Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Apostolos Tsalastras bringt Haushalt 2017 ein:

Oberhausen schafft die Schwarze Null

Mittwoch, 06. Juli 2016
Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Im Jahr 2017 soll die Stadt Oberhausen erstmals seit 25 Jahren keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Der Haushaltsplanentwurf 2017, den Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) am Montag in den Rat der Stadt eingebracht hat, schließt mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 16.650 Euro ab. Dies begründe sich im Wesentlichen auf einen Anstieg der Erträge bei den Grundsteuern, beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, bei der höheren Entlastung bei den Sozialkosten durch den Bund sowie den Zuweisungen des Landes für die Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge. Speziell in diesem Punkt gebe es allerdings noch Nachholbedarf, erklärt Tsalastras. „In der Frage der Finanzierung von Unterbringung, Versorgung und Integration müssen Bund und Land dringend nachsteuern, damit die Kommunen diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe auch wirklich meistern können“, so die Forderung des Kämmerers. Mehr …

Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause:

SPD schaut bei XXXL genau hin

Mittwoch, 06. Juli 2016

banner_spd_fraktion_oberhausenMit den Stimmen der SPD hat der Rat der Stadt Oberhausen einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Straßburger Straße und das ehemalige Stahlwerksgelände zugestimmt. Damit ist der Weg frei für den Umzug des Möbel- und Einrichtungshauses XXXL/Möbelstadt Rück an den Brammenring. Gleichzeitig legt dieser gekoppelte Bebauungsplan fest, dass am alten Standort des Möbelhauses im Schladviertel die Grundstücke zu etwa einem Drittel in Grünflächen umgewandelt werden und zu zwei Dritteln als Flächen für den Wohnungsbau vorbereitet werden. Mehr …

Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause:

Medienentwicklungsplan muss nachgebessert werden

Mittwoch, 06. Juli 2016

banner_spd_fraktion_oberhausenBereits vor zwei Jahren hat die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) im Rahmen einer Inventur an allen Oberhausener Schulen festgestellt, dass die Computerausstattung im Bildungsbereich stark veraltet ist und modernen Ansprüchen von Digitaler Bildung nicht genügt. In der letzten Ratssitzung hat die Verwaltung nun einen Medienentwicklungsplan vorgelegt, der die Basis für die zukünftige Schulausstattung legen soll.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist der vorgelegte Plan allerdings nicht aussagekräftig genug. „Es werden zwar gute Vorschläge zum schnellen Internet-Anschluss der Schulen gemacht, aber das kann nur der Anfang sein“, meint Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. „Es fehlen aber konkrete Vorschläge für eine moderne digitale Ausstattung. Die Zeiten der alten PC-Fachräume sind längst vorbei!“ Mehr …

Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause:

Bildungsplan trägt klare SPD-Handschrift

Mittwoch, 06. Juli 2016

banner_spd_fraktion_oberhausenWas lange währt, wird endlich gut: Ähnliches könnte man auch über die Beratung und Beschlussfassung des neuen Oberhausener Bildungsplanes sagen. In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause ist der Plan endlich verabschiedet worden, seine Vorgeschichte war lang.

Vom Zeitpunkt seiner Vorlage an wurde der Bildungsplan heftig kritisiert – völlig zu Unrecht. Der Gutachter Dr. Ernst Rösner hatte in seinem Gutachten mutige Vorschläge für eine zukünftige moderne Bildungslandschaft in Oberhausen erarbeitet. Eine breite, zukunftsorientierte Diskussion wäre nötig und möglich gewesen. Diese wünschenswerte Auseinandersetzung über die Rösner-Vorschläge wurde jedoch leider sofort überlagert von der Diskussion über die vorgeschlagene mögliche Schließung von Grundschulen. In der Folge musste Kirsten Oberste-Kleinbeck, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, an zahlreichen, emotional aufgeladenen Schulversammlungen teilnehmen und die Gemüter beruhigen. Mehr …

Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real:

Verwunderung über das Politikverständnis von BOB macht sich breit!

Montag, 30. Mai 2016
Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Stellungnahme des Bezirksbürgermeisters Ulrich Real zum Artikel „BOB will das Mosaik an der alten Bücherei retten“ aus der WAZ vom 25. Juni 2016:

Wieder einmal müssen wir Einlassungen des Bürgerbündnisses BOB und seines Vertreters – Herrn Nowak – in der Presse lesen, die mit der Beschlusslage in der Bezirksvertretung Sterkrade und im Rat nicht in Einklang zu bringen sind. Am 20. Oktober 2015 ist in der Bezirksvertretung Sterkrade das Integrierte Handlungskonzept Sterkrade mit den Stimmen aller Parteien zustimmend zur Kenntnis genommen worden. Am 16. November 2015 erfolgte die einstimmige Beschlussfassung im Rat. Ein Punkt in diesem Handlungskonzept ist der Abbau, die Restaurierung und Lagerung des Mosaiks und der Wiedereinbau an prominenter Stelle. Mehr …

Ü3-Investitionsprogramm:

1,1 Millionen Euro für Oberhausen

Freitag, 25. März 2016

Oberhausens Kindergärten erhalten 1,1 Millionen Euro vom Land, teilen Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „Damit treibt NRW den Ausbau von Plätzen für Über-3-jährige Kinder weiter voran“, sagt Zimkeit, der dem zuständigen Landtagsausschuss angehört.

