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Coronavirus

Corona-Lockdown:

Zimkeit fordert Wechselunterricht an den Schulen

Dienstag, 09. Februar 2021

Stefan Zimkeit tritt dafür ein, die Schulen baldmöglichst wieder zu öffnen. „Der Unterricht insbesondere jüngerer Kinder in Kleingruppen muss absolute Priorität haben. Das muss unter strengen Auflagen mit Tests, medizinischen Masken und Luftreinigungsgeräten geschehen.“

Voraussetzung sei, betont Stefan Zimkeit, dass die Infektionszahlen in Oberhausen nicht wieder ansteigen. „Ab einem Inzidenzwert dauerhaft unter 50 kann auf einen echten Wechselunterricht im Schichtsystem umgestellt werden.“ Der direkte Kontakt von Lehrkräften mit Schülerinnen und Schülern sei dringend notwendig, um eine Bildungskatastrophe und die Vertiefung der sozialen Spaltung zu verhindern. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Weitere Kostenübernahme für digitale Endgeräte an den Schulen

Mittwoch, 03. Februar 2021

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ist der Präsenzunterricht auch in Oberhausen an nahezu allen Schulen fast vollständig eingestellt worden. Für alle Beteiligten bedeutet dies eine enorme Herausforderung und Kraftanstrengung.

„Mit großem Einsatz und viel Herzblut haben Lehrer*innen in den letzten Wochen dafür gesorgt, ihren Schüler*innen ein digitales Lernangebot zur Verfügung zu stellen“, so Dirk Vöpel. Ganz besonders schwierig ist die Situation jedoch weiterhin für Kinder, deren Familien auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende angewiesen sind. Sie verfügen oft nicht über die notwendige technische Ausstattung, um am Online-Unterricht teilzunehmen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Luftreinigungsgeräte für Schulen und Kitas

Mittwoch, 03. Februar 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Sichtlich verärgert zeigt sich der Oberhausener Abgeordnete Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Haushaltsausschusses im Landtag. Der SPD-Finanzexperte hatte beantragt, die Schulen und Kitas in NRW mit Luftreinigungsgeräten auszustatten. „Populismus“ habe die CDU-FDP-Koalition der SPD deshalb vorgeworfen, schildert Zimkeit die Debatte, an deren Ende die mehrheitliche Ablehnung des Antrags stand.

„Lüftungsgeräte sind kein Populismus, sondern die notwendige Voraussetzung dafür, eine schrittweise Öffnung der Schulen verantwortbar zu ermöglichen“, stellt Zimkeit seine Haltung klar. „Hier im Landtag stehen bereits in allen wichtigen Versammlungsräumen Lüftungsgeräte, was angesichts der Gefahren eine richtige Entscheidung ist. Aber warum sollen Lehrkräfte, Erzieherinnen und Kinder keinen entsprechenden Schutz bekommen?“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Land soll FFP2-Masken beschaffen

Mittwoch, 20. Januar 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit beantragt im Haushaltsausschuss des Landtags, 500 Millionen Euro für die Beschaffung von FFP2-Masken bereitzustellen. „Diese bedeuten einen höheren Schutz vor Infektionen als Alltagsmasken.“

Zimkeit geht davon aus, dass nach dem Beschluss der Bund-Länder-Konferenz, beim Einkaufen sowie in Bus und Bahn medizinische Masken zur Pflicht zu machen, die Nachfrage nach dem FFP2-Schutz erheblich ansteigen wird. „Ich befürchte, dass FFP2-Masken nun deutlich teurer werden. Das Land NRW hat aber die Möglichkeit, günstigere Preise zu erzielen, wenn es große Mengen einkauft.“ Mehr …

Coronabedingte Steuerausfälle:

Landesregierung treibt Oberhausen in die Verschuldung

Donnerstag, 14. Januar 2021

„Die CDU/CSU-Landesregierung möchte Oberhausen zu einer zusätzlichen Verschuldung in Höhe von knapp elf Millionen Euro verpflichten“, berichtet Stefan Zimkeit aus Düsseldorf.

