„Die NRW-Landesregierung schuldet der Stadt Oberhausen seit 2016 pro Jahr zwei Millionen Euro für die Flüchtlingsunterbringung und -betreuung“, sagt Stefan Zimkeit. Der SPD-Abgeordnete hat im Finanzausschuss des Landtags darauf hingewiesen, dass NRW nur gut 70 Prozent der tatsächlich anfallenden Kosten übernimmt. „Das gilt auch für Oberhausen.“ Das Land rechne sich seinen Haushalt auf Kosten der Städte schön, stellt Zimkeit fest. Mehr …
Stichwort:
Flüchtlingskrise
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Osterfeld:
Konstruktive Diskussion zur Flüchtlingssituation in Oberhausen
Zur Jahreshauptversammlung hatte der SPD-Ortsverein Osterfeld seine Mitglieder am 18.02.2016 in die Gaststätte „Zur Antony-Hütte“ eingeladen. Neben den Rechenschaftsberichten und einem Vortrag zur Flüchtlingssituation in Oberhausen, hierfür konnte als Referentin Elke Münich, Beigeordnete der Stadt Oberhausen für Familie, Bildung und Soziales, gewonnen werden, war die Delegiertenwahl zu den Unterbezirksparteitagen Schwerpunkt der Jahreshauptversammlung. Mehr …