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Stichwort:  
Haushalt 2021

SPD-Ratsfraktion:

Haushaltsdebatte wirft schlechtes Licht auf Diskursfähigkeit

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen stehen nicht nur finanziell schwierige Zeiten bevor, denn Teile der Politik scheinen die Ernsthaftigkeit der Lage noch nicht ganz erfasst zu haben. Dieser Eindruck drängt sich der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Sonja Bongers, nach der Haushaltsdebatte im Haupt- und Finanzausschuss am Montag auf.

„Wenn die Fraktionsvorsitzende der CDU uns einmal mehr ritualhaft mahnt, doch erlernte Reflexe abzulegen, um im gleichen Atemzug wieder die Mär von der sozialdemokratisch verantworteten Schuldenlast unserer Stadt wortreich zu beklagen, frage ich mich, wer hier in Reflexen verharrt“, so Sonja Bongers.

„Die vier ausgeglichenen Haushalte in Folge, derer sich die CDU und ihr Oberbürgermeister rühmen, fußen auf dem Stärkungspaktgesetz der früheren rot-grünen Landesregierung – damals strikt abgelehnt von CDU und FDP natürlich – und auf dem Verzicht, der den Menschen in Oberhausen durch harte Sparmaßnahmen abverlangt wurde und wird“, so die Fraktionsvorsitzende. Mehr …