugängen.

“Für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien”, erläutert Wolfgang Große Brömer, stellvertretender SPD- Fraktionsvorsitzender, “ist der Schulrechner oft die einzige Chance, die für ihre Arbeitsmarktchancen so wichtigen Grundkenntnisse im Umgang mit Computer und Internet zu erwerben. Wir werden nicht zulassen, dass sich in Oberhausen eine mediale Zwei-Drittel-Gesellschaft etabliert.” Darüber hinaus genießt die zügige Erneuerung der Buch- und Medienbestände in den Schulbüchereien weiterhin hohe Priorität.

Im Kulturbereich sollen die Vorjahresansätze bei der Förderung der soziokulturellen Zentren und der freien kulturellen Aktivitäten wiederhergestellt werden, während in der Umweltpolitik ein besonderer Schwerpunkt auf der Fortsetzung des kommunalen Agenda-Prozesses liegt.

Im Sportbereich wird durch die SPD-Anträge das erreichte Niveau städtischer Angebote sichergestellt. Eine zweckgebundene Erhöhung des Zuschusses für den Stadtsportbund erleichtert der Oberhausener Sportjugend die Teilnahme an der Ruhrolympiade 2000 in Recklinghausen.

Im Jugend- und Sozialbereich soll es nach dem Willen der SPD-Stadtverordneten u.a. zu Ansatzverbesserungen beim Kindergartensanierungsprogramm, beim Neubau von Spielplätzen und bei den Einrichtungen der Jugendarbeit kommen. Mit ihrer Absichtserklärung, die im Haushaltsjahr 2000 erforderlichen Mittel für die zu gründende Beschäftigungsgesellschaft zu bewilligen, stellt die SPD-Fraktion auch finanzpolitisch die Weichen für eine neue Etappe der kommunalen Beschäftigungsförderung.

Schließlich demonstriert die Erhöhung der Mittel für die Straßensanierung um eine Million Mark, dass die Oberhausener Sozialdemokraten trotz schwieriger Finanzlage nicht bereit sind, Pflege und Instandhaltung unserer kommunalen Infrastruktur zu vernachlässigen.

Groschek: “Die vermeintlich freiwilligen Ausgaben für Jugend, Soziales, Kultur und Sport sind und bleiben für uns Sozialdemokraten Pflichtausgaben, weil wir unsere Verantwortung für die Daseinsfür- und Daseinsvorsorge für die Menschen in Oberhausen ernst nehmen. Eine ruinöse Haushaltskonsolidierung, die gerade das zerschlägt, was es zu erhalten gilt, wird es auch in Zukunft mit der SPD nicht geben.”

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