Neben der parallel weitergehenden Aufweitung des Kita-Angebots für Unter-3-jährige (U3) werden die Kommunen und Kindergarten-Träger jetzt auch bei den Investitionen für Drei- bis Sechsjährige (Ü3) unterstützt. Damit reagiert NRW auf die zuletzt wieder steigenden Geburtenzahlen und zu uns kommende Flüchtlingskinder. Landesweit sind dafür 100 Millionen Euro vorgesehen, von denen Oberhausen jetzt 1,1 Millionen Euro für konkrete Bauprojekte beantragen kann. Die Mittel dieses Ü3-Investitionsprogramms können bis Ende 2019 verwendet werden.

Wolfgang Große Brömer:

„Sachliche Diskussion in der Schulpolitik erforderlich!“

Freitag, 18. März 2016
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Eine sachliche Diskussion fordert Wolfgang Große Brömer, der Vorsitzende des städtischen Schulausschusses: „Eine gerechte Verteilung der vorhandenen Aufnahmeplätze an den Oberhausener Schulen ist zu wichtig und darf nicht zum Gegenstand von politischen Machtspielchen gemacht werden.“

Wenn nun die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner aus dem Schulausschuss eine Sondersitzung des Rates beantragen, sei das ihr gutes Recht. Man solle aber dann auch die Chance zu einer sachgerechten Vorbereitung der anstehenden Entscheidung nutzen. Offensichtlich falsch sei allerdings die Behauptung von Frau Stehr, dass die Gymnasialleiter bisher schon einvernehmlich die anstehenden Probleme gelöst hätten. Mehr …

Ampel-Koalition:

Förderung der Inklusion in Oberhausen

Freitag, 19. Februar 2016

banner_ampelkoalitionDas geplante Inklusionsfest, das eigentlich am 5. Mai anstehen sollte, droht auszufallen. Aus diesem Grund beantragte die Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP eine Aktuelle Stunde für die letzte Ratssitzung. Die Politik lehnte in dieser Sitzung eine Absage dieses Festes konsequent ab. „Leider wurden wir in diesem Zusammenhang auf zwei bedauernswerte Missstände aufmerksam. Im Rathaus gibt es keine barrierefreie Toilette auf der zweiten Etage, obwohl es ein Mitglied der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gibt, das im Rollstuhl sitzt“, so Klaus Kösling, Sprecher der SPD-Fraktion im Beirat für Menschen mit Behinderung. „Sowas kann und darf nicht sein!“, erklärte Andreas Blanke, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE GRÜNEN. Mehr …

Landschaftsverband Rheinland:

Klaus Kösling erneut zum stellvertretenden Vorsitzender der SPD-Fraktion im LVR gewählt

Freitag, 19. Februar 2016
Klaus Kösling ist Stadtverordneter und Mitglied der Landschaftsversammlung des LVR

Klaus Kösling ist Stadtverordneter und Mitglied der Landschaftsversammlung des LVR

Der Oberhausener Stadtverordnete Klaus Kösling und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) ist erneut mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt worden. „Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen und freue mich, dass ich mich weiterhin in dieser verantwortungsvollen Position für die Menschen im Rheinland einsetzen kann“, so Kösling im Anschluss an die Wahl. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will umfassenden Bericht zur Öffentlichen Sicherheit

Mittwoch, 27. Januar 2016
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die CDU Oberhausen hat das Thema Öffentliche Sicherheit wieder einmal für sich entdeckt. Daher wird in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 11. Februar unter anderem das Thema: „Sicherheit und Kriminalität in Oberhausen“ diskutiert.

„Aus unserer Sicht wird das Thema von der CDU zu einseitig betrachtet. Es reicht nicht aus, nur über Taschendiebe und sog. „Antänzer“ zu berichten. Insbesondere vor dem Hintergrund der leider wieder aktuellen „Rocker-Problematik“ und des zuletzt verübten Brandanschlags auf das Flüchtlingsheim an der Ruhrorter Straße wollen wir einen ausführlichen Bericht zur tatsächlichen Lage der Öffentlichen Sicherheit in Oberhausen,“ so Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und stellv. Vorsitzender des Polizeibeirats. Mehr …