Thema:  
Sicherheit

MdL Stefan Zimkeit:

NRW hat Zahl der Polizeibeamte deutlich ausgeweitet

Donnerstag, 24. März 2016
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wir haben heute gut 40.300 Polizeibeamte in NRW“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Das sind 1200 Polizisten mehr als noch vor zehn Jahren, als in Düsseldorf eine schwarz-gelbe Koalition regierte. Rot-Grün hat den Trend zum Stellenabbau konsequent umgedreht“, sagt der SPD-Finanzexperte. „Noch 2014 hatte die NRW-CDU gefordert, Kommissarstellen bei der Polizei zu streichen und damit 1,4 Millionen Euro einzusparen“, zitiert Zimkeit einen Antrag der christdemokratischen Landtagsfraktion, Polizeibeamte durch schlechtbezahlte Verwaltungsassistenten für den Innendienst zu ersetzen. „Ich habe diesen Sparvorschlag abgelehnt, denn wir brauchen eine gut ausgestattete und gut ausgebildete Polizei“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Nur reiche Menschen können sich einen schwachen Staat leisten.“ Die Mehrheit der Bevölkerung könne keinen privaten Sicherheitsdienst engagieren, sondern ist auf die Anwesenheit der Polizei angewiesen. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will umfassenden Bericht zur Öffentlichen Sicherheit

Mittwoch, 27. Januar 2016
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die CDU Oberhausen hat das Thema Öffentliche Sicherheit wieder einmal für sich entdeckt. Daher wird in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 11. Februar unter anderem das Thema: „Sicherheit und Kriminalität in Oberhausen“ diskutiert.

„Aus unserer Sicht wird das Thema von der CDU zu einseitig betrachtet. Es reicht nicht aus, nur über Taschendiebe und sog. „Antänzer“ zu berichten. Insbesondere vor dem Hintergrund der leider wieder aktuellen „Rocker-Problematik“ und des zuletzt verübten Brandanschlags auf das Flüchtlingsheim an der Ruhrorter Straße wollen wir einen ausführlichen Bericht zur tatsächlichen Lage der Öffentlichen Sicherheit in Oberhausen,“ so Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und stellv. Vorsitzender des Polizeibeirats. Mehr …

Manfred Flore:

SPD sieht das Polizeipräsidium Oberhausen nicht gefährdet

Donnerstag, 24. September 2015
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Auch nach dem Wechsel der Oberhausener Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier nach Bochum sieht die SPD keine Gefahr für den Bestand des Polizeipräsidiums als eigenständige Dienststelle in Oberhausen.

„Wir bedauern den Weggang von Kerstin Wittmeier sehr“, so Manfred Flore stellv. Vorsitzender des Oberhausener Polizeibeirates. Frau Wittmeier habe als erste Nichtjuristin in diesem Amt durch ihre verbindliche und menschliche Art viele positive Spuren in der Stadt hinterlassen. Für die örtliche Politik sei sie immer eine kompetente Ansprechpartnerin gewesen und zugleich stets bereit für unkomplizierte und schnelle Lösungen. Die Duisburgerin wird trotz ihrer neuen Aufgabe in Bochum als Senatorin der KG Blaue Funken der Stadt Oberhausen verbunden bleiben. Mehr …

Polizeiassistenten:

CDU will in die Irre führen

Donnerstag, 23. April 2015

„Das ist eindeutig die Unwahrheit“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit zu den Äußerungen seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann, die NRW-CDU sei gegen Sparmaßnahmen bei der Polizei.

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der Antrag der CDU-Landtagsfraktion, deren Mitglied Herr Hausmann ist, sieht Einsparungen bei dem Personal der Polizei ihn Höhe von 16 Millionen Euro vor“, nennt Stefan Zimkeit die Fakten aus den Unions-Änderungsanträgen zum Haushaltseinzelplan 03, Kapitel 110. In der Begründung der CDU für diese 16-Millionen-Kürzung bei den Polizeibeamten heißt es wörtlich: „In den nächsten fünf Jahren sollen insgesamt 1000 zusätzliche Stellen für ‚Polizeiverwaltungsassistenten‘ geschaffen werden.“ Damit sei klar, sagt Zimkeit mit einem Blick in die Antragsunterlagen der CDU-Landtagsfraktion, „dass die neuen Assistentenstellen mit Streichungen bei den Polizeibeamten gegenfinanziert werden.“ Mehr …

Polizeiassistenten:

