Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Ehrenamtliche Vereine, die sich für den Zusammenhalt unser Gesellschaft engagieren, sollen Zeit für ihre wichtige Arbeit haben und nicht Steuererklärungen ausfüllen“, sagt der Abgeordnete Stefan Zimkeit. Dies soll durch die Erhöhung der Freigrenze für gemeinnützige Vereine um 5.000 auf dann 40.000 Euro erreicht werden. Mehr …
Von links: Manfred Lehmann, Dr. Michael Heidinger, Stefan Zimkeit MdL, Norbert Walter-Borjans, Sonja Bongers, Reinhard Harfst
„Eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen ist ganz besonders darauf angewiesen, dass es bei der Verteilung von Finanzmitteln gerecht zugeht“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn der Veranstaltung „Steuern zahlen macht keinen Spaß, aber Sinn“. Der Landtagsabgeordnete begrüßte dazu NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, den er mit dessen Ehrentitel „Robin Hood der Steuerzahler“ ankündigte.
„Der Name Robin Hood gefällt mir“, sagte Walter-Borjans und erinnerte sich an die ersten CDs, die er mit den schweizerischen Kontodaten von Steuerbetrügern angekauft hatte. „Hehlerei“ habe man ihm damals vorgeworfen, obwohl er nichts Unmoralisches getan hat. Der SPD-Minister freut sich, dass er diese Vorwürfe heute nicht mehr höre, sondern stattdessen für sein konsequentes Handeln gelobt wird. „Ich habe viel Spaß am Steuereinnehmen“, betonte Norbert Walter-Borjans, und wies auf die Herausforderungen bei Bildung, Sicherheit und Infrastruktur hin. Mehr …
Norbert Walter-Borjans, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen
„Steuern zahlen macht keinen Spaß“, sagt Norbert Walter-Borjans (SPD), „aber Sinn“. Der Landesfinanzminister betont, dass das Gemeinwesen auf verlässliche Einnahmen angewiesen ist, um in Bildung, Soziales, Infrastruktur, Sicherheit und Kultur zu investieren. Die SPD-geführte Landesregierung hat in den letzten Jahren verstärkt Mittel für die Zukunft unserer Gesellschaft bereitgestellt, wovon Ruhrgebietsstädte wie Oberhausen und Dinslaken in besonderem Maße profitiert haben. Mehr …
Thomas Klüh, Jörg Heinemann, Fabian Erstfeld und Stefan Zimkeit MdL
„Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, brauchen wir mehr Steuergerechtigkeit“, fasste Stefan Zimkeit das Ergebnis eines Gesprächs zusammen, zu dem er die AG Steuerpolitik der Landesarbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA NRW) nach Oberhausen eingeladen hatte. Diskutiert wurden unterschiedliche Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit. „Zunächst müssen wir dafür sorgen, dass alle ehrlich ihre Steuern zahlen und Steuerbetrug sowie Steuerumgehung konsequent bekämpfen“, erklärte AG-Sprecher Thomas Klüh. Er lobte das harte Vorgehen von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans gegen die Steuerkriminalität. Mehr …