„Ich finde das unerträglich. Schwarz-Gelb behauptet, damit den unter pandemiebedingten Steuerausfällen leidenden Städten helfen zu wollen. Stattdessen treibt das NRW-Gemeindefinanzierungsgesetz die Kommunen vorsätzlich in die Verschuldung“, stellt der SPD-Finanzexperte fest. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Impfung von Menschen über 80 sicherstellen

Mittwoch, 13. Januar 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Seniorinnen und Senioren, die über 80 Jahre alt sind, dürfen mit der Organisation ihrer Impfung nicht alleine gelassen werden“, fordert Stefan Zimkeit (SPD). „Notwendig ist eine Unterstützung bei der Terminvereinbarung und der Anfahrt sowie eine Übernahme eventuell anfallender Taxikosten“.

Im Februar wird in den Impfzentren begonnen, die hochbetagten Menschen zu immunisieren. „Unser gemeinsames Ziel muss sein, dass alle, die geimpft werden wollen, dies schnellst möglich tun können“, betont der Landtagsabgeordnete. „Doch nicht alle Betroffenen können von ihren Familienangehörigen dabei unterstützt werden.“ Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW-Schuldesaster geht weiter

Dienstag, 12. Januar 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Bildungspolitik der schwarz-gelben Landesregierung massiv kritisiert. „Ministerpräsident Armin Laschet und Ministerin Yvonne Gebauer bleiben ihrer Linie in der Schulpolitik des Landes treu. Plan- und ziellos irren beide herum und das zu Lasten der betroffenen Schülerinnen und Schüler und deren Eltern“, stellt die SPD-Politikerin fest.

Die Liste der Pleiten wird immer länger. War das vergangene Jahr davon geprägt, Entscheidungen permanent zu revidieren, geht es jetzt 2021 munter weiter. „Der Absturz von Lernplattformen, die Überlastung von Schulservern im Distanzunterricht, weiterhin fehlende Laptops für die Schulen, immer noch zu wenige Internetverbindungen und dazu ein Achselzucken, wie es über den 31. Januar hinaus weiter gehen soll, das ist schon abenteuerlich“, so Bongers. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW-Landesregierung lässt Kliniken und Mitarbeiter im Stich

Montag, 14. Dezember 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat den Kurs der Landesregierung bezüglich des medizinischen Managements der Corona-Pandemie in NRW heftig kritisiert.

„Die Belastungsgrenze der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen ist erreicht. Das Bild, das die Regierung Laschet im Umgang mit der Pandemie im Medizinbereich bietet, ist erbärmlich. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann delegiert diese logistische Mammutaufgabe einfach an die Bezirksregierungen, die Kommunen und Krankenhäuser. Die Politik des Zögerns und Zauderns muss endlich ein Ende haben“, so die SPD-Politikerin. Mehr …

Erstattung von coronabedingten Steuerausfällen:

Oberhausen erhält 32 Millionen Euro

Mittwoch, 09. Dezember 2020

Oberhausen erhält in der nächsten Woche 32 Millionen Euro von Bund und Land zum Ausgleich der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, teilt der SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit mit. Nordrhein-Westfalen beteilige sich mit dem vorgeschriebenen 50-Prozent-Eigenanteil an dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Hilfe für die Städte.

„Das ist in der aktuellen Lage eine sehr wichtige Hilfe“, begrüßt Stefan Zimkeit die Auszahlung der Gelder. „Aber es reicht nicht, nur für 2020 einen Ausgleich für ausfallende Gewerbesteuern bereitzustellen“, mahnt der Abgeordnete. Er sieht die Landesregierung in der Verantwortung, in 2021 und 22 die Steuerausfälle der Städte zu kompensieren. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Lockdown light ist gescheitert – Landesregierung muss Verantwortung übernehmen

Mittwoch, 09. Dezember 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) fordert eine sofortige Verschärfung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. „Die hohe Zahl an Coronatoten macht in schrecklicher Art und Weise deutlich, dass der Lockdown light gescheiterte ist“, sagt der Oberhausener Landtagsabgeordnete. Er befürchtet, dass die medizinische Versorgung von Schwerstkranken bald nicht mehr gewährleistet werden kann.

„Deshalb muss jetzt schnell und entschlossen gehandelt werden, auch wenn dies mit erheblichen Belastungen für viele Menschen verbunden ist und nicht auf ungeteilte Zustimmung trifft. Mehr …