CDU-Sparmaßnahme zulasten der Sicherheit

Donnerstag, 16. April 2015
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der Vorschlag der NRW-CDU zur Einführung von Polizeiassistenten bedeutet weniger Polizisten, und das lehne ich ab“, reagiert Stefan Zimkeit auf eine Forderung von Daniel Schranz. „Die Polizeiassistenten sollen laut CDU an die Stelle regulärer Polizeibeamte treten“, erläutert Zimkeit und kritisiert, dass der CDU-Politiker diesen Teil des Plans seiner Partei verschwiegen hat. „Das wäre eine Sparmaßnahme auf Kosten der Sicherheit. Das sollte Herrn Schranz den Bürgerinnen und Bürgern auch ehrlich sagen.“ Eine solche Kürzung zulasten der Sicherheit sei mit der SPD nicht zu machen, so Zimkeit. Mehr …

Tagesklausur des AK Umwelt:

SPD-Umweltpolitiker diskutieren brandheiße Themen bei der Feuerwehr

Mittwoch, 21. Januar 2015
Trafen sich zur Tagesklausur bei der Feuerwehr: Die Mitglieder des AK Umwelt der SPD-Ratsfraktion

Trafen sich zur Tagesklausur bei der Feuerwehr: Die Mitglieder des AK Umwelt der SPD-Ratsfraktion

Brandheiße Themen diskutierten die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt – der auch mit den Bereichen Sicherheit und Ordnung betraut ist – der SPD-Fraktion ruhig und besonnen auf einer Tagesklausur bei der Oberhausener Feuerwehr. Neben der technischen Ausstattung der Brandschützer stand auch die personelle Ausstattung des kommunalen Ordnungsdienstes auf der Agenda. Letzterer sieht sich gerade in den letzten Jahren immer weiter wachsenden Aufgaben gegenüber, um den berechtigten Wünschen der Bürger nach Sicherheit und Ordnung nachzukommen. Dies muss sich nach dem Wunsch der Sozialdemokraten mittelfristig auch in der personellen Ausstattung des Bereiches widerspiegeln. Mehr …

SPD:

Polizei in Oberhausen ist gut aufgestellt
– Wohnungseinbrüche müssen im Fokus bleiben

Donnerstag, 25. September 2014
Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Die Zahlen der Landesregierung bescheinigen der Oberhausener Polizei eine sehr gute Reaktionszeit. Dass die Einsatzkräfte schnell am Tatort sind, ist äußerst wichtig mit Blick auf die Wirksamkeit und Qualität der Hilfeleistung. Auch die sachdienlichen Hinweise aus der Bevölkerung nehmen zu und unterstützen die Polizei bei der Aufklärung von Straftaten“, freut sich Bernd Elsemann, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD Oberhausen. Mehr …

Bernd Elsemann:

SPD Oberhausen freut sich über sinkende Zahl der Wohnungseinbrüche

Mittwoch, 06. August 2014
Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Bernd Elsemann ist stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zu dem Artikel „Zahl der Wohnungseinbrüche stark gesunken“ aus der WAZ vom 6. August 2014 erklärt Bernd Elsemann, stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD:

„Aller Panikmache – auch von politischen Mitkonkurrenten – zum Trotz ist durch sachliche und intensive Polizeiarbeit die Sicherheit der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger gestiegen. Wir für unseren Teil freuen uns, dass die Zahl der Wohnungseinbrüche stark gesunken ist“, so der stellvertretende SPD-Vorsitzende Bernhard Elsemann. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Bahn muss bei Betuwe-Sicherheit erheblich nachbesssern

Freitag, 07. März 2014
Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Welche Sicherheitsstandards sollten beim bevorstehenden Ausbau der Betuwe-Linie zur Anwendung kommen? Diese Frage ist zwischen den Verfahrensbeteiligten seit langem heftig umstritten: Während die Bahn ihren Planungen die Richtlinie des Eisenbahnbundesamtes „Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen nach AEG“ zugrunde legt, halten die Feuerwehren, Gemeinden und Bürgerinitiativen entlang der Strecke die darin enthaltenen Vorgaben für völlig unzureichend und fordern statt dessen eine Orientierung der Notfallvorkehrungen am weitaus höheren Standard auf niederländischer Seite. Mehr …

Therapieeinrichtung Oberhausen:

Sicherheit stand an erster Stelle

Samstag, 11. Januar 2014
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags NRW und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags NRW und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Oberhausen

„Für die Landesregierung stand bei der Unterbringung von ehemaligen Straftätern die Sicherheit an erster Stelle“, erläutert Stefan Zimkeit die damalige Entscheidung für die Therapieeinrichtung in Oberhausen. Der SPD-Landtagsabgeordnete wirft seinem CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann „Stimmungsmache auf Kosten des Ansehens unserer Stadt“ vor. Mehr …