Stichwort:  
Coronavirus

MdL Stefan Zimkeit:

Unionsinterner Wahlkampf behindert Pandemiebekämpfung

„Es ist schlecht für das Land, dass sich die CDU nur noch mit sich selbst beschäftigt“, reagiert Stefan Zimkeit auf das Lob des Oberhausener CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann für seinen Parteikollegen Armin Laschet. „Angesichts des extremen Zick-Zack-Kurses von Armin Laschet steht Hausmann mit seiner Einschätzung, dieser handele konsequent, recht einsam da“, stellt Zimkeit fest und verweist auf das nordrhein-westfälische Chaos bei der Coronabekämpfung und der Schulpolitik. Mehr …


Corona-Krise:

SPD-MdL fordern landesweite Test-Infrastruktur

Die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten protestieren gegen das Vorhaben der Landesregierung, nur in wenigen „Modellkommunen“ Lockerungen zu erlauben.

„Da wird aus parteipolitischen Gründen mit zweierlei Maß gemessen“, vermutet Sonja Bongers. „Jede Stadt sollte die Chance haben, zu öffnen, wenn sie eine entsprechende Test-Infrastruktur inklusive digitaler Nachverfolgung aufgebaut hat“, fordert die Ratsfraktionschefin. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Mehr Schnelltests in Schulen, Kindergärten und Jugendhilfeeinrichtungen

Stefan Zimkeit wird im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages zusätzliche 700 Millionen Euro für Selbsttests in Schulen, Kitas und Jugendhilfeeinrichtungen beantragen. Er wisse unter anderem aus Kindergärten in Oberhausen, dass dort der Wunsch nach regelmäßigen Tests auch für Kinder besteht, begründet der SPD-Abgeordnete seinen Vorstoß.

„Bislang reichen die zur Verfügung stehenden Finanzmitteln für zwei Tests pro Woche in Schulen und bei den Landesbeschäftigten. Die Testung von Kitakindern und in Jugendhilfeeinrichtungen ist von der Landesregierung gar nicht vorgesehen“, erläutert Stefan Zimkeit. Mehr …


Ein Jahr Rettungsschirm:

Städte gehen 2021 leer aus

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Seit genau einem Jahr gibt es den NRW-Rettungsschirm, um die Auswirkungen der Pandemie finanziell zu bewältigen“, sagt Stefan Zimkeit. „Ärgerlicherweise kommt das Geld nicht dort an, wo es gebraucht wird.“ Erst acht von 25 Milliarden Euro seien für Hilfen verplant. „Besonders dringend ist die Unterstützung der Städte. Sonst drohen Schließungen, Leistungskürzungen und Steuererhöhungen vor Ort“, befürchtet Zimkeit.

Allein im letzten Jahr seien in Oberhausen die Gewerbesteuereinnahmen um 34 Millionen Euro zurückgegangen. „Es ist momentan nicht zu erkennen, dass die Steuereinnahmen in diesem Jahr höher sein werden. Trotzdem verweigert die CDU/FDP-Landtagskoalition der Stadt die notwendige Unterstützung“, ärgert sich der SPD-Finanzexperte. Er fordert, dass Düsseldorf für 2021 und 2022 die Gewerbesteuerausfälle erstattet. „Genau dafür wurde der Rettungsschirm mit parteiübergreifender Zustimmung geschaffen“, so Zimkeit. Mehr …


SPD-Fraktion:

Metronom braucht endlich eine Perspektive

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Corona-bedingten Einbrüche im Städtetourismus sind für Oberhausens Hotellerie und Gastronomie dramatisch – eine Wiederbelebung des alten Musical-Standortes könnte Signalwirkung entwickeln.

„Die Bretter, die die Welt bedeuteten“ hat im Metronom-Theater am Centro seit dem 13. März des vergangenen Jahres niemand mehr betreten, der Vorhang ist gefallen – für immer? Der erste Corona-Lockdown hatte das traurige Ende des Musical-Standortes Oberhausen beschleunigt: Neun Tage später wollte die „Stage Entertainment“ das markante Haus mit dem geschwungenen Dach sowieso schließen – aus wirtschaftlichen Gründen, wie es von Seiten des Betreibers hieß. Insider hielten dieses Argument immer für vorgeschoben, die Probleme seien hausgemacht: durch eine schlechte Preispolitik und Spielplangestaltung von „Stage Entertainment“. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Künstlersozialkasse muss Kreative besser schützen – Deutschland braucht seine Künstlerinnen und Künstler

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagabgeordnete Sonja Bongers unterstützt das Anliegen vieler Künstlerinnen und Künstler und Publizistinnen und Publizisten in der Künstlersozialkasse (KSK) besser in der Corona-Krise abgesichert zu werden.

