Stichwort:  
Bundesteilhabegesetz

Spürbare Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zum 1. Januar:

Bundesteilhabegesetz tritt in Kraft

Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen / Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bereits Anfang Dezember mit wichtigen Änderungen verabschiedet, am 16. Dezember folgte der Bundesrat und machte den Weg für das BTHG frei. Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern, treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft.

Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, erklärt dazu:

„Zum Jahreswechsel gibt es gute Neuigkeiten für viele Menschen mit Behinderungen. Denn ab dem 1. Januar können sie durch das Bundesteilhabegesetz deutlich mehr ihres Geldes auch wirklich für sich behalten. Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung werden dadurch möglich.“ Mehr …


Dirk Vöpel:

Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen beschlossen

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert. Dazu erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel:

„In dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll. Die jetzigen Zugangsregelungen bleiben bis zum Jahr 2023 in Kraft und werden erst nach einer wissenschaftlichen Untersuchung und Erprobung neu gefasst.“ Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Das Bundeskabinett hat am heutigen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:

Das Bundesteilhabegesetz ist eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode. Unser Ziel ist es, mehr Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Erfreulich ist, dass der Kabinettsentwurf von heute gegenüber dem Referentenentwurf aus dem April noch einmal zahlreiche Verbesserungen enthält. Diese betreffen vor allem die Regelungen zum Eigenbeitrag, der bei Leistungen der Eingliederungshilfe gezahlt werden muss. Ab dem Jahr 2020 sind nun sowohl das Einkommen als auch das Vermögen eines Partners oder einer Partnerin vollständig von der Anrechnung befreit. Das ist ein wirklich wichtiger Schritt, damit Menschen mit Behinderungen endlich mit anderen Ehen und Lebenspartnerschaften eingehen können, ohne dass dies zu erheblichen finanziellen Einschnitten führt. Mehr …


Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen:

Behinderung darf keine Armutsfalle sein

Am heutigen „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“ treten Menschen mit und ohne Behinderungen weltweit für Gleichberechtigung und eine inklusive Gesellschaft ein. Durch zahlreiche behindertenpolitische Initiativen unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion dieses Ziel. Das Bundesteilhabegesetz ist dabei das umfangreichste behindertenpolitische Vorhaben. Im kommenden Jahr soll es verabschiedet werden und 2017 in Kraft treten.

Viel zu häufig stoßen Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich, beim Wohnen, auf dem Arbeitsmarkt und in ihrer Freizeit noch auf Barrieren. Oftmals werden sie so daran gehindert, selbstbestimmt zu leben und überall mit dabei zu sein.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel erklärt hierzu:

„Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, die Lebenssituation der rund zehn Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland zu verbessern. Dabei ist nicht nur eine umfassende Barrierefreiheit von Bedeutung. Für ein selbstbestimmtes Leben sind vor allem Nachteilsausgleiche und Assistenzleistungen zentral.“ Eines der wichtigsten behindertenpolitischen Vorhaben dieser Wahlperiode sei deshalb die Reform der Eingliederungshilfe. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

10. Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion mit Werkstatträten

banner_werkstattraetekonferenz_2015Bereits zum zehnten Mal fanden sich am heutigen Montag über 200 Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion und der Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet zusammen, um über die künftigen Vorhaben der großen Koalition zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. Im Vordergrund standen die Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarktes sowie die Stärkung der Rechte der Werkstatträte. Mehr …


Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen:

Barrieren abbauen und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Heute am 5. Mai rufen wieder zahlreiche Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen zum „Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ auf. In ganz Europa treten Menschen mit und ohne Behinderungen für eine inklusive Gesellschaft und den Abbau von Barrieren ein. Anlässlich des heutigen Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt MdB Dirk Vöpel:

„Barrierefreiheit ist die wichtigste Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft. Nur wenn Menschen mit Behinderungen zu allen Bereichen der Gesellschaft Zugang haben, können sie daran teilhaben und selbstbestimmt leben. Dies betrifft nicht zuletzt auch das Wohnen in den eigenen vier Wänden.“ Unter dem Motto „Aufzug statt Auszug“ fordern die Aktivistinnen und Aktivisten der zentralen Protest-Kundgebung in Berlin in diesem Jahr mehr barrierefreien Wohnraum für Menschen mit Behinderungen. „Der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum steigt auch angesichts des demografischen Wandels stetig“, erläutert Vöpel. Mehr …


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