im Rat der Stadt Oberhausen
Anträge 2020-2025
Quelle:
SPD-Fraktion Oberhausen
Antrag | Haupt- und Finanzausschuss | 08.02.2021
Indikatorensystem zur Nachhaltigkeit für den Haushalt der Stadt Oberhausen
Antrag | Haupt- und Finanzausschuss | 08.02.2021
Aufgabe der städtischen Sportanlage an der Solbadstraße
SPD mahnt zur Sachlichkeit in Taser-Debatte
In der aktuellen Debatte um die Ausrüstung der Polizei mit Elektroimpulsgeräten, so genannten Tasern, mahnt Manfred Flore, Ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur Gelassenheit:
„Die einjährige Pilotphase hat in NRW gerade erst begonnen. Lassen wir es doch zu, dass die Polizeibeamtinnen und -beamten ihre Erfahrungen sammeln und ziehen dann unsere Schlüsse. In Rheinland-Pfalz sind die Taser jedenfalls auf Veranlassung der rot-grünen Landesregierung unter Malu Dreyer getestet und schließlich für den Polizeidienst für tauglich befunden worden.“ (mehr …)
Wasserstoff-Pläne in Duisburg sind klarer Arbeitsauftrag
Die Ankündigung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), ein Innovationszentrum für Wasserstoff-Technologien nach Duisburg holen zu wollen, ist nach Einschätzung der SPD-Ratsfraktion ein klarer Arbeitsauftrag für die Verwaltung und Wirtschaftsförderung. „Der Ministerpräsident spricht ja davon, dass dies ein ‚Magnet für die Branche‘ werden soll“, so Thomas Krey, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Dann müssen wir jetzt dafür sorgen, dass dessen Anziehungskraft auch noch in Oberhausen deutlich zu spüren ist.“
Im September vergangenen Jahres hatte Laschet kurz vor den Kommunalwahlen den MAN-Standort in Sterkrade besucht und dort ebenfalls eine Ansiedlung der Zukunftstechnologie ins Spiel gebracht: Ein Wasserstoff-Campus auf dem MAN-Gelände, so Laschet damals, wäre eine Investition in die Zukunft, von der nicht nur Oberhausen profitieren würde, sondern auch das Land. „Wir hoffen, dass sich der Ministerpräsident an seine Vision auch nach der Kommunalwahl noch erinnert“, so Thomas Krey. (mehr …)
Antrag | Schulausschuss | 28.01.2021
Sachstand: Distanzunterricht an Oberhausener Schulen
Antrag | Umweltausschuss | 27.01.2021
Sachstand: Aufgabenumfang und Personalstärke des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) der Stadt Oberhausen
Antrag | Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss | 26.01.2021
Sachstand: Werbeanzeige „Stadtteilbüro Brückenschlag sagt Danke“
Antrag | Rat der Stadt | 14.12.2020
Änderungsantrag zur Vorlage: Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes (AK) Oberhausen (A2/A3/A516)
SPD will Ausgleichsflächen innerhalb der Stadtgrenzen
Ganz gleich, welche Variante für den Umbau des Autobahnkreuzes Oberhausen auch gewählt werden wird: Es werden erhebliche Ausgleichsflächen erforderlich, um den Verlust an natürlicher Fläche und Baumbestand halbwegs zu kompensieren – auf dem Oberhausener Stadtgebiet, so die Einschätzung der Stadtverwaltung, ist dafür nicht genügend Platz vorhanden.
Die SPD-Ratsfraktion sieht in dieser Frage das letzte Wort noch lange nicht gesprochen. „Oberhausen ist durch die Großprojekte, die auf uns zurollen, in einer besonderen Situation. Sei es der Bau der Betuwe-Linie, der Emscherumbau oder eben auch die Ertüchtigung des Autobahnkreuzes. All diese Projekte kosten viel Fläche und reduzieren unseren Baumbestand“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Ratsfraktion, Manfred Flore. „Darum dürfen Ausgleichsflächen nicht alleine außerhalb der Stadtgrenzen ausgewiesen werden, wir brauchen sie dringend in unserer Stadt.“ (mehr …)