„In Gesprächen mit betroffenen Journalisten, Künstlern, Musikern, Schauspielern und Vertretern von Museen ist mir vielfach die Notlage geschildert worden, in der sich die Kreativen dieses Landes befinden. Den meisten steht das Wasser bis zum Hals. Umsatzeinbrüche von bis zu 90 Prozent in manchen Branchen. Und wir müssen uns eins klar machen, eine Gesellschaft wie die unsere braucht Kreativität und Ideen. Deutschland braucht seine Künstlerinnen und Künstler und dazu rechne ich auch die vielen freien Journalisten. Was wäre das Leben, ohne das Wirken dieser Menschen.“ Mehr …


Pandemiebekämpfung in NRW:

Regierungschaos

„Endlich wurde in der Bund-Länder-Konferenz ein Stufenplan mit Öffnungsperspektiven beschlossen“, kommentiert Stefan Zimkeit das Ergebnis des Treffens der Kanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten. „Auch Armin Laschet hat zugestimmt, obwohl er Stufenpläne noch bis vor kurzem abgelehnt hat und meinte, er wolle auf Sicht fahren.“

Der SPD-Landtagsabgeordnete kritisiert, dass zwar Lockerungen beschlossen wurden, es aber keine Perspektiven für die weitere Öffnung von Schulen gibt. „Die Landesregierung muss das Versprechen des Vorrangs für Schule einhalten.“ Stefan Zimkeit spricht sich dafür aus, auch in weiteren Jahrgängen Wechselunterricht durchzuführen – „verbunden mit täglichen Testungen, Impfungen und Luftreinigungsgeräten“. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Testmöglichkeiten für die Beschäftigten der Jugendhilfe

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit unterstützt die Forderung der Evangelischen Jugendhilfe Oberhausen, den Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe kostenfrei Schnelltest zu ermöglichen. Deren Leiter Harald Schwab hatte gegenüber der Funke-Mediengruppe erklärt, dass die Einrichtungen der Jugendhilfe nicht vergessen werden dürfen.

Zimkeit hatte deshalb im Haushaltsausschuss des Landtages ein Fünf-Millionen-Euro-Programm beantragt. „Mein Vorstoß stößt bislang auf Ablehnung bei der CDU-FDP-Koalition“, bedauert der SPD-Abgeordnete. Mehr …


Corona-Gespräche | 01

Heute zu Gast: Johannes Stelzer, Mediziner, Psychotherapeut, Impfarzt

Der Mediziner Johannes Stelzer berichtet über seine Erfahrungen von den Corona-Impfungen, die psychischen Auswirkungen der Pandemie und die Rolle der Politik.

Sonja Bongers: Herr Stelzer, Sie sind Arzt und Psychotherapeut. Dadurch haben Sie viele Einblicke, was Drucksituationen in Menschen auslösen können. Die Corona-Pandemie ist eine solche Situation. Welchen Einfluss auf die Menschen konnten Sie beobachten?

Johannes Stelzer: Viele Menschen haben keine Lust mehr auf die virtuelle Welt und die virtuellen Kontakte. Ständige Online-Meetings, du gehst nicht mehr raus und sprichst nebenbei mit Kollegen. Das kleine so wichtige Gespräch zwischendurch – das fällt weg. Es sind oft Monologe, die wir Online hören. Es fehlt einfach der Auslauf, das Angenommen werden, die Bestätigung oder auch Ablehnung von Anderen. Man kreist sehr um sich selbst. Dennoch sollte man zumindest die Möglichkeiten wie Zoom oder Telefon vermehrt nutzen, um der Isolation vorzubeugen. Und natürlich im Kreise der Familie kommunizieren. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Außerschulische Bildung muss gefördert werden – Arbeit der konfessionellen und freien Träger ist Zukunftsarbeit

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers unterstützt nachdrücklich die Initiative des Bundes der katholischen Jugend, BDKJ, in Corona-Zeiten die außerschulische Bildung zu fördern.

„Natürlich läuft unsere Bildung in erster Linie in Schulen und Kitas ab. Aber wir dürfen nicht vergessen, welche große Bedeutung auch die Bildungsangebote der konfessionellen und freien Träger haben. Freizeiten, Sport- und Spieleabende, Förderungen, Spracherwerb sind nur einige der Angebote, die jungen Menschen offen stehen. Mehr …


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